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Carlo
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16 Oct, 4 tweets, 2 min read
#fackelgate zeigt, dass die Deutschen sich nicht für ihre Streitkräfte interessieren. Lob für Soldaten, die Flutopfern helfen? Ja! Aber für solche, die kämpfen, töten und getötet werden? Niemals. Schuld an dieser Haltung trägt auch die Politik.

welt.de/debatte/kommen… via @welt
„Selbstredend kann man jetzt, wie es einige Intellektuelle fordern, über eine Reform dieses Zeremoniells nachdenken, damit es nicht mehr irgendwelche unschönen Assoziationen erzeugt. Aber dafür wäre zuvorderst notwendig, dass man Streitkräfte versteht: ihr Selbstverständnis,“2
ihre Aufgaben, ihre Traditionen. Dies würde es aber erfordern, dass man mit Soldatinnen und Soldaten redet und nicht nur über sie. Und die notwendige Voraussetzung wäre ein Konsens zwischen Politik und Gesellschaft über die Rolle und Funktion der Bundeswehr für die 3
für die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik Deutschland.

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Carlo

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Carlo
16 Sep
Bin schlecht gelaunt. 6. Punkte Rant
1 Eine VM will eine öffentliche Debatte anstoßen
2. Antwort 1 Trump. Gehts noch? Sie hat keine Ankündigung des Rückzuges gemacht. Abkühlen
3. Antwort 2: Paramentsarmee. Sie hätte die Obleute informieren sollen. Worüber? Dass es in Mali /1
nicht so knorke läuft? Hallo, Mitgliederinnen des Verteidigungsausschusses. Folgt mir für mehr Infos zur Situation in Mali. Nein, im Ernst. Lest ihr keine Zeitungen? Parlamentsarmee heißt ja nicht, dass die Exekutive nichts mehr sagen darf, ohne Euch vorher zu informieren.2
4. Alle sind sich einig: Wir brauchen eine breitere gesellschaftliche Debatte zur Sicherheitspolitik. Antwort gestern: ABER DOCH NICHT SO. SO GEHT DAS NICHT 111!!!!!!!1111.
5. Fakten: gestern wurde das deutsche Kontingent nochmals verstärkt. Wir ziehen also nicht ab. Hat ja /3
Read 5 tweets
Carlo
16 Sep
An dieser Defence Partnership sehen wir ein paar interessante Aspekte, die auch die Theorie int. Politik betreffen. Das FRA rausgekickt wurde, zeigt, dass auch zwischen Verbündeten ein Nullsummendenken und Konkurrenz vorherrscht. Die vielbeschworene Partnerschaft von Europäern /1
und den USA im Ino-Pazifik, um den wachsenden Einfluß Chinas auszubalancieren, ist aus Sicht der USA keine Partnerschaft auf Aufgenhöhe. Europa leistet aus der Sicht Washingtons aber auch Canberras einen willkommnen, aber halt einen symbolischen Beitrag. Im Kern geht es aus /2
Sicht der Anrainerstaaten, um das Engagement der USA. Aus den selben Gründen des Machtungleichgewichtes zwischen den USA und den EU Staaten, ignoriert dieser Defence Pact die wachsenden Bemühungen der EU, um ein eigenes Engagement. Daran ändert auch das mögliche /3
Read 7 tweets
Carlo
5 Sep
Auslandseinsätze der Bundeswehr sollten beendet, ...und der Wehretat auf dem Niveau des Jahres 2018 belassen werden.

Was das in concreto bedeutet. Spoiler: Es ist nicht so harmlos, wie es klingt

Ein kleiner thread /1

n-tv.de/politik/Linke-…
Beendigung aller Auslandseinsätze.
1. Deutschland ist nicht alleine im Ausland. Es würde bedeuten, sich unilateral aus Einsätzen zurückzuziehen
2. Die Linke unterscheidet bisher nicht zwischen Auslandseinsätzen und Missionen. Letztere finden im Rahmen der NATO (Mittelmeer /2
Baltikum, Ägäis z.B.) statt.
Wenn Auslandseinsätze also alle bedeuten, dann bedeutet das, dass Deutschland seine internationalen und bündnispolitischen Verpflichtungen aufgeben würde und sich unilateral aus Einsätzen zurückziehen würde. Die Folge wäre: Der deutsche Sonderweg. /3
Read 9 tweets
Carlo
17 Aug
Mal zum Faktischen. Die Taliban haben erklärt, dass jede*r Ausländer*in AFG verlassen kann, nicht jedoch die Afghanen. Diese Erklärung gab es vor 2 Tagen ( BBC Interview des Taliban Sprechers. Es ist ein Drama, ja, aber die Bundesregierung ist dafür JETZT nicht verantwortlich /1
Sie ist dafür verantwortlich die Evakuierung nicht schon viel früher in Gang gebracht zu haben. Wenn die Bundesregierung jetzt versuchen würde, Afghanen aus Kabul zu holen, haben wir eine Gefechtssituation. Das kann keiner wollen. Die Alternative ist ( und das ist MEINE Meinung)2
wir kaufen die Ortskräfte in den kommenden Tagen und Woche und Monaten frei. Ob das die Taliban mitmachen würden, keine Ahnung. Würde Twitter Deutschland dann schreien, definitiv.
Read 4 tweets
Carlo
17 Aug
Mal selbstkritisch, da ich das ja auch RT habe. Die SiPo Community beschwert sich immer, dass wir keine breite Debatte über Sicherheitspolitik in Deutschland haben. Jetzt haben wir eine. Da muss man dann auch akzeptieren, dass Menschen Dinge schreiben die /1
fachlich nicht korrekt sind oder emotional mal Sachen raushauen ( mache ich ja auch). Also ist es dann die Aufgabe jener, die sich mit Themen auskennen, hier in den Dialog zu treten. Sich darüber beschweren, dass es nie breite Debatten gibt und sich dann darüber zu beschweren /2
dass breite Debatten nicht auf der Höhe der Fakten und des Wissens geführt werden, macht keinen Sinn. Aber es zeigt auch, wenn es Spitz auf Knopf kommt, interessieren sich mehr Menschen für Sicherheitspolitik, als wir immer angenommen haben. Das ist etwas, vorauf man zukünftig /3
Read 4 tweets
Carlo
15 Aug
Hier muss man mal ne Lanze brechen. Entscheidet ein US Präsident Truppen in Bewegung zu setzen, setzen sie sich in Bewegung. Das ist in einer parlamentarischen Demokratie nunmal anders. Auch geht es hier ( Bundesverfassungsgericht) um die Erteilung eines Mandats /1
Notfalls im Nachinein. Und da sollte die Regierung, im Interesse der Soldatinnen, sicher sein, dass es so ein Mandat geben wird. Es gäbe nichts schlimmeres, als wenn die Regierung Truppen losschickt, die dann vom DBT zurückgeholt werden oder auf Grund eines erfolgreichen /2
Eilantrages beim BverfG zurückgeholt werden müssen. Nimmt man das alles zusammen, geht es bislang in Deutschland relativ schnell. Hätte man früher planen müssen: HELL, YES. Aber das haben die USA und UK auch nicht gemacht. Die können nur aufgrund ihres pol. Systems /3
Read 4 tweets

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