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17 May, 5 tweets, 3 min read
Die Grünen-Stadtratsfraktion in Dresden/ @Gruene_staDDrat verliert zwei Stadträte. @JLichdi und Michael Schmelich/@copista werden mit den fraktionslosen Stadträten @Max_Aschenbach (@PARTEI_DD) und Martin Schulte-Wissermann/@mswdresden (@PiratenDD) eine neue Fraktion gründen.
Johannes Lichdi und Michael Schmelich haben soeben den Austritte aus der Grünen Fraktion erklärt. Der Vorstand der Grünen Stadtratsfraktion bedauert, dass ihre langjährigen Mitglieder sich entschlossen haben, die Fraktion zu verlassen.
Wären DDissidenten oder Dissiddenten im #Staddrat jetzt nicht naheliegend gewesen?
Es ist vollbrachDD:

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19 May
Ist dem @cduleipzig-Stadtrat Karsten Albrecht bekannt, wie hoch die Fördermieten im sozialen Wohnungsbau sind, wie hoch die Richtwerte für die "#KostenDerUnterkunft" und wie groß die Lücke dazwischen? Anscheinend ja nicht.
#WoPoLE im #srle
39:19:0 - somit so beschlossen im #srle.
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18 May
Gemeinden in #Sachsen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 200 (hellviolett, 74 Gemeinden), über 350 (dunkelviolett, 12) und über 500 (graubraun, 13).
Daten vom 16.5.2021, Quelle: @sms_sachsen, Karte von @gerbsen
danielgerber.eu/corona-dashboa… Image
Gemeinden mit steigenden Inzidenzzahlen in Sachsen.
7-Tages-Veränderung der 7-Tage-Inzidenz auf Gemeindeebene - orange: Inzidenz +25 bis +75 (32 Gemeinden), rot: über +75 (40 Gemeinden) Image
7-Tage-Inzidenz in den angrenzenden okresy in Nord- und Nordwestböhmen (#Tschechien): 10 (okres Cheb) bis 130 (okres Děčín). Stand: 10.5.2021
Angaben auf Gemeindeebene sind mir nicht bekannt.
Image
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18 May
Politische Geographie der USA und die Pandemiebekämpfung.

Aber sind dabei wirklich die Bundesstaaten die Akteure oder nicht vielmehr die Bewohner:innen, die sich ihre politischen Repräsentant:innen wählen und sie beauftragen?
How each state compares to the national share of vaccinated people
Source: Centers for Disease Control and Prevention
nytimes.com/interactive/20… Image
Anderer Staat, anderes politisches System, anderes Gesundheitssystem, andere "Impf-Geschichte" in den letzten über 100 Jahren, späterer Beginn der Impfungen, ... .
impfdashboard.de Image
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17 May
"Maskulin, nie weggezogen" - großartige Überschrift, wichtiger Text von @gesellmann über den statistischen #Männerüberschuss v.a. in ländlichen Regionen Ostdeutschlands,der immer noch zu den gerne vergessenen demografischen und politischen Problemen neben #Rentnerrepublik gehört.
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17 May
Die Ansagen der CDU Thüringen zur Landtagswahl in Thüringen #ltwth21 sind fast noch ... ähm ... interessanter als die der CDU Sachsen-Anhalt vor der #ltwst21. Die kommen wenigstens halbwegs noch einer stärkeren Position. Woher kommt dieses Selbstbewusstsein?
Mir ist klar, dass der Wahlkampf längst begonnen hat und die CDU wenigstens ihre Stammwähler:innen bei der Stange halten und an die Urne bringen will. Aber ist denen wirklich nicht bewusst, das die Wahlen irgendwann auch mal vorbei sind? Und das sie denn daran gemessen werden?
Read 4 tweets
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17 May
#Keniakoalition in Sachsen-Anhalt bedeutet, dass die CDU alle wichtigen Ministerien besetzen will. Und weil ja alle Ministerien wichtig sind, muss die CDU halt auch alle besetzen.
"Es sei enorm wichtig für die CDU, „wieder weit mehr Einfluss auf die Land- und Forstwirtschaft zu haben“, sagte Schulze. In der Union gibt es starke Bestrebungen, zumindest das Landwirtschaftsministerium nach der Landtagswahl wieder zu übernehmen. ... Die Grünen hatten bereits
bei einem Parteitag im April beschlossen, dass das Umwelt- und Agrarministerium bei einer erneuten Regierungsbeteiligung nach der Wahl in grüner Hand bleibt. Dalbert lehnt auch Überlegungen ab, die Bereiche Umwelt und Landwirtschaft voneinander zu trennen: „Das halte ich für
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