1/5 Große Überraschung im Untersuchungsausschuss! Zur Verwunderung aller Teilnehmer behauptete A. Spiegels StS E. Manz, es habe am Abend des 14.07. doch (!) ein Gespräch zw. den beiden gegeben. Das widerspricht allen Zeugenaussagen und dem Einzelverbindungsnachweis. #Thread🧵👇 
2/5 Die Sitzung wurde unterbrochen und man beriet sich nicht öffentlich. Nach Wiederaufnahme wies man Manz auf seine Pflicht zur wahrheitsgemäßen Aussage hin. Er und Spiegel bestätigten erneut das Gespräch, über das es keinen Nachweis gibt. Das klingt überhaupt nicht glaubwürdig.
3/5 Und auch im weiteren Verlauf blieben Fragen offen. Spiegel konnte sich nicht an die Umstände erinnern, die zu den "Wording"-Nachrichten führten. Warum sie erst am 15.07. einen "Mini-Krisenstab" einrichten wollte, wo doch die Lage schon am Vortag dramatisch war: Keine Antwort.
4/5 Die Verantwortung so die andauernde Kernaussage Spiegels, diese hätten andere gehabt: Innenministerium, Landkreise, LfU etc.
Das Ministerium sei nicht Teil der Meldekette gewesen. Aber eben die anderen handelten auch nicht. Niemand riss die Lage an sich. Die Fragen bleiben:
Das Ministerium sei nicht Teil der Meldekette gewesen. Aber eben die anderen handelten auch nicht. Niemand riss die Lage an sich. Die Fragen bleiben:
5/5 Warum hat das Ministerium keine Krisenkommunikation eingerichtet? Warum war Spiegel nicht zu erreichen bzw. warum gibt es keine Nachweise das sie es doch war? Warum wurde die PM nicht korrigiert? Das ist ein Skandal 1. Güte, deshalb: #RuecktrittSpiegel welt.de/politik/deutsc…
Nicht nur aus diesen Gründen, ist die Erklärung der Fraktion völlig irrwitzig. Laut Grünen habe sie in ihrer Rede am 14.07. vor der gefährlichen Lage gewarnt. Wenn sie gefährlich war, warum hatte sie Minuten später keine Zeit die PM dazu richtig zu lesen?
https://twitter.com/GrueneLtRLP/status/1502430643652812801?s=20&t=CxtBfFEe2D0ZTT45WQxHYg
Warum ging die PM:
1. Am Spätnachmittag raus, als bereits in betroffenen Gebieten Menschen um ihr Leben kämpften.
2. Warum hat StS Manz eine vorgeschlagene Korrektur der Pressestelle mit "heute nicht" zurückgewiesen?
Dafür trägt Spiegel die Verantwortung. #spiegelruecktrittjetzt
1. Am Spätnachmittag raus, als bereits in betroffenen Gebieten Menschen um ihr Leben kämpften.
2. Warum hat StS Manz eine vorgeschlagene Korrektur der Pressestelle mit "heute nicht" zurückgewiesen?
Dafür trägt Spiegel die Verantwortung. #spiegelruecktrittjetzt
Zur Info: Die §§ 153, 154 StGB definieren die falsche uneidliche Aussage sowie den Meineid:
Q1: gesetze-im-internet.de/stgb/__153.html
Q2: gesetze-im-internet.de/stgb/__154.html
Q1: gesetze-im-internet.de/stgb/__153.html
Q2: gesetze-im-internet.de/stgb/__154.html
Addendum: Ab 2:25:25 Std. kann man hier die Rede von #AnneSpiegelRuecktritt vom 14.07.2021, wenige Stunden bevor 134 Menschen sterben mussten, nachschauen:
LINK:dokumente.landtag.rlp.de/landtag/Plenum…
LINK:dokumente.landtag.rlp.de/landtag/Plenum…
Ein weiterer Artikel um Perspektiven zu erweitern: berliner-zeitung.de/news/anne-spie…
Ein weiterer Artikel um Perspektiven zu erweitern:
swr.de/swraktuell/rhe…
swr.de/swraktuell/rhe…
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