Thread by @stefanolix

Landesweites Verbot von Versammlungen des klimamaßnahmenkritischen Klientels am 23. Januar 2032

Die Versammlungsbehörden verbieten für Sonnabend, den 23. Januar 2032, ganztägig …

… alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel im Staatsgebiet, die nicht ordnungsgemäß schriftlich angezeigt und behördlich bestätigt wurden.

Untersagt sind alle Versammlungen, welche den gemeinschaftlichen Protest gegen die Maßnahmen der grün-grün-grünen Koalition zur Bewältigung der Energiekrise zum Gegenstand haben bzw. darauf Bezug nehmen.

Dazu zählen Proteste gegen zu hohe Strompreise oder Stromabschaltungen, Einwände gegen die Durchsetzung von Windindustrieanlagen, Forderungen nach der Wiedereinführung der Kernenergie sowie Kritik an der Kommunikation des Robert-Habeck-Instituts.

Das Verbot ergeht auf Grundlage einer Gefahrenprognose, wonach davon auszugehen ist, dass es im Zusammenhang mit einem zentralen Spaziergang klimamaßnahmenkritischer Gruppen zu massiven Verstößen gegen die CO₂-Vorschriften oder Fortbewegungsnormen kommen wird.

In sozialen Netzwerken wird seit mehreren Tagen landesweit zur Teilnahme aufgerufen. Aufgrund der überregionalen Mobilisierung ist mit der Anreise und Ansammlung mehrerer Millionen Personen zu rechnen.

Vom Versammlungsverbot betroffen sind auch alle Ersatzveranstaltungen mit vergleichbarer thematischen Zielsetzung an diesem Sonnabend, dem 23. Januar 2032.

Begründung:

Seit April 2030 kommt es in Deutschland zu Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Bewältigung der Energiekrise.

Ausgehend von Dresden entstanden dabei ab Herbst 2030 in vielen Städten Initiativen »Energie wenden!«, welche sich oft als Ergänzung die Kürzel ehemaliger Flughäfen gaben.

Diese Initiativen eint die Ablehnung gegenüber den bestehenden Erneuerbare-Energie-Maßnahmen.

Die inhaltlichen Positionen stammen von ehemaligen Naturschützern, Energiefachleuten, Ökonomen und Vertretern unabhängiger technischer Fachverbände, die ihre Ansichten über reichweitenstarke illegale Kanäle verbreiten.

Anhänger dieser Anti-Erneuerbaren-Bewegung stellen wissenschaftliche Erkenntnisse wie den Einsatz virtuell-virtueller Energiespeicher oder die Notwendigkeit stundenweiser nächtlicher Stromabschaltungen in Frage.

Die daraus folgenden Rationierungen und Preiserhöhungen werden als schädlich für Volkswirtschaft und Gesellschaft dargestellt und deren Nutzen für das Weltklima wird bestritten. Die Anti-Erneuerbaren-Bewegung fordert eine sichere und sozialverträgliche Energieversorgung.

In der ersten Januarwoche 2032 kam es an mehr als tausend Orten in der Bundesrepublik zu Protesten, an denen sich mehr als 200.000 Personen beteiligten. Dabei wurden schätzungsweise 20 Millionen Einheiten CO₂ frei.

Bei den angekündigten landesweiten Energiespaziergängen wäre nach Einschätzung des Robert-Habeck-Instituts in Berlin mit einem Ausstoß von 200 Millionen Einheiten CO₂ und mit einem Anstieg der Erderhitzung im Jahr 2062 um einen unvorstellbar hohen Betrag zu rechnen.

Durch die sich verschärfende Energiekrise und die damit einhergehenden restriktiveren Beschränkungen des Energieverbrauchs war innerhalb der letzten Monate und Wochen ein enorm starker Anstieg derjenigen zu verzeichnen, welche ihre Kritik an den Maßnahmen zum Ausdruck bringen.

Die Versammlungsbehörden greifen zur Abwendung dieser Gefahr auf Passagen einer Allgemeinverfügung der Stadt Dresden aus dem Januar 2022 zurück.

dresden.de/media/pdf/ordn…