Discover and read the best of Twitter Threads about #Grüne

Most recents (24)

Heute Haushaltsberatungen im #Stadtrat #Fürth. Ich werde bisschen twittern, aber sicher nicht lückenlos dazu kommen ;-)
Es geht los mit den Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden. Dieses Jahr aufgrund der Pandemielage verkürzt. Finde ich richtig: Treffen in Innenräumen so kurz wie möglich halten!
So, jetzt berichte ich mal. Positiv: Wir haben ein paar Sachen erreicht, u.a. eine höhere #Atelierförderung für Künstler*innen, die Fassadensanierung der Krautheimer Krippe (ein historisches Gebäude), ein #Graffiti-Workshop für Jugendliche, Förderung der "Kulturterrasse" (...)
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leute, die vor krankenhäusern stehen mit 🇦🇹-flaggen & ärztInnen auspfeifen & beschimpfen, sind in ihrem radikalisierungsprozess weit fortgeschritten. mit solchen leuten einen dialog auf augenhöhe führen zu wollen, halte ich gelinde gesagt für sehr naiv. 1/
wie ich generell überzeugt bin (und auch schon im frühjahr 20 geschrieben hab) dass die, die den schritt setzten, auf den #coronaleugner demos öffentlich aufzutreten, ohnehin die radikaleren teile des verschwörungsideologischen milieus in 🇦🇹 repräsentieren. 2/
bin überzeugt, dass (va) die medienlandschaft & einflussreiche kollegInnen in 🇦🇹 einem fatalen trugschluss unterliegen, die tragweite der situation völlig falsch einschätzen & deshalb leider kontraproduktiv agieren, in dieser massiven gesellschaftlichen, politischen krise: 3/
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Opensource #Strategie-Lexikon sozialer Bewegung, S01E04: Bewegung &/vs Partei.

Ein Grundproblem sozialer Bewegung ist das der Festschreibung unserer Erfolge: wir können auf der Straße, in den Wäldern&Gruben noch so viel Blockieren, Stürmen oder Besetzen, irgendwann müssen... 1/x
2/x

die meisten von uns nach Hause. Zum Job, zu Kids, zum Partner, oder auch einfach nur ins Bett (u.a., weil das im Hambi *nicht* passierte, waren die Genoss*innen dort so erfolgreich).

Dann schlägt die Stunde der Gegenseite: institutionell gut aufgestellte Akteure wie z.B.2/x
3/x

die IG BCE sind dann am Zug. Sie nutzen ihre eingegrabene, Institution-gewordene Macht, um unsere Erfolge zurückzurollen, und am nächsten morgen müssen wir wieder auf die Straße.

That's exhausting.

Daher sind Bewegungen, ob wir es wollen, oder nicht, darauf angewiesen, ...
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Ihr redet über #Kubicki, ich würde gerne über das weitgehende Totalversagen der "Linken" dies- und jenseits von #SPD+#Grüne+#Linke i.d. #Pandemie reden: Von Anfang an hat man die Kritik an staatlichen #Corona-Maßnahmen weitgehend Schwurblern und Recht(sradikal)en überlassen. 1/9
Zudem gefielen und gefallen sich viele Linke bis heute darin, schlechterdings autoritäre Eingriffe in Freiheits- und #Bürgerrechte nahezu "abzufeiern". In no particular order: #Alkoholverbote, #Ausgangssperren, #Lockdowns, #Kontaktbeschränungen und ja, auch #Impfpflicht. 2/9
War/ist einiges oder alles davon wirklich notwendig+unvermeidbar (habe berechtigte Zweifel, Watson)? Und selbst wenn das meiste (aber auch nicht alles) gerichtlich abgesegnet wird/wurde, ist das legalistische Argument kein politisches. Die Angriffspunkte wären/sind zahlreich: 3/9
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1/ Im Moment ist eine große Aufregung um Rolle des #RKI und den #Gesundheitsminister der #Ampel.

Zeit einen Blick zurück in den Oktober zu werfen.

Sollte die eigentliche Frage nicht sein:
Will #Ampel Corona bekämpfen oder verwalten?
2/ 10. Oktober – ein starker Gegenwind von #FDP und #Grüne gegen #Wieler und das #RKI.

„Von Fehlereinsicht keine Spur“

merkur.de/welt/corona-de…
3/ Waren diese Vorwürfe berechtigt?

