In der heutigen @WeltAmSonntag befasst sich @ArndDiringer in »Recht behalten!« mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Sperren von Nutzerkonten und zum Löschen von Äußerungen in sozialen Netzwerken.
Für mich neu und überraschend:
Für mich neu und überraschend:
Das NetzDG schreibt schon seit Juni ein Gegenvorstellungsverfahren vor, in dem von Sperrung oder Löschung betroffene Nutzer ihre Argumente vorlegen können.
Prof. @ArndDiringer zitiert den Rechtswissenschaftler Prof. @PLiesching mit einer Präzisierung zum BGH-Urteil: Auch bei der Löschung von Konten muss es für Social-Media-User ein geordnetes Anhörungsverfahren geben
Zu Wort kommt auch Rechtsanwalt @Steinhoefel, der User bei der Durchsetzung ihrer Rechte gegenüber Social-Media-Plattformen unterstützt: Bisherige Löschungen und Sperrungen wegen nicht strafbarer Inhalte auf Facebook seien aufgrund des fehlenden geordneten Verfahrens unzulässig.
Die Kolumne »Recht behalten« hat die Meinungsfreiheit immer wieder thematisiert. Danke dafür an die @WELTAMSONNTAG und @ArndDiringer, der sich auch auf Twitter gegen die Sperrung von Accounts einsetzt.
Korrekturtweet: Es muss natürlich @Arnd_Diringer heißen. Mit der Bitte um Nachsicht …
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