Da der #KreisWesel meine Heimat ist, gibt es zu den Ergebnissen einen Extra-Thread.

Der Kreis sollte auch für euch von Interesse sein, da hier das Direktmandat die bisherige Staatssekretärin im BMG Sabine #Weiss inne hat & dies wohl verliert. /TN #NRW #btw21 #Bundestagswahl21
Die Stadt #KampLintfort (meine Geburtsstadt *zwinker*) ist als erste Kommune fertig.

Und was soll man sagen?
Die #CDU hat hier noch einmal eine Klatsche bekommen, obwohl sie dort eh kaum präsent ist.
Krasse Verluste auch in der tiefsten schwarzen Provinz.
In #Hamminkeln hat die #CDU bei den Zweitstimmen krasse 10,14%punkte verloren.

Das ist schon mehr als eine Klatsche. /TN
#Hünxe wird wieder von der #SPD dominiert. 😎 /TN
Lachanfall mit anschließenden Tränchen.

In der Gemeinde #Alpen sind die apokalyptischen Wahlreiter vorbei gekommen und haben die Apokalypse für die #CDU gebracht.

So oder so ähnlich. /TN
Erdbeben auch in #Sonsbeck

Da fehlen mir die Worte ôo /TN
Kommen wir zur nächsten #CDU-Hochburg.

Auch in #Schermbeck büßte die CDU massiv ein, was meine Freude auf mystische Art doch ein wenig verstärkt :p /TN

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Nov 27
Die #CDU hat keine Ahnung von der Wirtschaft.
Herr #Kuban lügt.
#Welt ist eine Wahlkampfmaschine für die Union.

Das "Interview" ist nichts anders als eine Wahlkampfsendung für die #CDU und gegen #SPD und #Grüne. „Thyssen, Volkswagen, Bosch – Paradebeispiel für Scheitern von Habecks grüner Transformation“
Direkt am Anfang wird von Herrn Kuban behauptet, die Probleme von ThyssenKrupp, VW und Bosch lägen an der Politik der Grünen, bzw. von Herrn Habeck.

Das ist grundlegend falsch.
ThyssenKrupp streicht überall Stellen, mit Ausnahme der "green steel" Sparte.
Wenn, dann hat Grüne
Politik geholfen.

VW hat in Europa und vor allem in China mit einer Nachfrageschwäche zu kämpfen.
VW setzte zu lange auf den Verbrenner. Zudem werden in China chinesische eAntriebe massiv unterstützt.
Dazu hat China, genau so wie Europa ökonomische Schwierigkeiten.
Read 12 tweets
Nov 21
Herr #Söder will unbedingt das AKW Isar2 wieder ans Netz nehmen.

Was dagegen spricht:
- Der Betreiber Preussen Elektra will gar nicht
- Preussen Elektra müsste für den Stopp des Rückbaus entschädigt werden
- Eine Inbetriebnahme würde quasi einen Neubau verlangen, wenn die Atomkraft: So könnte Isar 2 wieder in Betrieb gehen  Der bayerische Ministerpräsident Söder will das Atomkraftwerk Isar 2 wieder in Betrieb nehmen, obwohl es schon demontiert wird. Kosten laut Wirtschaftsminister Aiwanger: Milliarden. Dauer: Jahre. Wie könnte es gehen? Eine To-do-Liste in fünf Punkten.
Sicherheitsbestimmungen eingehalten werden sollen
- Selbst bei abgesenkten Sicherheitsbestimmungen würde eine Wiederinbetriebnahme 3 - 4 Jahre und bis zu 1 Mrd. € kosten.
- Die Atommüllfrage ist nicht gelöst
Die #CSU steht mit ihrer haltlosen Forderung vor gigantischen Problemen und sie ist nichtmals ansatzweise bereit zu erklären, wie sie diese lösen will.

Herr #Söder will lediglich Aufmerksamkeit und stellt Forderungen, die er in keinster Weise später bereit ist zu erfüllen.
Read 5 tweets
Nov 19
Keine. Eigenen. Ideen.

Als nichts anderes kann man die #Streichliste von Herrn #Merz bezeichnen.
Das kommt nichtmals ansatzweise an einen Plan heran. Die #CDU kann wieder mal nur erklären, was sie nicht will, aber seit Jahren fragt man sich:

Was will die #CDU? 1. Heizungsgesetz  2. Bürgergeld  3. Bauernbelastungen  4. Kernkraft-Aus  5. Kindergrundsicherung  6. Expresseinbürgerung  7. „Pull-Effekte" bei illegaler Migration  8. Selbstbestimmungsgesetz  9. Cannabis-Legalisierung  10. Zweitstimmen-Deckelung bei der Bundestagswahl
Niemand scheint es zu wissen, niemanden scheint es zu interessieren.

Was soll anstelle des Heizungsgesetz treten?
Wie sollen wir heizen, wie sollen wir die Klimaziele einhalten?

Niemand weiß es. Die #CDU schafft bislang nur Unsicherheit.
Das Bürgergeld soll weg und Leistungen gekürzt werden. Obwohl das nicht mit unserer Verfassung vereinbar ist.
Mit diesen Kürzungen steht und fällt aber die gesamte Haushaltsfinanzierung der #CDU.
Read 17 tweets
Nov 15
Die #Leitkultur steht symptomatisch für den Politikstil des @_FriedrichMerz.
Es werden große Kulissen aufgebaut, hinter denen sich nichts verbirgt.

(Oder: mit "Einfach mal machen" ins Chaos)
Ein Thread🧵 Die Leitkultur
Seitdem die #Merz-#CDU die Leitkultur wieder einführte, fragte ich mich "Warum?".
Es ist nicht nur ein unnötiges Thema, sondern vor allem ein unnötig schweres Thema. Aber darum soll es jetzt nicht gehen.
Ich möchte den Umgang mit dem Thema Leitkultur betrachten und auf ein paar andere Dinge später aufmerksam machen.
Read 18 tweets
Nov 13
Herr @_FriedrichMerz sieht sich auf seinem Weg zur Machterlangung.

Seine Strategie hinterlässt dabei nichts als Zerstörung.
- Bei der @CDU
- In der Gesellschaft
- An unserer Demokratie
- an unserer Wirtschaft

Ein Thread🧵 Staatsfeind Nr. 1
DIE CDU

Herr #Merz will Kanzler werden. Doch dafür musste er zuerst #CDU-Vorsitzender werden.

Er bewarb sich und scheiterte. Erneut.
Doch dieses mal wollte Herr Merz nicht aufgeben. Er hatte eine Strategie. Die selbe wie Trump in den USA. Die selbe wie bei den Republikanern.
Teile und Herrsche

Also fing Herr #Merz an die #CDU weiter zu spalten.
"Elite" gegen Basis.
Links gegen Rechts
Merkel-Anhänger gegen Merz-Lemminge und Maassen-Getreue
Read 28 tweets
Nov 12
Eine von der @CDU/@CSU künstlich erzeugte Krise, um den deutschen Staat umbauen zu können.

Ein kurzer Thread Die Schuldenbremse
Herr @_FriedrichMerz will den Umbruch.

- weniger Arbeitsschutz
- weniger Umweltschutz
- weniger Datenschutz
- weniger Regulierungen
- weniger Sozialleistungen

Kurz: weniger Staat
Getrieben von einer Ideologie, die von einer Welt mit möglichst schwachen Staaten träumt, ist Herr #Merz bereit, sämtliche ökonomischen Fakten zu ignorieren.
Um solch einen Umbruch gegen die Interessen der Bevölkerung bewerkstelligen braucht es aber
Read 11 tweets

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