Ich denke nicht↓
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Wer zur Stunde die Plenardebatte im #Bundestag verfolgt, kann nur verbittern. Die #Pandemie-Bekämpfung ist zu einem üblen Parteienstreit verkommen. Was wir jetzt von unseren Abgeordneten erwarten dürfen - ein #Thread.
Es ist ein Versagen: Statt mit einer Vision & einer belastbaren Basis in die Wahlperiode zu gehen, legt die sog. #Ampel-Koalition, die noch gar keine Koalition ist, ein völlig verhuschtes Gesetz vor, das sich alle paar Minuten in der letzten Woche noch geändert hat. Fail. (...)
Es ist ein Versagen: Statt gemeinsam mit Ministerpräsidenten & amtierendem CDU-Gesundheitsminister einen gesellschaftlichen Konsens & eine Linie zu entwickeln oder diesem Spielraum zu lassen, muss nun eine Regierung etwas umsetzen, für das sie gar nicht steht. Fail. (…)
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7 Tage Social Media von @rlpNews
6 Beiträge die das Ignorieren von #AHA und #Maske dokumentieren.

Sich nicht an die Empfehlungen des RKI zu halten und auch die Bürger aufzufordern es den #Querdenkern gleich zu tun.

Ist das Absicht oder Inkompetenz?

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kreiszeitung.de/politik/ampel-…
1. Risse in der Zweckehe: Bei Verhandlungen der #Ampel-Koalition beklagen die #Grünen Missachtung ihrer Interessen. Parteichefin #Baerbock bemängelte ernsthafte Berücksichtigung der klimapolitischen Ziele.
#SPD #FDP #Klimawandel #Sozialgerecht
2\„Wir brauchen eine neue Bundesregierung, die Veränderung in diesem Land erreicht, die nicht nur Fortschritt auf Papiere draufschreibt, sondern den dann auch in den wesentlichen Kernbereichen löst“, so #Baerbock und drohte notfalls mit einer Verlängerung der Gespräche. #Ampel
3\ #Grüne beurteilen die klimapolitische Ausrichtung der künftigen Bundesregierung zurzeit noch als mangelhaft. #Klimapolitik soll laut #Baerbock zu einer Querschnittsaufgabe der gesamten Bundesregierung werden. #Ampel
#Grüne #SPD #FDP #Klimawandel
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#Grüne und #FDP wollen die #Bahn zerschlagen. Bei der FDP überrascht mich das jetzt nicht, bei den Grünen umso mehr. Warum das ein echter Beitrag für mehr LKW-Verkehr auf den Straßen wäre, ein Thread. #Bahn #BahnFuerAlle #Aufspaltung (1/11)
Geplant ist, dass die #Infrastruktur (DB Netze) #verstaatlicht wird und der Betrieb (DB #Regio, DB #Fernverkehr und DB #Cargo) privatisiert wird. Würden Nah- und Fernverkehr privatisiert, gäbe es unter Umständen mehr Wettbewerb. Aber… (2/11)
… würde DB Cargo, also die Schienengüterverkehrssparte (nicht zu verwechseln mit DB Schenker!), privatisiert, würden massenweise Gütertransporte von der #Schiene auf die #Straße verlegt. Das liegt daran, dass DB Cargo ein Alleinstellungsmerkmal hat. (3/11)
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tabularasamagazin.de/reichtum-umver… 1\Nochmals: "Große Mehrheit der Bevölkerung erwartet von #Ampel-Koalition steuerpolitische Kehrtwende", erwarten eine #Vermögenssteuer! @Paritaet, @bund_net u @gew_bund warnen davor, #Steuererhöhungen zum Tabu zu erklären.
@spdde @Die_Gruenen @fdp #Ampel
2\"Nach einer repräsentativen Umfrage findet eine klare Mehrheit der Bevölkerung die Verteilung privater #Vermögen ungerecht u hält es für wichtig, dass großer #Reichtum stärker als bisher zur #Finanzierung des Gemeinwohls herangezogen wird." @spdbt @GrueneBundestag @fdpbt #Ampel Image
3\Großer Investitionsbedarf wird u.a. in #Pflege, Bildung, #Soziales, #Umwelt u Digitalisierung gesehen. Fast 2\3 der Befragten finden es wichtig, dass sich #SPD u #Grüne mit Forderungen i #Koalitionsverhandlungen durchsetzen, beu Anhänger*innen SPD Grünen sind es 87% bzw. 90%. Image
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#FDP und #Grüne wollen die Bahn aufspalten.
Der Verkauf der ausl. Tochterfirmen und die Abspaltung des Schienennetz wird diskutiert.

Die Lösung wäre eine Verbesserung, aber nur die zweitbeste Lösung.
Wenn die #Ampel am Konzept "Wettbewerb auf der Schiene"
rnd.de/wirtschaft/deu…
festhält, darf der größte Anbieter nicht auch die Infrastruktur in den Händen zu halten.

