Thread by @fneuhann

Erste Male als EU-Korrespondent: gerade erstmals (ja, ich gebe es zu) eine Debatte im EU-Parlament vollständig verfolgt. Ging um #Fitfor55 - den #GreenDeal der EU und das Ziel, Treibhausgase bis 2030 um 55 Prozent zu reduzieren.

Eindrücke eines Novizen hier im Thread... (1/x)

Also: 64 (!) Redebeiträge - davon 60 Parlamentarier, von denen die meisten nur 1 Minute sprechen dürfen. 60 Sekunden! (Nur Berichterstatter u Fraktionsvorsitzende haben wenig mehr.) Das ist extrem kurz, schon die Ansprache nimmt manchmal ein Sechstel der Zeit in Anspruch. (2/x)

Das hat eine Folge: die Redebeiträge müssen notgedrungen extrem an der der Oberfläche bleiben. Eine tiefergehende Beschäftigung mit Aspekten der Fitfor55-Strategie, ja eine echte Debatte? Kann gar nicht entstehen. (3/x)

Reaktionen auf andere Parlamentarier, andere Reden? Gibt es nicht.
Stattdessen muss ja jeder seinen grundsätzlichen Appell loswerden: man müsse mehr (oder je nach Standpunkt viel weniger) tun. Um zu erklären, was genau, fehlt leider die Zeit. Und das Mikro... (4/x)

... wird tatsächlich gnadenlos abgestellt. "Sie sehen doch vor ihrem Pult, wann die Zeit abläuft", sagt der diensthabende Parlaments-Vizepräsident. Pech gehabt, wenn man gerade mitten im Satz ist. Schon kommt der nächste, die nächste Redner/in. (5/x)

Und natürlich geht etwas verloren, weil nachvollziehbarerweise jede*r in der Landesspreche spricht. Da können die Abgeordneten noch so leidenschaftlich sprechen - in der Übersetzung verliert sich das. (6/x)

Was leider, nebenbei, fehlt: eine Konfrontation wie im Bundestag zwischen Regierungskoalition und Opposition. Was an der grundsätzlichen Konstruktion der EU liegt. Das EP hat nur dann eine Chance sich gegen den Rat durchzusetzen, wenn die jeweilige Position... (7/x)

... von einer großen Mehrheit getragen wird. Die wichtigen inhaltliche Debatten (erklären mir Leute, die das hier länger verfolgen) finden daher in den Ausschüssen statt. Schade nur, dass dann das Feuer für die Plenardebatte raus ist. (8/x)

Was am Ende hängen bleibt? Wenig konkreter Inhalt - eher ein Stimmengewirr im Kopf. Zugegebenermaßen auch, weil ich als Neuling bei den Redner*innen erst nachschauen muss, welche Fraktion sie gerade vertreten. (Und dann ist die Redezeit schon fast wieder um) (9/x)

Der leidenschaftlichste Redebeitrag heute vielleicht von EU-Kommissionsvize @TimmermansEU. Der immerhin zweimal reden darf, zu Beginn und als vorletzter Redner. Und der eine Wahrheit ausspricht, die man sich auch in der deutschen Klima-Debatte mal wünschen würde... (10/x)

... wenn es um den Weg zur Klimaneutralität geht: "It's bloody hard", sagt er gleich mehrfach. "Bloody hard!"
Das dürfe man nicht verschweigen. Aber: "It's absolutely possible!"
Wir werden sehen - und berichten. Auch über das EP. Aber immerhin... (11/x)

... ist das grundsätzliche Problem mit den Debatten auch im EP offenbar längst erkannt worden. @EP_President David Sassoli hat vor einem halben Jahr vier Arbeitsgruppen zur EP-Reform ins Leben gerufen - eine, die sich auch mit dem Plenum beschäftigt. (12/x)

Manches lässt sich ja schlicht nicht ändern (Mehrsprachigkeit z.B.) - anderes (Redezeit) eventuell schon. Mehr echte Debatten soll es geben. Wäre gut!
Nächste Chance dafür gleich morgen: da hält Kommissionspräsidentin @vonderleyen ... (13/x)

... ihre Rede zur Lage der Union #SOTEU - 2010 eingeführt noch unter dem damaligen Kommissionspräsidenten Barroso, seitdem ein jährlicher Termin des/der Kommissionspräsidenten/in. Und zumindest da dürfte es im Parlament hitziger zugehen. Stay tuned. /end

Nachtrag: aktuelle Pressemitteilung von gestern von David Sassoli zur EP-Reform - the-president.europarl.europa.eu/en/newsroom/sa…

Ehrlicherweise wurde das mit der Debatte heute auch nichts. 81 MdEP kommen nach von der #Leyen - kurz!! - zu Wort, wie der Kollege hier anmerkt. #SOTEU #soteu21

https://twitter.com/andrew_r_gray/status/1438093502911598595?s=20