Discover and read the best of Twitter Threads about #btw21

Most recents (24)

Die "Klimastiftung" von @ManuelaSchwesig wurde im Januar 2021 gegrĂŒndet. Dass es sich dabei um eine dreiste LĂŒge handelt und dass der eigentliche Zweck der "Klimastiftung" die Fertigstellung von #NordStream2 sein sollte, war von Anfang an klar.
Auch wurde noch im Januar 2021 klar benannt, welche geopolitische Gefahr von dieser Fake-Klimastiftung ausgeht. "Das deutsch-russische Projekt spalte die EU und untergrabe die Sicherheit seines Landes und der baltischen Staaten."
Dann SpĂ€tsommer, der Wahlkampf zur #BTW21 lĂ€uft, die SPD legt lange Zeit in Prognosen scheinbar durch 'sich nicht positionieren' zu, Journalist:innen finden das faszinierend, berichten ĂŒber den unerwarteten Nicht-Wahlkampf der SPD und vergessen die Fake-Klimastiftung förmlich.
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Heute ist von 10 bis 18 Uhr mĂŒndliche Verhandlung des WahlprĂŒfungsausschuss zur #btwbe21. Um die #aghw21 gehts da nicht, aber im Folgenden Bemerkungen zu den neuen VorwĂŒrfen zu der. Das mĂŒsste man wohl als WahlfĂ€lschung betrachten. bundestag.de/mediathek [1/11]
Erstmal sollen falsche Stimmzettel auch dann noch ausgegeben worden sein, wie bekannt war, dass sie fĂŒr einen anderen Bezirk waren, und zwar aufgrund einer (per se schon unzulĂ€ssigen) Anweisung von oben. Sofern die WĂ€hler nicht darĂŒber aufgeklĂ€rt werden, 
 [2/11]

 ist das WĂ€hlertĂ€uschung (bewirkt sowohl Irrtum ĂŒber den Inhalt der ErklĂ€rung bei der Stimmabgabe als auch UngĂŒltigkeit). In Berlin fehlen halt schon die technischen Voraussetzungen, um mit dem Fall vernĂŒnftig umzugehn. Normalerweise mĂŒsste man den WĂ€hlern erlauben, 
 [3/11]
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Bei der #BTW21 gab es eine echte Alternative: #Baerbock. Der Wahlkampf war dann rein auf MÀnner zugeschnitten - es ging darum, welcher mÀnnliche Schlafwagen die ruhige Hand von Merkel am besten verkörpert. Hamburg war damals bei G20 ein Schlachtfeld - schon Tage davor war es ->
unmöglich an Geldautomaten an Geld zu kommen, weil die alle entleert und vorsorglich außer Betrieb gesetzt wurden, weil man Angst hatte vor AnschlĂ€gen. Diese AusschlĂ€ge als BĂŒrgermeister der Stadt nicht zu registrieren und völlig falsch an die Sache ranzugehen, ist ->
vergleichbar mit dem Ignorieren der Warnungen zum Hochwasser. Da schenkten sich #Scholz und #Laschet nichts. #Baerbock war dem Establishment zu viel VerĂ€nderung. FĂŒr 2025 heißt es fĂŒr mich und hoffentlich viele andere:“GrĂŒn wĂ€hlen ist Zukunft fĂŒr alle!“
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Zum Fall #Spiegel noch etwas: die #GrĂŒnen als Partei schockieren mich gerade auf allen Ebenen.
Die haben ernsthaft nach dem #btw21 Wahlkampf noch immer nicht gelernt, wie Krisen-PR geht. /MS
Es ist bei den #GrĂŒnen immer das selbe kommunikative Muster: etwas FragwĂŒrdiges ploppt auf (Baerbocks Lebenslauf, das Buch oder jetzt Spiegels Urlaub), aber anstelle schon offensiv beim ersten Aufkommen von GerĂŒchten zu reagieren, verbringt man Wochen mit Nichtstun! /MS
Konzepte fĂŒr den Umgang mit Schmutzkampagnen vom rechten Rand hat man bei den GrĂŒnen auch nach Jahren noch nicht entwickelt, der Eindruck drĂ€ngt sich ja nur noch auf.
Reagiert wird erst wenn es gar nicht mehr anders geht und dann auch meist völlig katastrophal. /MS
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Alle reden von #Wahlforschung, wir auch von #Nichtwahlforschung. Nach der #Bundestagswahl 2021 haben wir mehr als 20.000 Deutsche reprĂ€sentativ befragt und gewichtet, darunter auch >6.000 NichtwĂ€hler*innen. Und schon dieser Begriff ist falsch und ich erklĂ€re auch warumđŸ§”đŸ‘‡ (1/n)
Bei der #BTW21 lag #Wahlbeteiligung bei 76,6%, 23,4% wĂ€hlten nicht, das sind ca. 14 Millionen. Unsere Forschung zeigt, dass nur jede*r Vierte wĂ€hlen kategorisch ausschließt, der Rest sind #Mobilisierbare. Jede*r 5. (3 Millionen. !) hat sich erst am Wahltag demobilisiert. (2/n) Image
GrĂŒnde fĂŒr das Fernbleiben an der #Urne sind vielfĂ€ltig: Fehlende wahrgenommene Interessenvertretung durch die #Parteien, wenig ĂŒberzeugende #Kanzlerkandidat*innen, mangelndes #Politikinteresse, aber auch #Zeitmangel und Entscheidungsschwierigkeiten spielen eine Rolle. (3/n) Image
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Ein Punkt, der beim #Sondervermögen #Bundeswehr sehr schnell aufkam: DafĂŒr ist Geld da, aber fĂŒr die #Energiewende & #Klimaschutz nicht?
Stimmt so nicht ganz. #Lindner plant mit ĂŒber 200 Mrd. € dafĂŒr. /MS
spiegel.de/wirtschaft/soz