Den Verkauf der Tochterfirmen sehe ich zwiespältig. Wenn es sich hier um ein Privatunternehmen handeln soll, muss auch das Engagement in neuen Märkten möglich sein.
Allerdings hat die Vergangenheit gezeigt, dass die Bahn einen Großteil ihrer Investitionen im Ausland tätigte und so Investitionen im Inland fehlten. Grundsätzlich bin ich aber der Überzeugung, dass ein Wettbewerb auf Schienen einfach nicht funktioniert.
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Wie soll man so bitte Argumentieren, dass eine Zusammenarbeit zwischen #Union, #FDP und #AfD in keinster Weise Akzeptabel ist?

#SPD und #DieLinke verhindern mit Stimmen der #AfD eine #Grüne Bürgermeisterin für Pankow.
/PM
berliner-zeitung.de/mensch-metropo…
Jetzt hat Pankow einen #DieLinke-Bürgermeister, der mit Stimmen der #AfD gewählt wurde.

Dem nicht genug, haben #DieLinke und #SPD Cordelia Koch (Bürgermeisterinnenkandidatin von #DieGrünen) als stellvertretende Bürgermeisterin vorgeschlagen.

Gewählt wurde sie ebenfalls von
#DieLinke, #SPD und #AfD. #DieGrünen haben hier (verständlicherweise) ihre eigene Kandidatin nicht gewählt.

Solche Nachrichten sind so unglaublich entmutigend. Welches Verständnis von Politik und Demokratie herrscht bitte in den einzelnen Parteien?
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tagesspiegel.de/politik/geplan… 1\"Wir sehen derzeit zu wenig Fortschritt, was inhaltliche Substanz anbetrifft", so Bundesgeschäftsführer #Kellner. #Grüne, #SPD u #FDP verzichteten Unterhändlern zufolge darauf, weiteren detaillierten Zeitplan zu veröffentlichen.
#Ampel soziales fehlt
2\ Kurz zuvor war über 1. Dissonanzen zwischen den Parteien u auch Spannungen innerhalb der #Grünen über den #Klimaschutz-Kurs geschrieben worden. Schwierige Punkte, die teilweise noch nicht aufzulösen seien, beträfen Klimaschutz, #Finanzen, Umgang mit Polen od nukleare Teilhabe.
3\Die Verantwortung dafür wurde jeweils bei den anderen Parteien gesehen u gleichzeitig betont, dass man weiter auf eine Einigung setze. Aufgrund der unterschiedlichen Wahlprogramme von #SPD, #Gruenen u #FDP sei es normal, dass es schwierige Themen gebe. #Ampel mMn nicht sozial!
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Analyse: Warum hat der #Gesundheitsminister von #RheinlandPfalz@clemenshoch #SPD – den Ernst der #Corona Lage noch nicht verstanden?

Spoiler:
- Rechtsbeugung bei Berechnung Leitindikator #ITS (#Belastungswert)
- #Geimpte keine Überträger
- Kein #AHA+L an #Schulen
2/ Er räumt ein das im November in Teilen des Landes Warnstufe 2 gelten könnte.
Er verschweigt das ein wichtiger #Leitindikator, der #Belastungswert, nicht konform zur #26CoBeLVO berechnet wird.

covid.computer42.org/RLP-ITS/RLP-IT…
3/ Statt – wie in §20(1) – nach verfügbaren #ITS Betten wird nach „Versorgungsauftrag“ gerechnet. Nur sind fast ⅓ der Betten wegen Personalmangel, … nicht verfügbar.

Plan: 1637
Nach @DIVI_eV Intensivregister – 26.09:
nicht verfügbar: 493 (30,11%)
covid.computer42.org/RLP-ITS/RLP-IT…
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Wie geil, die #SPD soll auf einen Posten verzichten, damit Wolfgang #Bosbach Bundespräsident werden kann.

Dass Wolfgang Bosbach nichts mit dem erwähnten zu tun hat und es seiner Tochter nichtmals auffällt ist grandios.

Danke, für den Lacher.
/PM
Sollte wirklich #Bosbach und nicht #Schäuble gemeint sein, frage ich mich, was uns ein Bundespräsident bringen sollte, der im Wahlkampf noch #Maaßen unterstützt hat.
/PM
"Die SPD macht sich den Staat zur Beute" finde ich übrigens extrem problematisch.

Bisher hat jede Regierung die höchsten Posten des Staates mit Mitglieder ihrer Parteien besetzt. Genau das werden #SPD, #Grüne und #FDP jetzt auch machen.

