Thread by @EvaKonzett

Jetzt reden alle von der OSZE.
OSZE !!!??? Was war das nochmal?
20 Fakten, die Euch bei der Ukraine/Russland-Krise weiterhelfen.

Warum Österreich etwas richtig gemacht hat.
Und nackte Männer sind auch dabei. 🧵

Wer öfters über den Heldenplatz geht, der kennt die bunten Fahnenstangen im Festsaaltrakt der Hofburg. Hier sitzt nicht Alexander Van der Bellen. Sondern die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die OSZE. 1/

Achtung, das ist nicht die OECD, die machen was anderes. Das ist das mit Bretton Woods, eine andere Geschichte. 2/

Bleiben wir bei der OSZE, sie ist ein Kind des Kalten Krieges. Die meisten kennen die OSZE von Berichten ihrer Wahlbeobachter aus autokratischen Staaten. 3/

Wenn die OSZE-Beobachter den Wahlen den freien Charakter absprechen, hat das Gewicht. Wenn einer wie der russische Präsident Wladimir Putin diese nicht einreisen lassen will, wie bei der letzten Duma-Wahl 2021, ist das eine Aussage. 500 Beobachter wollte die OSZE schicken. 4/

Deutschland wurde im vergangenen Herbst übrigens auch von einem Beobachter-Kontingent beehrt: bestehend aus vier Personen. 5/

57 Staaten gehören der OSZE an. Es geht längst nicht nur um Wahlbeobachtung. Die OSZE will nichts weniger als die Schlüsselrolle im Konfliktmanagement in Europa einnehmen. Vor allem in den 2000er-Jahren, da war ein Graben zwischen Anspruch und Wirklichkeit. 6/

Ausgerechnet der Konflikt in der Ostukraine aber hat die orientierungslose Truppe aus der Hofburg (die Arbeitsadresse läuft auf das Palais Pálffy in der Innenstadt) wiederbelebt. 7/

Seit 2014 sind Hunderte OSZE-Mitarbeiter in der Ukraine und in den besetzten Teilen der Donbass-Region unterwegs und kontrollieren u.a. die Kontaktlinie, die – noch – stillgelegte Front zwischen der ukrainischer Armee und den moskautreuen Separatisten. 8/osce.org/files/f/docume…

Eine der "wenigen verbliebenen Plattformen für die Kommunikation zwischen Ost und West", so nennt die deutsche Denkfabrik Stiftung Wissenschaft und Politik die OSZE. Jetzt, da man sogar wieder von Krieg spricht, ist das nicht wenig. 9/

Ausgerechnet deshalb, weil die OSZE 1975 eben aus dem Blockdenken zwischen West und Ost heraus entstanden war: Während einer zweijährigen Konferenz in Helsinki hatten sich die Staaten des Westens und jene des Warschauer Paktes auf eine verstärkte Zusammenarbeit geeinigt. 10/

"Wandel durch Annäherung", die Parole hatte Egon Bahr, damals Pressesprecher des Oberbürgermeisters von Westberlin, Willy Brandt, schon 1963 ausgerufen. Zwölf Jahre später war sie unterschriftsreif. 11/

Das Bild, wie der deutsche Kanzler Helmut Schmidt neben dem Staatschef der DDR, Erich Honecker, die Schlussakte von Helsinki nebeneinander unterfertigten, ging durch die Welt. 12/

Die KSZE, die Konferenz für die Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa, war geboren. Sie läutete den Anfang des Endes des Ostblocks ein. 13/

Im neuen geopolitischen Koordinatensystem nach 1991 wandelte man die KSZE schrittweise in die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa um, sodann taumelte die OSZE mit unscharfer Kontur dahin. 14/

Die USA hatten wenig Interesse an einer starken OSZE und setzten auf die NATO, die post-sowjetische Seite fühlte sich durch die Mahnungen an Menschenrechte und einen gefühlten Fokus auf diese Region gegängelt. 15/

Ohne eigene militärische Kapazitäten wie die NATO und ohne finanzielle Ressourcen wie die EU blieb der OSZE vor allem das Dialogformat. Das Vermitteln. Die Mühen der Kommunikationsebenen. Gerade in der Ukraine hat sich das bezahlt gemacht. 16/

Doch vor wenigen Tagen haben die USA ihre OSZE-Beobachter aus der Ukraine abgezogen. Die zwölf österreichischen Beobachter, vier davon befinden sich in den Separatistengebieten von Donezk und Luhansk, sollen bleiben, hat Außenminister Alexander Schallenberg gesagt. 17/

Eine richtige, eine wichtige Ansage! Diese Krise braucht unabhängige Experten mehr denn je. Im besten Fall vor Ort. 18/

Und die nackten Männer? Es war der damalige finnische Präsident Urho Kekkonen gewesen, der die Russen in der Sauna weichgekocht und so zur Unterschrift unter die Schlussakte geschwitzt haben soll. 19/

Die finnische Saunadiplomatie funktionierte wie des Kaisers neue Kleider: Nackt sind alle gleich. (ENDE)
suomenkuvalehti.fi/jutut/kotimaa/…

Und: Warum die OSZE überhaupt in der Ukraine sein muss, und warum der Krieg in Europa droht: Meine Kollegin @NinaBrnada hat alle Antworten. Im neuen @falter_at falter.at/zeitung/202202…