Thread by @LGcommaI

#Geschichte:#History
#Lauterbach (ein wichtiger Berater von UllaSchmid)

#stern 2004 [archive.is/n97o1]: "Der große Pfusch

Zorn bei..Patienten
Zoff in..Arztpraxen..
Zank mit..Krankenkassen
Ulla Schmidts Gesetz startete chaotisch und muss nun kräftig nachgebessert werden
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>..Morddrohungen
..Frau..im Schlamassel..
..Schmidt..unbeliebteste Politikerin
..ZDF-Politbarometer

[Versicherte], die immer noch auf Beitragssenkungen warten
[Notfallpatienten], die in der Ambulanz mehrfach zur Kasse gebeten wurden
[Gehbehinderte], denen die Kasse nicht mehr
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>Fahrt zum Arzt bezahlen wollte
[Diabetiker, MS-Kranke und Aids-Patienten], die nicht mehr als chronisch krank gelten sollten und sich vor hohen Zuzahlungen ängstigten
[Heimbewohner], die im Januar ihr gesamtes Taschengeld für Selbstbeteiligungen ausgeben sollten
[Arbeitnehmer]
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> kurz vor der Rente, die von ihrer Direktversicherung plötzlich 14 Prozent Kassenbeitrag zahlen müssen.
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Was sagt #UllaSchmidt..dazu? Sicher gebe es.."Verwirrung..aber "Chaos"..gebe es nicht
.."Das Gesetz ist in Ordnung."
Da werde.."nicht nachgebessert".
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>Das N-Wort ("nachbessern") steht nach fünf Jahren rot-grüner Pannen-Regierung streng auf dem Index. Schuld an allem, sagt Frau Minister, sei die "Selbstverwaltung" - die machtvollen Verbände von Ärzten und Krankenkassen.

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An der Spitze des Gremiums steht der "Gemeinsame Bundesausschuss", zugleich Gottvater und Sündenbock des Gesundheitssystems.
Wenn Arzt oder Kasse vor Ort dem Patienten eine Therapie auf Chipkarte verweigern, dann weil ER es so entschieden hat.
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Der Gesetzgeber setzt den Rahmen", belehrt #UllaSchmidt die Bürger, "ich kann die Selbstverwaltung nur drängen, dass sie ihre Aufgaben wahrnimmt."
..Beistand bekam Ulla von ihrem neuen Duzfreund Horst. CSU-Vize #Seehofer..attackiert im stern-Interview die Funktionäre
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>als "große Versammlung der Feiglinge und Bösartigen".[!]
Die Verbandsfürsten keilen zurück. Manfred #RichterReichhelm, Chef der Kassenärzte: "Die Politik kneift vor ihrer #Verantwortung." Wer hat Recht? Wer trägt die Verantwortung? Und wo liegen die Gründe für den Pfusch?

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>..Regierung und Opposition haben sich..das Zahlenwerk schöngerechnet. Zwar entlastet die Reform die Krankenkassen..Doch die versprochenen Beitragssenkungen..bleiben aus, weil sich wegen der schlechten Konjunktur.. Einnahmen der Kassen..schlechter als erwartet entwickelt haben.
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Ärzte [stritten] fast zwei Monate mit den Krankenkassen darum, wer die Verwaltungskosten der Praxisgebühr trägt und wie sie bei säumigen Zahlern eingetrieben werden soll.
..Schiedsspruch
..Frage verschleppt, ob ein Notfallpatient, der am Wochenende zum Verbandswechsel
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>ein zweites Mal in die Ambulanz muss, noch einmal die Praxisgebühr bezahlen muss.

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Bei..Kosten für Fahrten zur ambulanten Behandlung wollen Schmidt..& Co. eine halbe Milliarde Euro einsparen.
..wer mit dem Bus zum Einkaufen fahre, solle zum Arzt nicht das Taxi nehmen.
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>[Lies: Kranke sollen, wenn es nach der #SPD geht, mit dem Bus fahren. LG,I]
Deswegen..Erstattung auf "besondere Ausnahmefälle" begrenzt, die die Kassen genehmigen müssen.
Anfang Dezember legte der Bundesausschuss einen Ausführungsvorschlag vor,
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>, der praktisch nur Taxifahrten zur Dialyse und Krebstherapie zuließ.

Die Richtlinie wurde vom Gesundheitsministerium vor Weihnachten gestoppt.

Anfang Januar erlaubten übereifrige Kassenmanager dann häufig überhaupt keine Fahrten mehr[!]

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Erst seit Freitag vergangener Woche können Rollstuhlfahrer oder Blinde wieder mit dem Taxi zum Arzt fahren.

..Bisher waren die Hälfte der Versicherten als Geringverdiener oder chronisch Kranke ganz von Zuzahlungen befreit. Das fanden die Gesundheitsreformer zu teuer

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>und zu ungerecht. Deswegen verordneten sie allen Versicherten eine Selbstbeteiligung von [2%] des Einkommens
..nur "schwerwiegend chronisch Kranke" sollten mit [1%] davonkommen. Den Begriff "schwerwiegend" zu bestimmen, übertrug der Gesetzgeber der Selbstverwaltung. "

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>Die Frage, wer chronisch krank ist, kann die Politik nicht entscheiden", behauptet #UllaSchmidt.
Will sie aber doch. Denn die Definition, die der Bundesausschuss schließlich Anfang Dezember vorlegte, war der Ministerin zu eng.

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