Innenminister warnen jetzt (!) vor weiterer Radikalisierung der #Querdenker-Szene
Wir haben bereits vor zwei Jahren auf die Radikalisierungen bei #Telegram aufmerksam gemacht und davor gewarnt, dass das #NetzDG diese problematischen Dienste nicht erfasst. amadeu-antonio-stiftung.de/eine-strafverf…
Dabei ist das aktuelle Problem nicht nur die Radikalisierung bei Telegram, sondern vor allem die fehlende Präsenz, das Nichteinschreiten und die nicht stattfindende Strafverfolgung durch die #Polizei bei den #Querfront-Demos mit #AfD-Beteiligung. sz.de/1.5479819
Eine Strafverfolgung bei vielen Straftätern auf #Telegram ist sehr wohl möglich. Es gelingt zwar nicht immer die Urheber:innen zu finden, aber häufig nutzen die Täter auch Klarnamen oder sind leicht zu identifizieren. Man muss es nur wollen und Ressourcen zur Verfügung stellen!
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