Davon waren 100 Mrd. € schon von Anfang an fĂŒr Klimaschutz eingeplant. Dazu kommen jetzt 60 Mrd. € nicht abgerufener, aber möglicher #Coronavirus-Krisenkredite, 30 Mrd. € aus unerwartet hohen Einnahmen durch CO2-Zertifikate und 20 Mrd. € an "Vormerkungen" fĂŒr die Zukunft./MS
Netto kommt am Ende also eine Verdopplung des #Klimaschutz / #Energiewende-Budgets gegenĂŒber der letzten Regierung Merkel heraus, in etwa genauso hoch wie die Zusatzausgaben fĂŒr die #Bundeswehr. /MS
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Einige wichtige Punkte dabei, aber bei einer Sache muss ich dann doch widersprechen: Olaf #Scholz war 4 Jahre Vizekanzler, der #btw21 Wahlkampf begann vor einem Dreivierteljahr.
Man sollte erwarten, dass Scholz auf aktuelle politische Probleme eine Antwort parat hat. /MS
#Scholz startet nicht bei Null. Die Krisen (Ukraine, China, Taiwan, Corona) sind teils jahrealt.
Als Medien, als interessierte Öffentlichkeit, sollten wir schon den Anspruch haben, dass unsere LandesfĂŒhrung sich auf absehbare Ereignisse vorbereitet. /MS
Es wird wieder Zeit fĂŒr uns alle, *AnsprĂŒche* an die QualitĂ€t unserer LandesfĂŒhrung zu stellen. Dass das die letzten 16 Jahre kaum gemacht wurde ist der einzige Grund, warum #Scheuer und andere Komplettversager:innen sich so lange am Trog halten konnten. /MS
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Es gibt so viele - eigentlich gute - Dokumentationen um die #btw21.

Nicht eine davon ordnet die Bedeutung der Wahl ein.

#Habeck #KĂŒhnert #Lamby #1komma5
Vielleicht werden wir unsere Zukunft einfach vergeigen, weil einem Großteil der Journalist:innen und Politiker:innen gar nicht klar war, wie ernst die Lage ist.

Und weil sie denen, die es ihnen gesagt haben, nicht zuhören wollten đŸ€·â€â™€ïž
Meine GĂŒte, ist das deprimierend. Gerade weil das Problem ja lösbar wĂ€re. Oder: ist.
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1/ #BTW21 am 26.9.21 – Am 7.12 meldete das #RKI:
+2025642 (> 2 Millionen!) #Neuinfektionen
+10127 (>10 Tds.) #Covid19 TodesfÀlle

Eine schwere Hypothek des Interregnums und der „10 Tage“ – alles #Delta.
Die schwere #Omikron Pandemie beginnt erst in den kommenden Wochen zu zÀhlen.
2/ Die #GroKo verantwortet bis zur #BTW21 in Wellen 1-3:
4196378 (> 4 Mio) #Neuinfektionen
93393 (>90 Tsd) TodesfÀllen
3/ Verantwortung heißt nicht Schuld – sondern die Verantwortung mehr oder weniger Widerstand dem Virus zu leisten.

