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Wolfgang Schmidt

20 Feb, 7 tweets, 5 min read

@vonderleyen

Langsam werde auch ich sauer auf @vonderleyen & Co.: Erst wird versucht, @AstraZeneca zu diskreditieren (die am Impfstoff nichts verdienen wollen), jetzt werden offenbar Papiere gestreut, die zu hohe Forderungen von @BioNTech_Group suggerieren. spiegel.de/wirtschaft/soz… 1/7

Unabhängig von der Frage, dass auch ein deutlich höherer Preis volkswirtschaftlich sehr sinnvoll gewesen wäre: Der BioNTech-Gründer hat nun klargestellt, dass sie schon im Sommer einen niedrigeren Preis angeboten hatten. bild.de/bild-plus/poli…. 2/7

@PeterTiede

.@PeterTiede von der @BILD hat das ziemlich beeindruckend recherchiert. Warum also wird diese Info von Brüssel nicht auch mitgeliefert?

Zur Erinnerung nochmal die ausweichende Antwort der @EU_Commission auf die Fragen der @spdde-geführten Länder aus dem Januar. 3/7

@schieritz

Wie @schieritz @MariamLau1 @ingomalcher von der @Zeit recherchiert haben, gab es offenbar im Sommer das Angebot von 500 Mio. Dosen von BioNTech( zeit.de/2021/03/corona…). Und von Moderna über 300 Mio. Dosen. Im November bzw. 4/7

Dezember hat die Kommission nach Monaten der Verhandlung dann 300 Mio. (statt 500 Mio.) BioNTech und 160 Mio. (statt 300 Mio.) Dosen Moderna gekauft (bzw. Optionen ausgemacht).

Dazu mal eine Übersicht, wer wann was gekauft hat an mRNA-Impfstoffen von BioNTech und Moderna. 5/7

Weil nun immer wieder behauptet wird, dass eine frühere Bestellung nichts an den Lieferdaten verändert hätte: Die USA haben am 23.12.2020 nochmal 100 Mio. Dosen gekauft (aus der vereinbarten Option vom Sommer). Als Lieferdatum wurde Ende Juni (70 Mio. Dosen) bzw. 6/7

Ende Juli (30 Mio. Dosen) vereinbart (pfizer.com/news/press-rel…).

Also: bitte aufhören, öffentlich oder im Hintergrund gegen die tollen ForscherInnen zu agitieren. Und den eigentlich Job machen. Nur so bleibt es bei der nötigen Zustimmung für Europa und die EU. 7/7

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Wolfgang Schmidt

@W_Schmidt_

22 Nov 19

@danielreitzig

@danielreitzig Nein. Die Meldung ist falsch, eigentlich bezweckt der Entwurf genau das Gegenteil, nämlich den Vereinen die Gemeinnützigkeit zu sichern, wenn sie sich nicht nur streng ihrem Satzungszweck entsprechend äußern. Etwas spezieller sind die beiden Fälle Campact und Attac, /2

@danielreitzig

@danielreitzig 2/ die aus Sicht der bisherigen Rechtsprechung vergleichbar wie politische Parteien agieren, ohne zu Wahlen anzutreten. Für dieses Thema sucht das BMF zusammen mit den Länderfinanzministerien gerade nach einer geeigneten Lösung. Diese muss gut für Campact/attac sein - aber 3/

@danielreitzig

@danielreitzig 3/ auch verhindern, dass Parteienfinanzierungsvereine entstehen (wie die Super PACs in den USA), die die zu Recht strengen Vorgaben zur Parteienfinanzierung untergraben (wie ja früher zB mit der Staatsbürgerschaftliche Vereinigung von 1954, die in vielen Parteispendenaffären /4

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Wolfgang Schmidt

@W_Schmidt_

27 Sep 19

@MiKellner

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag Michael, das habt Ihr doch jetzt wirklich nicht nötig. Es geht bei der Meldung um das Maßnahmenprogramm (vom @bmu erarbeitet), das wir gerade innerhalb der Bundesregierung abstimmen. Das soll jetzt schnell beschlossen werden (ebenso wie den Wirtschaftsplan des Energie- und /2

@MiKellner

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu 2/ Klimafonds, aus dem ja die meisten Maßnahmen finanziert werden, für den das @BMF_Bund zuständig ist). Dazu kommt das Klimaschutzgesetz, das die konkreten und nun gesetzlich festgelegten Ziele für die Sektoren und Jahre beeinhaltet (mit dem Überprüfungsmechanismus, den /3

@MiKellner

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu @BMF_Bund 3/ Matthias Miersch in dem Video erklärt hat).

In den Entwürfen für das Maßnahmenprogramm (über 200 Seiten) waren Berechnungen für die meisten der diskutierten Maßnahmen drin - mit den Kreuzgutachtern erstellt. Als Basis für die Beratungen des Klimakabinett und vor den /4

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Wolfgang Schmidt

@W_Schmidt_

21 Sep 19

@henrikenderlein

@henrikenderlein @ALevermann @PIK_Klima @thehertieschool @CKemfert @DIW_Berlin 1/ Mich irritiert, dass in der Diskussion so stark auf ein einziges Instrument geschaut wird. Das finde ich etwas unterkomplex. Die CO2-Bepreisung ist ein wichtiger Teil des Gesamtkonzeptes. Sie hat - wie auch die vorher diskutierten Konzepte der Institute zur CO2-Steuer oder /2

@henrikenderlein

@henrikenderlein @ALevermann @PIK_Klima @thehertieschool @CKemfert @DIW_Berlin 2/ zum Emissionshandel - zwei Ziele: schrittweise und planbare Verhaltenslenkung und Mittelgenerierung. Beide Ziele kann ich auf einigen Wegen erreichen - der C02-Preis ist einer und auf lange Sicht der wichtigste. Aber es gibt eben auch andere. Und die sind im Paket 3/

@henrikenderlein

@henrikenderlein @ALevermann @PIK_Klima @thehertieschool @CKemfert @DIW_Berlin 3/ ebenfalls erhalten. Man muss dieses Paket als Ganzes sehen und sollte sich nicht nur auf den einen (wichtigen!) Aspekt der Bepreisung fokussieren. Dann wird man sehen, dass es ein guter und vor allem für die gesamte Gesellschaft akzeptabler und umsetzbarer Beschluss ist. 4/

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