Thread by @BildungSicher

Bundespressekonferenz, zum neuen Infektionsschutzgesetz, mit @Karl_Lauterbach und @MarcoBuschmann.

Anm: Wir sind gespannt wieviel #BildungAberSicher mit dem neuen Infektionsschutzgesetz möglich ist und wie
#Schattenfamilien geschützt werden.

Link: ardmediathek.de/live/Y3JpZDovL…

Lauterbach: "Für das Infektionsschutzgestz gilt: Wir sind in großer Eile, weil sonst ab dem 20. 3. entsprechende Regelungen nicht mehr gelten würden."

Am nächsten Freitag soll das Gesetz beschlossen werden.

Lauterbach: "Zum Gesetz selbst: Man muss unterscheiden zwischen Basismaßnahmen und Maßnahmen, die in Hotspots ergriffen werden können."

Basismaßnahmen sind:
*Masken und
*Testen
Das betrifft die sogenannten vulnerablen Gruppen.

Maskenpflicht in:
*Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern
* ÖPNV

Tests können angeordnet werden in:
* Pflege- u. Krankenhäusern,
* in Schulen
"Basismaßnahmen können von den Ländern beschlossen werden unabhängig von der Hotspotregelung"

Hotspotregelungen:

Lauterbach: "Was ist ein Hotspot? Hotspots sind Gegenden, wo die Infektionszahlen stark steigen, eine Hohe Inzidenz ist und Krankenhausversorgung bedroht ist oder aber wo eine neue Variante auftaucht."

Hotspot kann ganzes Land sein, aber auch Stadtteil.

Hotspotregeln können sein:
*Masken
*Abstand
*Genesenen-, Impf- Testnachweise
*Hygienekonzepte

Gesetz gilt bis 23.9. 2022

Lauterbach: !Was passiert jetzt?

Regeln, die laut "altem" Infektionsschutzgesetz Gültigkeit haben gelten bis max. 2. April weiter."

Lauterbach: "Ich glaube dass dieses Gesetz Länder in die Lage bringt vulnerablen Gruppen besonders zu schützen, in den Schulen durch das Testen die hohe Inzidenz in den Griff zu bekommen."

Ernsthaft, @Karl_Lauterbach? 😳
Was ist mit den #Schattenfamilien?

Buschmann:
"In nicht Hotspotsituationen kehren wir zum normalen Leben zurück."
"Wo wir ein hohes Infektionsrisiko haben, bspw. im ÖPNV, haben wir mit den Basismaßnahmen ein gutes Setting zusammengestellt."

Anm.: Und Schulen/Kitas???

Herr @MarcoBuschmann, eine Frage von uns: Wie schätzen Sie das Infektionsrisiko an Schulen/Kitas ein?

Buschmann: "Wenn wir eine besondere Gefahrensituation haben, dann greifen die Hotspotregelungen."

Fragen: Gibt es Grenzwerte ab wann Hotspotregelungen gelten?

Lauterbach: "Wir haben keine Zahlen genannt. Man muss das Gesamtbild betrachten."

Was können Länder neben den Hotsotregelungen beschließen?

Buschmann: Nix. "Länder sind auf unseren Rechtsrahmen gebunden"

Fragen: Inzidenzen steigen und trotzdem sollen neue Regelungen gelten?

Lauterbach: "Steigende Inzidenzen haben nix mit unserem neuen Infektionsschutzgesetz zu tun. Es würden dann die Hotspotregelungen gelten."

"Wir müssen das genau beobachten."

(Am. 13. 3. nächste MPK)

Frage: Gehen wir ab dem 20. 3. dazu über mit dem Virus zu leben? Ist das das Signal, welches an die Bevölkerung gesendet wird?

Lauterbach: "Nein. Bei stark steigenden Hospitalisierungszahlen greifen die Maßnahmen."

Ende der PK
Danke für Euer Interesse :)

#BildungAberSicher