Es wird also nichts falsch gemacht.
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17 im #AfD-#TeamKinderschutz aktive Mitstreiter waren gestern (22.10.2021) schon als #Delegierte ihrer Kreisverbände bei der #Landeswahlversammlung der #AfDNRW in #Essen (Grugahalle). Hier ein erster Ein- & Ausblick: followfriday.eu/blogs-team-kin… Heute Abend ausführlicher! #NRW ~ 1/**
Markus #Wagner, @AfD_FraktionNRW-Chef, wird heute @AlternativeNRW-Spitzenkandidat. Wir empfehlen Rückenwind für Markus! V.a. sein Einsatz für die Abschiebung krimineller Ausländer & islamistischer Gefährder überzeugt uns. Zudem steht er für mehr direkte Demokratie. #AfD #NRW 2/**
Favorit für Platz 2 auf der Liste ist der v.a. bei der AfDBasis hoch angesehene Mediziner Martin #Vincentz. Dem WDR und uns gegenüber bezeichnete Martin die #AfD als "dringend benötigte konservative Alternative zum Zeitgeist". @Vincentz_AfD wählen! #NRW #AfDNRW #Essen #ltnrw 3/**
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Nahezu jeden Tag beschäftigen wir uns mit d. #Grünen. Dennoch sind wir weit davon entfernt sie ganz zu verstehen. In den letzten Tagen handeln sie besonders rätselhaft. Wir erkennen (noch) keine Strategie. Was ist seit dem #Laenderrat am Sonntag passiert? Ein kurzer #Thread (1/n)
Zwar stimmte der grüne #Länderrat mit großer Mehrheit für die Aufnahme v. Koalitionsgesprächen, doch es äußerte sich auch vielbeachtete Kritik gegenüber der Parteiführung. Zu wenig sozial, zu wenig Klimaschutz. #GrüneJugend u. #FFF erhöhen den Druck weiter.deutschlandfunk.de/nach-dem-laend…
Die Parteispitze wird registriert haben: Die eigenen Leute statten sie zwar mit 1 starken Verhandlungsmandat aus, aber eigentlich sind sie mit dem Sondierungspapier unzufrieden. Hypothese: Der BuVo weiß, dass nicht mehr drin ist und versucht nun wichtige Ministerien zu besetzen.
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Zum 1. Mal seit dem Wahlkampfende ist ein Thema, das in SoMe diskutiert wurde, in ganzer Breite auf die klassischen Medien übergesprungen. Und wie! Nun ist es ruhiger geworden, doch d. Fall #sarahleeheinrich sollte uns weiter beschäftigen. Wir wagen eine Einordnung. #Thread (1/n)
Dass die neuen GJ-Bundessprecher, insbesondere vor dem Hintergrund der anlaufenden Regierungsbildung, besondere Aufmerksamkeit erfahren werden, hätte den #Grünen eigentlich klar sein müssen. Dass man bei Heinrich Angriffspunkte fand, wäre durch ein Screening vermeidbar gewesen.
Natürlich wäre es am besten gewesen, die zahlreichen Tweets und die Video-Aussagen wären nie entstanden. So aber startet Heinrich mit einer großen Hypothek in ihre Amtszeit. Wir sind gespannt, inwiefern sich ihr öffentliches Auftreten ändern wird. Denn dieses wird sich ändern.
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Alle pro #gruene Argumente auf einer Seite. Nicht die #kurz Lösung, oder ein Ergebnis sind hier beachtenswert, sondern welche Räder hier ineinander griffen, inklusive Bundespräsident, um diese mit präzise auf einander abgestimmtes Wording & Schritten zu erreichen.

#thread
1/18
@KappacherS schreibt, dass #Kurz die politische Verantwortung aufgezwungen wurde, ohne zu präzisieren wofür und bietet mit „Macht sei süß“ wohl am wenigsten realistische #SchwallenZwerg Variante als Hoffnungsschimmer. @markus_vgf meinte sogar, dass 14% #grüne Kanzler wählten 2/18
Dem ist entgegen zu stellen, dass bereits zum Zeitpunkt als @vanderbellen zur „Stabilität“ mahnte, eine breite #kurzistweg Allianz tatsächlich eine realpolitische Option wurde und @WKogler die Kontrolle über seinen Klub zuletzt nicht mehr garantieren konnte. 3/18
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Am 25.09. deckte das #zdfmagazin v. Jan #Böhmermann auf, dass das #grüne Umweltministerium in RLP einen Werbepost gezielt an Grünen-Interessierte ausgespielte. Für Rechtsexperten ist das 1 illegale Parteispende. SWR-Recherchen zeigen: Seit 2018 geht das so.swr.de/swraktuell/rhe…
In den vergangenen drei Jahren sind rund 130 Facebook-Anzeigen vom Umweltministerium geschaltet worden. Die Kosten belaufen sich auf etwa 9.400 Euro Steuergeld. Neben weiteren Kriterien wurde das Zielgruppenmerkmal "Interessiert an der Partei Bündnis90/Die Grünen" voreingestellt.
Korrektur: Die #ZDF-Sendung wurde nicht am 25., sondern am 24.09. ausgestrahlt.

