Discover and read the best of Twitter Threads about #Grüne

Most recents (24)

Infratest v heute:

..liefert kurz vor dem ersten Jahrestag der #Ampel ein eher schlechtes Ergebnis. #SPD, #Grüne & #FDP verlieren je 1%, die #Ampel insgesamt liegt noch 41%.

#Union & Afd legen auf 30 bzw. 15% zu.

Andere Institute bestätigen diesen Trend aktuell nicht

1/8
2/8

Ähnlich wie in anderen aktuellen Umfragen sind nur 30% der Befragten mit der Bundesregierung "sehr zufrieden" oder "zufrieden". 68% sind "weniger-" oder "gar nicht" zufrieden.

Dies ist allerdings in langen Krisenzeiten nicht ungewöhnlich.
3/9

Mit großer Mehrheit zufrieden mit der #Ampel-Regierung sind die Anhänger von #SPD (71%) & #Grünen (66%).

Problematisch ist, dass nur 18% der #FDP-Anhänger mit der Regierung zufrieden sind, an der die #FDP ein Teil ist. Die oppositionelle #Union ist mit der Ampel zufriedener
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Wer hätte gedacht, dass man mal Boris #Johnson dankbar sein könnte.

Wie er nun erzählte, wollte die #Bundesregierung eine schnelle Kapitulation der #Ukraine. Man habe die wirtschaftlichen Verflechtungen mit #Russland als wichtiger erachtet. /TN #SPD #Grüne #FDP Image
Ich habe keine Zweifel, dass das stimmt.
Wir alle erinnern uns wohl noch an die Aussagen von @MelnykAndrij, die Bundesfinanzminister #Lindner ihm gegenüber getätigt haben soll. Oder an die Haltung von Verteidigungsministerin #Lambrecht. /TN
@MelnykAndrij Unabhängig voneinander bestätigen zwei Quellen im Kern die selbe Geschichte. Und auch die USA haben sich an unterschiedlichen Stellen über die Zurückhaltung von D beschwert. Zuzüglich gibt es Handlungen dieser Bundesregierung, die vielen seit Monaten Spanisch vorkommen. /TN
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Erwartungsgemäß sind #SPD & #Grüne laut Medienberichten beim #Bürgergeld mal wieder umgefallen.

So soll der Rohrstock wieder unverzüglich angesetzt und Sanktionen verhangen werden. /TN
n-tv.de/politik/Berich…
Nochmals:

Es handelt sich hier um Sanktionen am Existenzminimum.
Wollen #CSU/#CSU und #FDP Sanktionen, müssen die Leistungen drastisch steigen.
/PM
Man muss sich auch mal den Aufwand und die Kosten vor Augen führen.
Da steht ja niemand und hebt mal eben Daumen oder senkt ihnen.
Die Sanktionen müssen von Menschen bearbeitet werden. Die kosten Geld und sind für die Zeit gebunden.
Kommt es zum Widerspruch oder zur Klage,
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Ich habe den Eindruck, dass systematisch und gezielt alles gefördert wird, was die Jugend (und die Menschen allgemein) verdummt, süchtig, unselbstständig, unsolidarisch, isoliert, von sich selbst entfremdet, ungebildet, manipulierbar und krank ...macht.
Wer teilt diesen Eindruck?
Mc NO
"Gefährliche" Chemikalien in 80% der Mahlzeiten von McDonald's, Burger King, Pizza Hut und Domino's gefunden
the-sun.com/health/3957369…
Bildungsabbau durch immer mehr Schüler mit Migrationshintergrund und gleichzeitig nicht mehr Lehrer ...
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Die #LetzteGeneration @AufstandLastGen ist ein klassisches Astroturfing genauso wie #FridaysForFuture, von der herrschenden Klasse der sehr großen Vermögen kontrollierte Bewegungen für die Deutungshoheit über die Klimabewegung. Image
Warum gehört die #LetzteGeneration @AufstandLastGen ebenso wie #FridaysForFuture #Langstreckenluisa #Neubauer #Reemtsma
NICHT zur Friedensbewegung und blockiert die Rüstungskonzerne als Klimakiller und Menschen- und Wohlstandskiller? Image
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Bitte glaubt der Legende zur #Niedersachsenwahl nicht, die unter anderem der #CDU-Generalseketär Mario #Czaja verbreitet.

