Thread by @W_Schmidt_

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag Michael, das habt Ihr doch jetzt wirklich nicht nötig. Es geht bei der Meldung um das Maßnahmenprogramm (vom @bmu erarbeitet), das wir gerade innerhalb der Bundesregierung abstimmen. Das soll jetzt schnell beschlossen werden (ebenso wie den Wirtschaftsplan des Energie- und /2

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu 2/ Klimafonds, aus dem ja die meisten Maßnahmen finanziert werden, für den das @BMF_Bund zuständig ist). Dazu kommt das Klimaschutzgesetz, das die konkreten und nun gesetzlich festgelegten Ziele für die Sektoren und Jahre beeinhaltet (mit dem Überprüfungsmechanismus, den /3

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu @BMF_Bund 3/ Matthias Miersch in dem Video erklärt hat).

In den Entwürfen für das Maßnahmenprogramm (über 200 Seiten) waren Berechnungen für die meisten der diskutierten Maßnahmen drin - mit den Kreuzgutachtern erstellt. Als Basis für die Beratungen des Klimakabinett und vor den /4

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu @BMF_Bund 4/ Beschlüssen. Denn wir wollen so viel CO2-Minderung wie möglich pro eingesetztem Euro. Jetzt sind zusätzliche Maßnahmen dazu gekommen (und andere entfallenen bzw. sind verändert worden). Es ist zeitlich nicht möglich, alle Maßnahmen nun innerhalb weniger Tage/Wochen nochmal /5

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu @BMF_Bund 5/ durch die Gutachter rechnen zu lassen. Auch die Wechselwirkung mit dem Preismechanismus müsste berechnet werden (denn auch der Preis von 10€/t mit dem Anstiegspfad hat eine Wirkung!). Daher sind die alten Berechnungen nun rausgenommen worden - die werden auch nicht /6

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu @BMF_Bund 6/ gebraucht in dem Maßnahmenprogramm für den weiteren Fortgang.

Es wird dann selbstverständlich eine Bewertung der Maßnahmen und des Gesamtprogramms geben. Das werden die Ministerien (@bmu, @BMWi_Bund, etc.) mit den Instituten machen.

Und um es auch grundsätzlich nochmal zu /7

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu @BMF_Bund @BMWi_Bund 7/ sagen: Prognosen für „in zehn Jahren“ sind mit großer Unsicherheit behaftet. Das gilt insbesondere auch zu den Wirkung eines CO2-Preises. Deshalb ist es umso wichtiger, einen Mechanismus und ein Gesamtkonzept zu haben, das lernt und nachsteuern kann. Das haben wir nun /8

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu @BMF_Bund @BMWi_Bund 8/ (siehe Video). Beim CO2-Preis ist vor allem wichtig, dass er steigt und für einige Zeit im voraus klar und den Marktteilnehmern bekannt ist. Auch das haben wir. Die Zielerreichung wird jährlich mit Monitoring und einem externen Expertenrat überwacht. Wenn sich eine Lücke /9

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu @BMF_Bund @BMWi_Bund /9 auftut, wird die Bundesregierung gegensteuern (wie Miersch schön erläutert). An den Zielen wird nicht gerüttelt. Deshalb kommen sie nun ins Gesetz. Und ab 2026 kann sich ja die Lückendiskussion auch ziemlich erübrigen, weil grundsätzlich nur noch soviel Zertifikate /10

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu @BMF_Bund @BMWi_Bund 10/ auktioniert werden, wie es die Klimaziele zulassen... Ab 2026 noch mit Höchstpreis; in 2025 gibt es die Prüfung, ob ein Höchstpreis ab 2027 noch sinnvoll. /ENDE (Sorry, etwas länger und eigentlich nicht Twitter-kompatibel. Aber das ist eine so große Sache, dass sie /11

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu @BMF_Bund @BMWi_Bund 11/ eigentlich auch nicht per Tweets abgehandelt werden sollte. Wir sollten ernsthaft darüber diskutieren - aber auf der Basis der Fakten und Vorstellungen, nicht solcher komischen Halb-Meldungen). /ENDE

@MiKellner @spdbt @spdde @Die_Gruenen @GrueneBundestag @bmu @BMF_Bund @BMWi_Bund Und hier auch nochmal offiziell vom @bmu gegenüber @MKreutzfeldt und @tazgezwitscher.