Ab wann aus der Verantwortung Schuld resultiert mag jeder fĂŒr sich selbst bemessen.
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Die #btw21 ist durch. Die 🚩 wird bald in betrieb gehen & die Fakten liegen auf dem Tisch. #LegalisierungKommt 💚
Dies hier soll ein "Sammelsurium"(-Thread) ĂŒber meine Recherchen sein und ich beginne mit dem "Cannabis betrifft mich nicht!"-Thread đŸ„Š

👇

Die Koalitionsverhandlungen neigen sich dem Ende zu und es wird wohl eine Legalisierung mit FachgeschÀften geben. Die Drogenbeauftragte @DaniLudwigMdB hat das portugiesische Modell vorgeschlagen gehabt. Warum das keine gute Idee ist, in einem Thread.

Was ich zur #ltwbw21 fĂŒr #BadenWĂŒrttemberg gesamtgesellschaftlich betrachtete, habe ich gezielte fĂŒr @PolizeiBayern verfasst. Im Freistaat verfolgt man die eigene Bevölkerung am stĂ€rksten. Dennoch gibt es in jedem Winkel von #Bayern Cannabis zu kaufen.

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Auch die Wissenschaft mĂŒsse ihre Rolle ĂŒberdenken, sagt Myriam Rapior von @BUNDjugend auf dem Panel zur Kommunikation von Klimaforschung und bekommt dafĂŒr - im Vergleich zu anderen BeitrĂ€gen - schon fast tosenden Applaus.

#HelmholtzKlima #KlimakriseIstJetzt
In der Zukunftskommission Landwirtschaft sei oft sie es gewesen, die wissenschaftliche Fakten einbringen musste und die Wissenschaftler:innen aufforderte, eben mit diesen Fakten zu widersprechen, wenn Politiker:innen nachweislich schÀdliche Entscheidungen treffen wollten.
Wie kann das sein?

Noch immer empfinden es viele Forscher:innen als ihre Rolle, Fakten vor allem zusammenzutragen. Sie dann auch entsprechend verstĂ€ndlich zu kommunizieren und zu verteidigen, gilt vielen als politisch – und damit als nicht schicklich.
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Dieser Satz trifft nicht Euer Tun im Bezug auf #HartzIV / das #SGBII!

Was glaubt Ihr, wer Ihr seid, wenn Ihr meint Millionen #Menschen dank Euerer neoliberal eingefÀrbten #Gesetzgebung nicht mehr ueber das eigene #Leben entscheiden lassen zu können?

@spdbt
Die #Sozialdemokratie hat sich in vielen Jahrzehnten fĂŒr #Menschen eingesetzt!

Die Sozialdemokratie war nie ohne innere Widersprueche, aber dennoch kam sie immer auf den Weg zurĂŒck gen HumanitĂ€t!

Das #Leben war die PrÀmisse!
Und was macht die #SPD der #Gegenwart?

Sie ist lediglich damit befasst, sich einzuteilen, welche Gruppe von #Menschen noch Profiteur von Eurer #Politik gewollter Ausgrenzung und damit bewusster #Abwertung sein soll!

Solch ein #Denken hat mit #Sozialdemokratie nichts zu tun!
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Bestimmt wird mich diese Thread einige Follower kosten 🧐
Aber ich werde ihnen keine TrÀne nach weinen. Ich werde mir nur sagen:
Zum GlĂŒck bin ich diesen Unmenschlichen Haufen los
Es geht um FlĂŒchtlinge und das Verhalten vieler, auch in meiner Bubble đŸ€”
Und wenn ich sauer 1/n
Bin und mich aufregen, dann kann mir auch mal der eine oder andere Satz durch rutschen, der sich erst einmal böse anhört, aber bei genauerer Betrachtung ein Spiegel unserer Wohlstands Gesellschaft ist.
Wie viele haben noch vor der #btw21 getönt, es mĂŒsse sich was Ă€ndern? 2/n
Wie viele haben in der Vergangenheit lautstark getönt, auch beim Klimaschutz mĂŒsste viel mehr passieren?
Wie viele haben getönt, Gesellschaftlich braucht es einen Wandel?
Und wenige Wochen nach der #btw21 erleben wir ein Chaos, dass seines Gleichen sucht 3/n
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GAMAL TURAWA WHO WAS IN THE @MetTaskforce FOR ALMOST 30 YRS TALKING OF #GeorgeFloyd LIKE ALL WHO WLD NEVER EVER HAVE KNOWN ABOUT #FLOYD IF SOMEONE HAD NOT GOT THE #CCTVfootage BEFORE @metpoliceuk GOT HOLD OF IT AND DONE AS THEY HAVE DONE WITH THE FOOTAGE
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In den USA erfreut sich die #QAnon-Bewegung weiterhin großer Beliebtheit - die grĂ¶ĂŸte Szene außerhalb der USA findet sich in Deutschland. Und zum ersten Mal beschĂ€ftigt sie sich mit der Bundestagswahl. Das ist eine unserer #lessonslearned aus unserem #btwreport 1/6
Etwa 150.000 Menschen folgen Deutschlands grĂ¶ĂŸtem QAnon-Kanal auf #Telegram. Nach der Wahlniederlage Donald Trumps dreht sich das meiste um ein Narrativ: die Aberkennung der Wahlen als demokratischen Prozess. 2/6
Die ErzĂ€hlung um einen angeblichen Wahlbetrug in Dtl. ist nicht neu, seit 2016 rufen Ein Prozent und die AfD zu Wahlbeobachtungen auf. Erfolgreich ist die ErzĂ€hlung aber erst seit der Wahlniederlage Trumps. Die QAnon-Bewegung trug maßgeblich zu dieser Popularisierung bei. 3/6
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In rund 200 Tagen wĂ€hlt #NRW einen neuen Landtag. Unser Ziel: Eine Politik, die mutig gestaltet, statt nur zu verwalten! DafĂŒr prĂ€sentieren wir heute unser Programm- und Personalangebot. #VonHierAnZukunft

Hier kannst du live dabei sein, Start um 14 Uhr:
Das Ergebnis #btw21 ist fĂŒr uns eine gute Ausgangslage, um auch in #NRW einen Neustart zu erreichen, sagt @fbanaszak. Wir haben ein Programm erarbeitet, an dem viele ĂŒber die Partei hinaus beteiligt waren, von Gewerkschaften ĂŒber Wirtschaft bis zur Gesellschaft. #VonHierAnZukunft
In konkreten Projekten beschreiben wir den Weg in eine Zukunft des klimagerechten Wohlstands, in der beste Bildung und SolidaritÀt Halt im Wandel geben, sagt @fbanaszak. Wir wollen ein neues demokratisches Miteinander in unserer vielfÀltigen Gesellschaft finden. #VonHierAnZukunft
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Vor rund sechs Monaten ist das Projekt @cemas_io gestartet und heute veröffentlichen wir unseren ersten Report "Die Bundestagswahl 2021 - Welche Rolle Verschwörungsideologien in der Demokratie spielen":
cemas.io/publikationen/
 1/ Vor rund sechs Monaten ist das Projekt @cemas_io gestartet u
In den kommenden Tagen werden wir tĂ€glich unter den #lessonslearned und #btwreport neue Kapitel aus unserem Report vorstellen. Ein kleiner Überblick, was euch erwarten wird: 2/
Bei der #BTW21 konnten eindeutig verschwörungsideologische geprÀgte Partei wie #dieBasis nur geringe Wahlerfolge erzielen. Die in Teilen rechtsextreme #AfD, die immer wieder verschwörungsideologische Narrative nutzt, wurde in zwei ostdeutschen BundeslÀndern stÀrkste Kraft. 3/
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Die Rede von Ralph #Brinkhaus auf dem #dlt21 zeigt deutlicher als die meisten vor ihm, wohin die Reise mit der Jungen Union und der CDSU gehen wird. Wer analysiert sie mal genauer, v.a. die kleinen Hinweise wie z.B. den angeblichen Straffrabatt fĂŒr andere Kulturen?
Im #Sondierungspapier der #Ampelkoalition findet #Brinkhaus "die strammste Linksagenda, die wir seit Jahrzehnten in Deutschland gehabt haben."
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#DienstwÀgen (Ein Thread):
In Deutschland zugelassene Neuwagen werden zu 63 % gewerblich genutzt. Also von den insgesamt rund 3 Mio. Neuwagen fast 2 Millionen! Im Vergleich zu privat genutzten Neuwagen werden mit ihnen doppelt so viele Kilometer gefahren. (1/x)
Dadurch betrĂ€gt ihr Anteil am CO2-Ausstoß von Neuwagen 76 Prozent, hat die Umweltorganisation Transport & Environment (T&E) ausgerechnet.
Quelle: kurzelinks.de/at43
Quelle: kurzelinks.de/y2fo (2/x)
Menschen mit hohen Einkommen profitieren von diesem System. Die HĂ€lfte aller Dienstwagen wird von Angestellten mit einem Bruttoeinkommen von 5000 Euro pro Monat oder mehr genutzt. 80 Prozent sind MĂ€nner* 20 Prozent Frauen* meist zwischen 40 und 60 (3/x)
kurzelinks.de/xjrx
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"Phantom"? *gÀhn* Wer zu spÀt schreibt, den bestraft die Langeweile, LW! Warum seine Hetze nicht VOR der BTW erschien: es geht nicht gegen die #AfD. Man will nur - notgedrungen konspirative - #Kinderschutz-Projekte beschÀdigen/doxxen. #TeamKinderschutz #gemeinsamsindwirstark 1/**
Was nun natĂŒrlich dazu fĂŒhrt, dass viele derer, die auf #Böhmermann|s Liste landeten, sich mit #TeamKinderschutz und jedem bei uns aktiven KinderschĂŒtzer solidarisieren. Wer #GEZ-Goliath #Blödermann samt Werbe-Gigant Ströer gegen sich hat, landete offenbar einen Volltreffer. 2/**
"Alle Jahre wieder, +tĂ€glich grĂŒĂŸt das Murmeltier, DĂ©jĂ -Vu": Nach neuer Hetze von Armutszeugnis-LW (#tonline/#Ströer) kann man den Wecker stellen. Diesmal aber NACH der Wahl. FriendlyFire-Bestellung? Wirkt so. ErbĂ€rmlich. Ärmlich. Geht fĂŒr die HeckenschĂŒtzen nach hinten los. 3/**
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Analyse zum Wahlverhalten bei der #btw21 der @zeitonline bietet sehr spannende Einblicke in großer Detailtiefe. Tolle Arbeit, @c_endt @colorfuldata @julians @juliustroeger @venohr und Annick Ehmann.

Einige Beispiele...

zeit.de/politik/deutsc

Neben dem Wahlverhalten auf detaillierter Gemeindeebene, gibt es auch Karten dazu, wo die Parteien am meisten Zuspruch bekommen: Die FDP besonders stark in BaWĂŒ. Zudem bemerkenswert, wie sehr sich Karten der Linken und der AfD gleichen, da sie v.a. im Osten stark sind.

#btw21 Image
Krass auch die Analyse, wo welche Koalition eine Mehrheit hĂ€tte: auffĂ€llig hier, dass die denkbaren Koalitionen im Großteil der ostdeutschen Regionen keine Mehrheit haben. Gleichzeitig hĂ€tte ein LinksbĂŒndnis im SĂŒden der Republik kaum irgendwo eine Mehrheit.

#btw21 Image
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Auch wir warnten die Berliner Landeswahlleitung 9 Tage vor der Wahl eindringlich vor dieser gravierenden Manipulationsmöglichkeit. Wir wollten die IntegritÀt der Wahl in Berlin nicht gefÀhrden, daher machten wir dies nicht öffentlich. #btw21 #aghw21 1/
spiegel.de/politik/deutsc

Der „Trick“ ging so: Person A (deutsch, volljĂ€hrig) beantragt Briefwahl. Die erhaltenen Stimmzettel gibt A weiter an Person B, die ebenfalls Briefwahl beantragt.
B ist 16/17 Jahre alt oder EU-BĂŒrger und deshalb nur zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wahlberechtigt. 2/
B bekommt daher nur einen Stimmzettel fĂŒr die BVV-Wahl zugeschickt. Dank A hat B aber nun auch Stimmzettel fĂŒr die Wahlen zum Bundestag und Abgeordnetenhaus sowie fĂŒr den Volksentscheid. B kann diese Stimmzettel fĂŒr die eigene Briefwahl nutzen. 3/
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der @KonstantinNotz ist alles andere als amused angesichts des Agierens der #Bundesregierung im Allgemeinen & dem von @BMF_Bund & @BMI_Bund im Speziellen in dieser Frage. Kurzer THREAD zu den GrĂŒnden #Cloud #FOSS
(2) am 17.09, also noch vor der #btw21, stellte @KonstantinNotz folgende Frage zum weiteren Vorgehen n Sachen #Cloud und #FOSS an die #Bundesregierung
(3) Hintergrund der Frage: auch vor Hintergrund der Diskussionen um #digitaleSouverÀnitaet hatte Thema #FOSS kurz Konjunktur in #Bundesregierung, doch uns erreichen wiederholt Hinweise, dass man sich derzeit bei #Cloud & Co. wieder erneut in andere, proprietÀre Richtung beweg
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