Wo ist der Grund für solch ein Handeln lokaler Entscheidungsträger_innen? Sie müssen sich ja der Rückendeckung der höheren Ebenen bis hin zum Kultusminister #Piwarz sicher sein. Allein die Aufrechterhaltung der Ordnung als Signal, das weiterhin alles im Griff ist? #CoronaSN
#Piwarz: „Die Schulen als einen außer Kontrolle geratenen Problembereich zu stigmatisieren, um einen Schulbetrieb mit halbierten Klassen zu fordern, entsetzen mich.“
Mit einer 7-Tages-Inzidenz von 456 setzt sich der #Erzgebirgskreis an die deutsche Spitze und nähert sich den tschechischen Nachbarn okres Most mit 702, okres Chomutov mit 613 und Karlovy Vary mit 510.
Wohin die Reise auch in Sachsen gehen kann (!), zeigt Österreich mit den politischen Bezirken im Innviertel und Mühlviertel sowie in Tirol, hier vor allem der Bezirk Schwaz, ebenfalls mit 7-Tages-Inzidenzen über 900 oder über 1000.
Es sind hier eher nicht die Ballungszentren.
Bundespolizei und @PolizeiSachsen haben alle Hände voll zu tun. Nun zwar nicht gegen Kundgebungsteilnehmer_innen der Querflöten, die massiv Auflagen missachten, sondern gegen Journalist_innen. Gegendemonstrant_innen kamen und kommen auch noch dran. #le0711#SächsischeVerhältnisse
Die Richter_innen am OVG Bautzen wurden berufen und geprägt in 30 Jahren sächsischen Verhältnissen und im derzeitigen politischen Klima in dieser Stadt:
Ich bin nicht der Ansicht,dass jede_r, der/die bei den Querflöten mitwackelt,ein Neonazi ist. Sie haben nur alle kein Problem, wenn die extreme Rechte mit ihnen läuft oder sie anführt. Herr Heller, wie sehen denn Neonazis aus? Wie in ihrem Ausmalbuch aus den frühen 90ern? #le0711
Aus 30 Jahren Erfahrung mit der extremen Rechten und mit dem gesellschaftlichen Umgang mit ihr insbesondere in Ostdeutschland heraus vertwitterte ich schon mal vor einer ganzen Weile in einem ähnlichen Zusammenhang wie heute #le0711: