§5 IfSG:
'Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite liegt vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht, weil
1. die Weltgesundheitsorganisation eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite
'Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite liegt vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht, weil
1. die Weltgesundheitsorganisation eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite
ausgerufen hat und die Einschleppung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit in die Bundesrepublik Deutschland droht oder
2. eine dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit über mehrere Länder in der Bundesrepublik Deutschland droht oder stattfindet.'
2. eine dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit über mehrere Länder in der Bundesrepublik Deutschland droht oder stattfindet.'
Dazu nimmt #TeamReality wie folgt Stellung:
1) Die WHO ist eine halbprivate, nicht demokratisch kontrollierte Organisation. Größte Geldgeber sind aktuell Bill&Melinda #Gates sowie A.Merkel mit deutschem Steuergeld. Die Entscheidungen der WHO sind interessengetrieben von der
1) Die WHO ist eine halbprivate, nicht demokratisch kontrollierte Organisation. Größte Geldgeber sind aktuell Bill&Melinda #Gates sowie A.Merkel mit deutschem Steuergeld. Die Entscheidungen der WHO sind interessengetrieben von der
Gates-Impf-Initiative @gavi und dem Projekt 'WHO-Hub zur Pandemiebekämpfung' in Berlin von Merkel.
2) Eine 'dynamische Ausbreitung' von SARS-CoV2 ist in keinster Weise feststellbar. Selbst der #Pandemietreiber @rki_de sah sich unlängst gezwungen, die Risikoeinschätzung um eine
2) Eine 'dynamische Ausbreitung' von SARS-CoV2 ist in keinster Weise feststellbar. Selbst der #Pandemietreiber @rki_de sah sich unlängst gezwungen, die Risikoeinschätzung um eine
Stufe zu senken.
Da die Voraussetzungen des $5 IfSG somit nicht gegeben sind, ergibt sich für die Abgeordneten des deutschen Bundestages die zwingende Verpflichtung zu #NotlageBeenden!
Danke auch an die MdB @FlorianPost, @SylviaPantel, @dr_tiemann u.a.:
bild.de/politik/inland…
Da die Voraussetzungen des $5 IfSG somit nicht gegeben sind, ergibt sich für die Abgeordneten des deutschen Bundestages die zwingende Verpflichtung zu #NotlageBeenden!
Danke auch an die MdB @FlorianPost, @SylviaPantel, @dr_tiemann u.a.:
bild.de/politik/inland…
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