Das "linke Lager" ist in #Niedersachsen sehr stabil geblieben. Die Bewegung zur #AfD kam hauptsächlich durch den Stimmenverlust bei #CDU & #FDP. /TN
Die Verluste der #SPD gingen hauptsächlich auf den Nacken von #Grüne und den Nichtwählenden.

Die #AfD erhielt lediglich 25.000 Stimmen.
Die Grünen verloren 0 Stimmen an die AfD und konnten sogar 30.000 NIchtwählende einsammeln. /TN
Bei der #FDP blutet es zwar in alle Richtungen, der Großteil ging aber an #CDU & #AfD. eine typische Bewegung im rechten Lager.

Bei der AfD gab es die meisten Stimmen von CDU und AfD. Würde man das zur Relation zur Parteigröße setzen, dürfte man schon von #AfDP sprechen. /TN
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Der Terrorstaat #Russland hat #Kyiv/#Kiew (#Ukraine) angegriffen. Militärisch völlig sinnfrei - #Putin's Schergen geht es nur noch um die Einschüchterung der Zivilbevölkerung und um nackte Zerstörung. /MS
Auch weitere Städte in der #Ukraine wurden heute früh durch den Terrorstaat #Russland angegriffen: #Schytomyr, #Chmelnyzkyj, #Dnipro/#Dnipropetrowsk, #Lwiw und #Ternopil. /MS
Insgesamt meldet die #Ukraine, der Terrorstaat #Russland habe 75 Raketen abgeschossen. 41 davon habe die Luftabwehr noch erwischt, der Rest kam durch. /MS
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#Grüne und #CDU wollen durch einen kurzfristig eingereichten Antrag im Rat den „Aktionsplan gegen Rechtsterrorismus“ in „Aktionsplan gegen Extremismus“ ändern.

Ein Thread: [1/3]
Das Problem: Die kurzfristige Einreichung verhindert einerseits eine vernünftige Vorbereitung der Ratsmitglieder. Zudem wurden und werden dadurch oft Fachausschüsse umgangen. Außerdem berufen sie sich in ihrem Antrag auf „Studien“ und auf die widerlegte #Hufeisentheorie. [2/3]
Wie wärs wenn diese angeblich begleiteten wissenschaftlichen Analysen veröffentlicht werden? Oder gibt es etwa keine die den Antrag belegen könnten? Eins ist für uns klar: Grüne und CDU arbeiten gezielt gegen Linke! [3/3] nordstadtblogger.de/gruene-und-cdu…
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Wie schlimm das Propaganda-Problem ist, sieht man daran, dass rechte Demagogen & Fake-Verbreiter sich hinstellen können & #Grüne, die jahrelang aus der Opposition (!) vor #NordStream2 warnten, jetzt für die Abhängigkeit verantwortlich machen, ohne geschlossen ausgelacht zu werden
Diese Leute haben ein so simples und falsches Feindbild, das um jeden Preis aufrecht gehalten werden muss. Sie müssen kaschieren, dass ihre Feinde in dieser Sache schon immer komplett richtig lagen.

bundestag.de/webarchiv/pres… tagesschau.de/inland/innenpo… gruene-bundestag.de/parlament/bund…
Übrigens auch sehr witzig was ich dabei gefunden habe. Herrlich gealtert. #Söder tagesspiegel.de/politik/soder-…
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Die drastisch zunehmenden ökonomischen Probleme Großbritanniens sind ein Beispiel par excellence wohin libertäre, marktrsdikale Politik führt.

Die @FDP und unser Finanzminister sollten dies als mahnendes Beispiel nehmen.
Wir können von Glück reden, sowohl
fm4.orf.at/stories/302785…
in der #EU, wie als auch im #Euro zu sein. Aber auch das hätte uns nicht gerettet, wenn die #FDP ihr Wahlprogramm hätte umsetzen dürfen.
Ein Steuerloch von 80 Mrd. €, hauptsächlich um die obersten Einkommen zu entlasten, hätte uns das Genick gebrochen.
UK versucht es gerade mit
gut 50 Mrd. € und scheitert dramatisch.

