Für die Linke muss die Entfesselung dieses Angriffskrieges gegen die #Ukraine ein Wendepunkt sein, sonst wird sie bedauerlichweise, aber gleichzeitig völlig zu Recht, von niemandem mehr ernst genommen werden. Viele lagen unfassbar falsch. Eine Entschuldigung wäre das Mindeste.
Damit meine ich nicht nur meine Partei DIE LINKE, aus deren Reihen heraus sich einzelne, aber doch prominente Politiker*innen mit beschwichtigenden, verharmlosenden und unanalytischen Worten geäußert haben, sondern die gesamte politische Linke. Sie muss sich mal entscheiden.
Sie muss sich entscheiden, wo sie steht und was sie will. Kein Mensch braucht diesen linksdeutschen Antiimperialismus, der in seiner selektiven Wahrnehmung selbst dann keinen anderen Aggressor als "den Westen" erkennen kann, wenn er völlig offen und brutal in ein souveränes Land
einmarschiert.
Zu sagen "Ich lag falsch. Ich habe mich geirrt. Ich schäme mich dafür. Ich sehe die Dinge jetzt anders. Klarer. Ich leite daraus Konsequenzen für meine Weltsicht ab" ist in der Politik selten, aber dieser Angriffskrieg des Wladimir Putin macht es geradezu
unabdingbar, mit sich und seinen bisherigen Ansichten hart ins Gericht zu gehen.
Eine linke Haltung in dieser weltpolitischen Situation muss eine sein, die den Aggressor eindeutig benennt, an er Seite der betroffenen Zivilbevölkerung steht und alles dafür tut, ihr zu helfen.
Ich bin an dieser Stelle auch sehr froh über die Klarheit der Partei- und Fraktionsspitze meiner Partei @dieLinke, die vor zwei Tagen dieses Statement veröffentlichte: die-linke.de/start/detail/k…
Ich bin zuversichtlich, dass meine Partei hier weiterhin keinerlei Zweifel daran aufkommen lässt, wo sie steht. Bei einzelnen Leuten, den üblichen Verdächtigen, bin ich da leider nicht sehr zuversichtlich. Aber vielleicht erlebt der eine oder andere ja einen Realitätsschock.
Aktuelle Erklärung des Partei- und Fraktionsvorstandes vom heutigen Tag inkl. Aufrufs zur Mahnwache:
"DIE LINKE verurteilt Angriff auf die Ukraine aufs Schärfste, Russland muss Kampfhandlungen sofort einstellen!"
"In der Fraktionssitzung hat die Linkenpolitikerin laut Anwesenden nun eingestanden, sich geirrt zu haben. Dass Putin so weit gehen würde, habe sie nicht gedacht. Mehrere Abgeordnete hatten Wagenknecht in der Sitzung die Zitate vorgehalten." spiegel.de/politik/deutsc…
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In vielen Städten Russlands finden aktuell Anti-Kriegs-Demos statt. Die Polizei versucht sie sofort zu unterbinden, nimmt Viele fest. Ein bewundernswerter Mut, den diese Menschen haben. Es gibt kaum etwas, was #Putin so sehr fürchtet wie Widerstand aus der eigenen Bevölkerung.
Wladimir Putin wurde am 7. Oktober 1952 in Leningrad geboren. 1994 wurde er Vize-Bürgermeister "seiner" Stadt, die nun Sankt Petersburg hieß. Heute demonstrieren viele Menschen gegen seinen Angriffskrieg.
Der Fingerzeig auf vereinzelte Linke ohne Partei-Funktion beim Thema #Russland-Politik ist bigott. So braucht man keine Debatte über das eigene Versagen der letzten Jahrzehnte, sich in der Energiepolitik abhängig gemacht und damit Putins Position gestärkt zu haben, zu führen.
Ich will damit keinesfalls Grusel-Positionen relativieren. Die verdienen Widerspruch und bekommen ihn auch. Worauf ich hinaus will, ist das Ungleichgewicht bei der Frage, was wirklich gefährlich ist: Einzelmeinungen ohne direkte Auswirkung oder die tatsächliche Realpolitik?
Ähnliches war zuletzt bei der #Afghanistan-Abstimmung vor der Bundestagswahl zu beobachten. Zeter und Mordio über das (wie ich finde falsche) Abstimmungsverhalten der Linksfraktion, aber großes Schweigen über die faktische Nicht-Rettung und das Im-Stich-Lassen vieler Ortskräfte.
"Zerreißt den Mantel der Gleichgültigkeit, den Ihr um Euer Herz gelegt habt."
22. Februar 1943 | Die Mitglieder der Widerstandsgruppe "Weiße Rose" Sophie #Scholl, Hans Scholl und Christoph Probst werden vom NS-"Volksgerichtshof" verurteilt und noch am selbigen Tag hingerichtet.
Kurt Huber, Willi Graf und Alexander Schmorell, ebenfalls Mitglieder der Widerstandsgruppe "Weiße Rose", werden wenig später in einem zweiten Schauprozess ebenfalls zum Tode veurteilt wurden. Ihre Urteile werden am 13. Juli und am 12. Oktober 1943 vollstreckt.
Auszug aus dem Flugblatt I der "Weiße Rose": "Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique "regieren" zu lassen. Ist es nicht so, daß sich jeder ehrliche Deutsche heute seiner (1)