Dass #grüne Landesministerien Regierungsmöglichkeiten und -budgets für grüne Parteienwerbung nutzen, ist nicht neu. Wir verweisen auf einen Sachverhalt aus Baden-Württemberg:
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Wir haben als eigenständige Partei vor der Wahl eine inhaltliche Koalitionsaussage gemacht: Die #FDP tritt nur in eine Regierung der Mitte ein, die den Wert der #Freiheit stärkt und die einen echten Impuls zur Erneuerung unseres Landes setzt. (1/7)
Wir orientieren uns daran, wo wir am meisten liberale Politik umsetzen können. Dabei fühlen wir uns in unseren Entscheidungen frei. Diese Koalitionsaussage gilt auch nach der Wahl - darauf können sich die Menschen verlassen. (2/7)
#Grüne und FDP haben sich trotz aller Unterschiede in den gut zehn Tagen intensiv und diskret beraten. Mit Union und SPD hat es bilaterale Gespräche gegeben. Der nächste Schritt ist nun ein Gedankenaustausch von drei Parteien. (3/7)
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Weil hier dauernd Leute "#Minderheitsregierung!" kommentieren eine Erklärung, warum es diese sicher nicht im neu gewählten #Bundestag geben wird!

#btw21 #ampel #jamaica #cdu #csu #fdp #linke #grüne #SPD
Ein Thread 1/10
Immer wenn es kompliziert wird bei Koalitionsverhandlungen rufen Leute im Netz dazu auf, es einfach zu machen: Minderheitsregierung!

Durchaus verwunderlich, denn warum sollten es die Parteien absichtlich kompliziert machen, wenn es doch angeblich so einfach geht? 2/10
Es ist eben nicht so einfach wie oft mal schnell kommentiert: Denn wie das Wort Minderheitsregierung schon sagt, hat eine solche Regierung keine Mehrheit. Noch nicht einmal, um ins Amt zu kommen. 3/10
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#DieLinke ist auf Ursachenforschung fürs Wahldebakel. Eine Analyse der Wählerwanderung ist geeignet, um diesbezüglich etwas weiter zu kommen. Die Zahlen dürften aber dem orthodoxen/konservativen Flügel der Partei um #Wagenknecht, #Lafontaine &Co nicht passen:

⬇️[Thread] (1/x)
So suggeriert @SWagenknecht im Interview am 28.9.21, dass vielfach Leute von der Linken zur AfD gewechselt seien und die Wahlschlappe darauf zurückzuführen sei. (2/x)

web.de/magazine/polit…
Die Mär von der Abwanderung zur AfD, weil #DieLinke "Lifestyle"-Themen bediene, war aber noch nie so falsch wie zu dieser/diesen Wahl/en.
2017 gabs zwar tatsächlich noch moderate Verluste an die AfD, die aber nicht stark ins Gewicht fielen. (3/x)

tagesschau.de/wahl/archiv/20…
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Wenn ihr euch fragt, warum geht dieses Bild gerade steil? Sind sich #Grüne und #FDP nicht spinnefeind?
Ja, sie liegen in vielen Fragen weit auseinander. Aber bei der Euphorie geht es um viel mehr als das. Dieses Bild trifft einen Nerv. Ein Thread: (1) #btw21
Auf diesem Bild von @ABaerbock, @c_lindner, Robert Habeck und @Wissing fußt die Hoffnung einer ganzen Generation! Vor 4 Jahren habe ich angefangen, mich zu engagieren. Weil ich keinen Stillstand, kein Weiterso mehr wollte, sondern Reformen und #Generationengerechtigkeit (2)
Die Merkel-Ära war ein Leben auf Kosten der Jüngeren. Wir haben unseren Wohlstand durch Nichtstun aufs Spiel gesetzt: Wir haben keine Antworten auf den #Klimawandel und kein Rentenkonzept, das über 2025 hinausgeht. (3)
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