Das 2. Entlastungspaket in Deutschland ging zu 90% an die obersten 30%, oder 50% an die obersten 10%. Je nachdem, wie man es sehen will. Auch beim 3. Entlastungspaket profitiert man um so stärker, um so höher die Einkommen sind.
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der #Antrag, den die #CDUCSUbt am morgigen Donnerstag zur #VDS im #Bundestag einbringen wird, liegt nun endlich auch den anderen Fraktionen vor. Er könnt inhaltlich dünner nicht sein. EIN THREAD 👇
(2) der #Antrag zeichnet ein insgesamt völlig verzerrtes Bild: @CDUCSUbt schreibt bewusst nur, #EuGH habe „gesetzgeberische Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt“, richtig ist: Gericht hat (erneut) dt. Regelung kassiert, die nur ausgesetzt, bis heute Gesetzeslage war! #VDS
(3) die Entscheidung des #EuGH war eine erneute, absehbare, herbe Klatsche für alle Befürworter der anlasslosen #VDS, die auch nach 15 Jahren Diskussion und etlichen Urteilen höchster Gerichte bis zum Schluss hofften, man würde vielleicht doch noch irgendwie durchkommen?!
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Der öffentliche Energieversorger #EnBW prüft aktuell die Teilprivatisierung von #TransnetBW.

Die Teilprivatisierung hätte wahrscheinlich zur Folge, dass Energie noch teurer wird, da private Beteiligungen natürlich auch was vom Kuchen abhaben wollen. /TN #Grüne #CDU
immer daran denken: Investor:innen wollen mit ihren Investitionen Geld verdienen. Sie machen das nicht, weil sie gute Menschen sind, die mit euch Blümchen ins Haar binden wollen.

Privatisierung von kritischer Infrastruktur hat immer zur Folge, dass du und ich mehr zahlen. /TN
Und selbst wenn die Gewinnmarge gleich bleiben würde, zahlen du und ich mehr. Denn die Gewinne der öffentlichen Hand verschwinden ja nicht. Entweder zahlen wir weniger Steuern oder wir kriegen was für diese Leistung.

Im einen Fall profitieren Einzelne. Im anderen Fall alle. /TN
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Neue, langfristige Gasverträge, neue LNG-Terminals, Fracking, neue AKWs, Wasserstoff, eFuels...

All diese Investitionen, Förderungen und Forderungen vom und an den Staat unterstützen Großstrukturen, Konzerne und deren Besitzer.

Im Gegensatz dazu wäre Photovoltaik dezentral und
würde den Ertrag aus dieser Energie großflächig auf die Bevölkerung verteilen. - Dies wurde aber von #CDU/#CSU und #FDP verhindert. #SPD und #Gruene machen jetzt nicht die Anstalten, als würden sie das ändern wollen.

Auch die Windenergie scheint nicht sonderlich gewollt. Geht zu
viel des Gewinns an Kommunen und kleine Investoren?
Wie auch immer, auf Landesebene bremst die #Union den Ausbau aus. Die unterschiedlichen Koalitionspartner tragen dies mit.

Meine Vermutung:
Langfristig sollen importiere eFuels und Wasserstoff unseren Energiehunger stillen.
Read 7 tweets
Zum Hintergrund des Threads vielleicht noch ein Wort: Wir stehen vor dem politisch härtesten Winter der Nachwendezeit. Die Energie- und Inflationskrisen gehen an die Existenz von Dutzenden Millionen Menschen, in einem Ausmaß gegen das die diversen Finanzkrisen verblassen. /MS
Diese Existenzangst wird für Frust und Protest sorgen - und die Frage stellt sich, wer diesen Protestbedarf aufgreift und organisatorisch unterstützt (eine Großdemo organisiert sich ja nicht allein). /MS
Die außer-parlamentarische Linke hat sich schon vor Corona in Grabenkämpfen aller Art selbst zerlegt, einer Menge der "straßenaktiven" Gruppen hat die Pandemie und 2 Jahre mehr oder weniger erzwungener Stillstand den Rest gegeben. Aktive sind weithin ausgebrannt. /MS
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Vielleicht sollte man die ärztliche Behandlung von Grünen-Wählern und -Politikern in Berlin-Mitte für ein paar Wochen aussetzen?
Vielleicht erkennen dann Grüne, dass ihr ideologischer Feldzug gegen das Auto mittlerweile wahnhafte Züge angenommen hat. #Grüne #Unsozial #Berlin
Das muss man sich mal reinziehen. Da müssen hart arbeitende Krankenschwestern Anträge stellen, damit sie von 300€ Parkgebühren befreit werden.

