Hi zusammen, ich bin raus aus dem Polizeipräsidium und Gewahrsam. Nach PAG habe ich eine Gefährder*innenansprache und ein Betretungsverbot für alle Flächen der #IAA#IAA21. Ich geh jetzt erstmal einen Kaffee trinken. Vielen Dank für alle Solidaritätsbekundungen!
Außerdem wird gegen mich wegen vermeintlichen Hausfriedensbruch ermittelt.
Überraschende Wendung am Abend: Mir wurde soeben telefonisch von der Pressestelle der @PolizeiMuenchen mitgeteilt, dass das Betretungsverbot für Flächen der @IAAmobility aufgehoben sei. Eine schriftliche Bestätigung folge.
Weil dieser Thread hier viel Aufmerksamkeit bekommt, schaut euch doch meine Tweets zur Besetzung durch Aktivist*innen von @nofuture_iaa hier an:
In der vergangenen Nacht haben Aktivist*innen von @nofuture_iaa ein Haus in der Maxvorstadt, nur ein paar Straßen vom #IAA21 Open Space #Königsplatz besetzt. Der "Open Space for Future" ist die Antwort der Aktivist*innen auf die Ausstellungsflächen in der Stadt.
Gerade sind Demonstrant*innen des "No Future"-Demozug vor dem Gebäude angekommen. Einzelne Aktivist*innen versuchten auf Bäume zu klettern. Das scheint zum Teil geglückt.
Die gesamte Nacht bereiteten Aktivist*innen das Gebäude vor, verbarrikadierten Zugänge. Innen wurde eine Seilkonstruktion aufgespannt.
Absurde Situation am #Odeonsplatz in #München. Eine satirische Stadtführung in die Innenstadt zu #OpenSpaces, ohne Fahnen oder Transparente, wird von einer Hundertschaft in der U Bahn festgehalten. Es sollen wohl Personalien festgestellt werden.
Eine Beamtin der sächsischen Beweissicherung will mir weder Rechtsgrundlage für Filmaufnahmen erläutern, aber dann erklären, dass das Fertigen von Portraitaufnahmen von Polizist*innen sei verboten (was ich nicht tat). Wenn ich weiter filme werde mein Handy konfisziert.
Ein Pressesprecher der @PolizeiMuenchen vor Ort sagt mir auf Nachfrage, es stünde die Straftat “Schwarzfahren”, sprich Erschleichen von Leistungen im Raum. Ob ein Versammlungscharakter gegeben sei, sei noch unklar. #IAA21#IAAMobility2021
Aktivist*innen der @aktion_autofrei haben sich an mindestens drei Orten von Autobahnbrücken abgeseilt. An der A94 hat die Polizei ein Transparent mit der Aufschrift: “Scheuer und Co auf der falschen Spur - ÖPNV statt Autobahn Ausbau” konfisziert. #blockiaa#iaa2021#iaa21
Ein Aktivist sagt am Rande der Aktion: Es gehe hier hauptsächlich darum möglichst viele Autofahrer*innen zu erreichen. “Gesperrt hat die Polizei.” Die eingesetzte Klettertechnik sei professionell und das Abseilen ungefährlich. Klar sei auch dass so eine Aktion die Gemüter errege.
Gegen #IAAMobility demonstrieren die Aktivist*innen, da ein Wechsel auf elektrische Antriebsformen nicht genüge. E-Mobilität sei eine Scheinlösung, die auch noch dazu die wenigsten leisten könnten. Er rechne damit in Gewahrsam genommen, sei aber sicher: Aktionen Anderer folgen.
1/18 Wir haben ein paar Quellen, Links und weiterführende Verweise zusammengetragen, um die Vorgänge nachvollziehbar zu machen. Wir markieren Links, die von Verschwöhrungsideolog*innen stammen mit 😷. Ein längerer Thread:
2/18 Am 20.1. kam es zur Durchsuchung der Praxisräume von Javid-Kistel. Die StA Göttingen ermittelt in 16 Fällen wegen des Verdachts, unrichtig ausgestellter Atteste. Vor der Praxis versammelten sich Anhänger*innen, die Hilferuf auf Telegram folgten.
Gestern Abend habe ich mir angesehen, wie sich die nächtliche Ausgangssperre in #Bayern auf den Innenstadtbereich von #München auswirkt. Von Kontrollen und Maßnahmen der Polizei sind vor allem die betroffen, die bereits nichts haben und auf der Straße leben. ... #Covid19
... Im Minutentakt brausen nach 21 Uhr Streifenwägen durch die Fußgängerzone. Abgesehen davon sind nur noch sehr wenige unterwegs. Es bleiben: Obdachlose die versuchen in Eingängen von Geschäften und auf Lüftungsauslässen Schutz vor der Kälte zu suchen.
Zwei, die auf der Straße leben, sind „Niko“ und „George“. Sie haben in einem alten Stadttor Zuflucht gefunden. Seit mehr als 35 Jahren haben sie kein festes Zuhause.
In #Hannover haben heute etwa 80 Aktivist*innen die Straße vor dem Umweltministerium blockiert. Mit der Aktion protestiert die Gruppe gegen den Ausbau der LNG-Versorgung in #Niedersachsen. Das Gas sei nicht klimaneutral und keine taugliche Brückentechnologie. ...
Fracking sei hier verboten, über Pipelines gelange LNG, das andernorts so gewonnen werde, dann in niedersächsische Haushalte. Das neue Klimaschutzgesetz bezeichnete der Pressesprecher der Gruppe als Fars.
Die Polizei räumte Blockade von der Straße und nahm Personalien auf. ...
8 Personen waren mit so genannten "LockOns" aneinander und an die Straße gekettet. Die Feuerwehr wurde hinzugezogen, um die Sperren zu lösen. ...