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Mar 10 • 4 tweets • 5 min read
Der Blogger und Journalist Rainer Meyer alias #DonAlphonso gehört nicht mehr zur Jury des Medienpreises des Deutschen Bundestages. Damit realisiert sich, was ich im Februar 2021 in einer Kolumne für @SEENOTRETTUNG angedeutet hatte: mission-lifeline.de/der-skrupellos…
Auf Veranlassung des damaligen Bundestagspräsidenten Schäuble war 2021 - auch wegen der Kontroversen um #DonAlphonso - entschieden worden, dass die Jury anders als in der Vergangenheit zu Beginn jeder Wahlperiode neu besetzt wird.
Neu in dem Gremium sind @PinarAtalay (@RTL_com) und @JanHollitzer (@TAOnline). Auch die @SZ-Korrespondentin @CerstinGammelin wurde berufen. Bei ihr ist laut @Bundestag offen, ob sie das Amt antritt, nachdem sie von Bundespräsident Steinmeier als Sprecherin berufen wurde.
@ShakuntalaBaner (@ZDF), @AFuenffinger (ARD/BR), @cnothelle (@hs_magdeburg) und @MarcFelixSerrao (@NZZ) gehören der Jury wie bisher schon an.

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Mar 11
Die @PolizeiSachsen hat jetzt geschildert, wie der Angriff auf den Direktor der @Kunstsammlungen #Chemnitz, @BuFrederic, ablief. #Thread
Demnach hat Bußmann aus einer Gruppe von Jugendlichen und Heranwachsenden heraus Sieg Heil-Rufe gehört und das Zeigen des Hitlergrußes gesehen. Er forderte die Gruppe auf, das zu unterlassen.
In der Folge umstellten sie den Mann an einer Bushaltestelle und schlugen und traten ihn gemeinschaftlich. Nachdem die Angreifer von dem 47-Jährigen abgelassen hatten, ging er - leicht verletzt - zum nächsten Polizeirevier.
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Mar 11
Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier wird - anders als von @SMJusDEG-Ministerin @Ka_Meier angestrebt - am 14. März doch seine Amtsgeschäfte am Amtsgericht Dippoldiswalde aufnehmen. Das ergibt sich aus einer Mitteilung des zuständigen Dienstgerichts in Leipzig.
Der rechtsextreme Politiker Maier, der bis zu seiner Wahl in den Bundestag 2017 Richter am Landgericht Dresden war, wehrt sich juristisch gegen das von Justizministerin Meier beantragte Verbot der Führung der Amtsgeschäfte.
Maier hat laut Dienstgericht einen Rechtsanwalt aus Köln eingeschaltet, der zunächst Einsicht in die Akten bekommen soll. Dem Vernehmen nach handelt es sich um einen rechten Szeneanwalt. Es ist nicht absehbar, wann die Kammer des Dienstgerichts entscheiden wird.
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Mar 10
Auch in #Österreich gehen die Corona-Demonstrationen in die Frühjahrssaison, wie @msulzbacher in seinem Newsletter berichtet: getrevue.co/profile/msulzb…. Am kommenden Samstag findet wieder eine große Kundgebung in Wien statt. Eine „Megademo”, wie auf Telegram zu lesen ist. #Thread
Die Aussetzung der Impfpflicht sei kein Grund für eine Absage, schließlich wurde die Impfpflicht lediglich „aufgeschoben“, wie die Coronaleugner argumentieren.
Neben der Abschaffung der Impfpflicht wird nun gegen einen unwahrscheinlichen Nato-Beitritt Österreichs Front gemacht und die Neutralität Österreichs beschworen.
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Mar 9
„Bundeskanzler Brandt hat die schwere Aufgabe persönlich übernommen und den auto-vernarrten Bürgern der Bundesrepublik mitgeteilt, dass an diesem Tag, dem Totensonntag überdies, keiner ein motorbetriebenes Fahrzeug lenken darf“ - @BR24 über den ersten autofreien Sonntag 1973.
In einem 2020 ausgestrahlten Kalenderblatt hieß es weiter: „Der Tag lässt Allerschlimmstes befürchten! Wirte in Ausflugsgegenden rechnen mit einem baldigen Bankrott. Die Polizei rüstet für einen Großeinsatz.“ br.de/radio/bayern2/…
Und: „Die Angestellten in den Industrie- und Handelskammern überrollt eine Flut von Anträgen auf Ausnahmegenehmigungen - und auf den Pferdemärkten (!) schnellen die Preise in die Höhe!“
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Mar 4
Was für ein tolles Projekt, von dem @sprechstelle im neuen @DJV_JVBB-Newsletter berichtet: „@katapult_mv hat einen Aufruf für ,Ukraine-Abos’ gestartet, mehr als 1000 gibt es schon. Mit dem Geld werden ukrainische Kolleginnen und Kollegen unkompliziert fest eingestellt. #Thread
Sie können nach Greifswald kommen und von hier berichten. 15 Journalistinnen und Journalisten sind schon fest eingeplant. 25 können es beim aktuellen Stand der
Finanzierung werden.
Ein großer Teil der
@Katapultmagazin-Redaktion verzichtet gerade auf die Hälfte des Gehalts, um das Projekt zu ermöglichen. Seit Mittwoch gibt es jetzt @KatapultUkraine auf Twitter, der Account hat Stand heute schon weit mehr 8000 Follower.
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Mar 4
Die verfassungsfeindliche #Reichsbürger-Gruppierung #KönigreichDeutschland unter ihrem selbsternannten „König“ Peter Fitzek sucht für die Errichtung sogenannter „Gemeinwohldörfer“ gegenwärtig geeignete Immobilien in Sachsen. Davor warnt der sächsische Verfassungsschutz. #Thread
Dem Geheimdienst sind konkrete Immobilienerwerbe im Erzgebirgskreis und im Landkreis Görlitz bekannt geworden. Die Behörde warnt in einem Schreiben an Landräte und Oberbürgermeister davor, dass wahre Käufer durch die Einschaltung von Strohmännern verschleiert werden könnten.
LfV-Präsident Dirk-Martin Christian sagt: „In den ‚Gemeinwohldörfern‘ soll den Mitgliedern des ,Königreichs’ perspektivisch eine weitgehende Selbstversorgung abseits des nach ihrer Lesart ,destruktiven Systems der Bundesrepublik Deutschland’ ermöglicht werden.“
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