Angestellte, deren Gehalt zu niedrig ist, um sich arbeitsplatznahe Wohnungen zu leisten und daher in die Stadt reinpendeln. Wahnsinn.
Die sollen dann im Winter Radfahren o. ewig lang auf die S-Bahn warten. Nach harten u. körperlich belastenden Schichten. Von Arbeit, die das Leben von Menschen rettet. Keine Gnade für Krankenschwestern, die nach 5:30 Uhr (!) anfangen zu arbeiten. Was ist da los @BA_Mitte_Berlin?
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Exklusiv: 29 Euro fürs Regionalticket, 49 Euro fürs Bundesticket – #Grüne legen Konzept vor zur Nachfolge #9-Euro-Ticket 👇
Das geht aus einem Papier von Fraktion, Partei und NRW-Verkehrsministerium hervor, das dem #ARD-Hauptstadtstudio vorliegt
Die Regionaltickets soll es in acht verschiedenen Verkehrszonen geben, ähnlich diesen Zonen des Verkehrsclubs Deutschland
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Die #CSU hat den Ausbau der #ErneuerbareEnergien kaputt gemacht. Sie hat maßgeblich zur Verzögerung von #SüdLink beigetragen und hat sich wissentlich abhängig von #Putin gemacht.

Gute Zusammenfassung. /TN
n-tv.de/politik/CSU-ha…
Kleine Kritik am Artikel von @schlichtmedien:
"Nach dem Atomunglück im japanischen Fukushima hatte die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel 2011 einen beschleunigten Atomausstieg und die Förderung erneuerbarer Energien angekündigt."

Wurde erst nötig, weil #CDU/#CSU/#FDP
@schlichtmedien aus dem beschlossenen Ausstieg von #SPD/#Grüne wenige Monate vorher ausgestiegen sind.

Hätte ich für erwähnenswert gehalten. /TN
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Wie oft ich heute gelesen habe:
Aber #Grüne & #SPD hätten auch Hinz & Kunz aus den Verhandlungen informiert.

Ihr Lieben,
nennt uns Beweise. Unser DM-Postfach ist für alle offen & ich werde - wenn etwas dran ist - diese umgehend veröffentlichen. /TN #PorscheGate #LindnerRücktritt
Hallo Skomand,

auch für dich ist unser Postfach offen.
Wir freuen uns über die Belege. /TN
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Hier mal ein paar Punkte aus meiner Stadtratsarbeit gestern und heute. Danach ist Wochenende!

Gestern war ich im Ausschuss für Schule, Bildung, Sport und Gesundheit (langer Name, ich weiß), heute im Umweltausschuss.

Thread 1/
Zu den Schulen haben wir beschlossen, dass die Vermögenspauschale, die die Stadt verteilt, demnächst gerechter aufgeteilt wird. Grund- und Mittelschulen wurden bisher benachteiligt, damit ist nun Schluss. Gute Sache! 2/
Außerdem: Das Projekt 2gether des Freiwilligenzentrums wollen wir besser finanzieren. Dort wird auf ehrenamtlicher Basis Lernhilfe geleistet für Schüler*innen, die es schwierig haben. Mehr zum Projekt hier: iska-nuernberg.de/fzf/2gether.ht…
3/
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Herr Döschner stellt die richtigen Fragen. /TN #Habeck #Grüne
Man könnte ja wenigstens erwarten, dass das @BMWK mit den entsprechenden Ländern, wo die Teile für PV-Anlagen und Wärmepumpen produziert werden, über eine Fertigungsausweitung mit deutscher Beteiligung spricht.

Die 4 schwimmenden LNG-Terminals haben knapp 3 Mrd. gekostet. /TN
@BMWK Und wer hier ein Zeitproblem sieht: Ja. 2 werden mit großen Glück vielleicht dieses Jahr im Winter schon Gaslieferungen annehmen können. Die anderen werden wahrscheinlich im Mai fertig. Von den stationären mal ganz abgesehen.

Auch die Fertigung von PV-Anlagen & Wärmepumpen
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Ich kann voll & ganz nachvollziehen, dass #CDU/#CSU & #FDP für einen Ausstieg aus dem Atomausstieg aus der Atomkraft sind, den sie nach dem Ausstieg aus der Atomkraft durch #Grüne & #SPD nach dem damaligen Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomkraft wieder beschließen mussten /TN
Die Zeitleiste:
- 2000/2002 Atomausstieg unter #SPD & #Gruene
- 2010 Ausstieg aus dem Atomausstieg unter #CDU/#CSU & #FDP
- 2011 Ausstieg aus dem Nicht-Ausstieg unter CDU/CSU & FDP /TN
Nachvollziehen kann ich es, weil #CDU/#CSU & #FDP sonst zugeben müssten, dass sie seit Jahren Deutschland in die Abhängigkeit der fossilen Energiequellen getrieben haben, weil sie den Ausbau von #ErneuerbareEnergien größtmöglich verhindert haben. /TN
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#CDU/#CSU: Ihr hasst uns sowieso!!!
#SPD: Stimmungsmache!!!
#Grüne: Ihr seid so böse gegenüber #Habeck!!! #Demeter ist übrigens gar nicht so böse!!!
#FDP: Ihr seid so gemein zu uns!!! :(
#Linke: Wir sind doch die Guten!!!

Hachja. Anscheinend sind wir doch die Mitte. :-)
Wir wollen nicht die Mitte sein. Wir sind einfach ein paar Leute, die einen politischen Kompass haben. Und den vertreten wir nun einmal aktiv.

Wenn aber alle meckern, kann man uns wenigstens nicht vorwerfen, dass wir von einer Partei gekauft sind oder so. 🤷‍♂️ /TN
Da der Tweet gelöscht wurde, er aber trotzdem wichtig ist:
Tatsächlich lieber @Engel_Re habe ich darüber nachgedacht. Ich bin aber zur Erkenntnis gekommen, dass es für unsere Positionen keine Zustimmung geben würde, wenn es tatsächlich Mist wäre. /TN
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Das größte Verbrechen der neoliberalen Politik war es, die Filetstücke des Staates zu verkaufen und den Schrott zu behalten.

Damit haben Politiker:innen aller Parteien dafür gesorgt, dass das Leben der Bürger:innen teurer wurde. Merken wir jetzt aktuell ganz gut. /TN
Um das mal an einem aktuellen Beispiel festzumachen:
Viele Politiker:innen wollen #Schenker (#DeutscheBahn) verkaufen. Das ist einer der Konzernteile, der tatsächlich rentabel ist.

Klar würde die Bahn damit kurzfristig die Kassen aufstocken. Abrechnung kommt dann aber. /TN
Fordern tun das übrigens aktuell Politiker:innen von #FDP und #Grüne.
tagesschau.de/wirtschaft/unt… /TN
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Ich fasse mal die Lage in #Deutschland zusammen.
Der #Scholzomat stellt sich ausgerechnet vor #AnneSpiegel, als sie kurz danach einen Termin mit der Spitze der #grüne​n #VollkornCDU hat; aus dem ihr Rücktritt, den @nouripour als "richtig" beschreibt, folgt.
1/? #Piraten
Der #Scholzomat selbst wird kurz nach dem 24. Feber 2022 (#Ukraine) in einer PK mit @JoeBiden vorgeführt, als er versucht sich aus, Bidens Erklärung, #NordStream2 werde nach dem Überfall nicht fertiggestellt, rauszuwinden. (Oder war das kurz vor der #Ukraine?)
2/? #Piraten
* #Lambrecht als @BMVg_Bundeswehr kommt als dritte Frau in das Amt, d.h. sie wird nach dem Einarbeiten der Vorgängerinnen bewertet. Über ihren schlechten Führungsstil wird berichtet. Der #Scholzomat muß einschreiten.
3/? #Piraten
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