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Most recents (12)

18. Juli 2019. Der Tag an dem ich meine Unterstützungserklärung vom Wiener Magistrat in der Leopoldstadt bestätigen ließ und beim letzten Überbleibsel der Bundes-Grünen in einem kleinen Büro im dritten Bezirk abgegeben habe.
An just dem gleichen Tage, nur etwas später, begab ich mich mit meiner Familie und Freunden zum Copa Beach. Es war ein schöner sonniger Nachmittag. Werner Kogler lief mir genau dort völlig unerwartet über den Weg.
Ganz ohne Entourage, ohne Kameras oder sonstigen Begleiterscheinungen wie man es sich eigentlich erwarten würde. Völlig auf sich gestellt und ebenso entspannungssuchend. Erfrischend authentisch.
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Trotz Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.11.2019, in dem das Gericht Strafen (#Sanktionen), lies Geldentzug, für Empfängerinnen von Arbeitslosengeld grundsätzlich anerkennt,[1] die vollständige Kürzung aber verbietet, drohen Jobcenter weiterhin mit
der vollständigen Versagung von Leistungen. Dem WRKSHP liegt ein Schreiben des Jobcenter Landkreis #Kassel vor, in dem ein entsprechender Passus enthalten ist. Solche Post erhöht mindestens den Stress für die Angeschriebenen. Es muss daran erinnert werden, dass der #DGB mit einer
Vertreterin von #Verdi bei der Konstruktion der Agenda 2010 unter Führung der #SPD und der Partei #Grüne mit am Tisch saß, um sich die passenden Paragraphen auszudenken.
[1] bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pre…
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Also Moment mal, liebe Leute: Ich bin einer der Antragsteller*innen DES URSPRÜNGLICHEN #Homoeopathie-Antrages auf der #BDK19 und ich ärgere mich maßlos über die Vertagung. Zum einen, weil die Klärung dieses Themas gesellschaftlich einfach notwendig ist, weil in diesem Antrag viel
Arbeit von @PaulaPiechotta und @TimDemisch steckt und vor allen Dingen weil der Themenkomplex ganz eindeutig durch die Basis in die Abstimmungen gevotet wurde.

Aus der Vertagung des Themas nun ein "Grüne sind für #Homoeopathie" zu stricken ist aber schlicht weg falsch:
Klar, ich ärgere mich über diesen Quark mit #Wissenschaftsbegriff, aber die Vertagung hat das Ziel, dass das Ergebnis einer Abstimmung - und die Abstimmungen kommt! - eben auch flächendeckend akzeptiert wird. Und damit meine ich nicht die Leute, die, in unserer Partei und in der
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@KoehneAnja Falsch - die haben natürlich genau verstanden, um was es geht.
@KoehneAnja Ich nenne den Thread #SustainableExtinction

Nichts ist passender zu der Situation, in der wir uns befinden.

Los geht's :-)
@KoehneAnja 1) Seit ca. 30 Jahren sind die Fakten zum Klimawandel derart bekannt, dass sogar #Exxon darüber Bescheid wusste & eine entsprechende Gegenstrategie entworfen hat, damit exakt dieses Wissen aus dem Elfenbeinturm von Wissenschaft&Forschung nicht die breite Öffentlichkeit erreicht.
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The electoral swing analysis ("Wählerwanderung") of yesterday's state elections in Germany (e.g. @diezeit, zeit.de/politik/deutsc…) is pretty interesting and I want to comment on who switched to the radical right-wing #AfD.

🖗 Thread
All numbers are relative swing from [voters of $party in 2014 who voted in 2019] to [voters of AfD in 2019] for Sachsen / Brandenburg, i.e. "the usual numbers" normalized by 2019 voters.

In order of their share lost to #AfD, here are the big parties and then former non-voters...
🔵 #AfD: 92.5% / 91.8%

It's pretty obvious that there's no arguing with extremists. Retaining ~90% of voters from one election to the next is "impressive", even for the traditionally stubborn right part of the political spectrum.
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Ich weiß auch oft nicht weiter.
Ich merke ja selbst, wie wenig wir teilweise selbst die eigene generation noch erreichen. Ich mache Veranstaltungen zu antifaschismus mit wirklich spannenden gästen, und es kommen... 6 leute.
In München gibt es ca 1500 spdler*innen im »
Juso-alter.

Die Faschos machen irgendwas irgendwo - gegenprotest? 20 - 60 leute.
Allein die spd in münchen hat ~6000 mitglieder, das demokratische Spektrum der parteien ca. 15.000 Mitglieder. Wo seid ihr? Wo seid ihr, wenn völkische Rassist*innen in München marschieren, »
Infostände abhalten, sich treffen?

Wo seid ihr, wenn in Vereinen die sogenannte “Alternative“ ihre Flyer verteilt und Vorstandsposten übernimmt?

Wo seid ihr im Alltag, wenn in der Tram Menschen antisemitisch, rassistisch, sexistisch attackiert werden? »
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Weil die Russenbots und russenbotähnlich gebrainwashten Humanoiden aus dem Gefolge von @sebastiankurz gerade @rendiwagner "nicht anpatzen"wegen ihrem Besuch im #Club55, möchte ich einen alten Thread von mir reworken. Ich hab ja ö Innenpolitik durch, und überall was im Archiv...
Das ist ein Thread voller #Servicetweet für alle Politiker*Innen, aktiv und angehend. Um Shitstorms zu vermeiden, bitte folgende Zusammenstellung als ultimativen Dresscode und Verhaltensguide verstehen, und die jeweiligen Regeln für die eigene Fraktion beachten.
Häme bei Verstössen gegen die Verhaltensregeln durch einen politischen Kontrahenten ist ausdrücklich erwünscht, allerdings bitte immer unter dem Hinweis, dass man nicht vorhat, jemanden anzupatzen, oder dass es sich um Satire handelt (Zwinkersmiley empfohlen)
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Nazi-Sprache beim #Kyffhäuser.
#Kalbitz: „Lasst uns nicht Opfer dieses Individualismus sein, der die ganze Gesellschaft trägt, durchseucht hat, mit ihren Metastasen zersetzt.“
#AfD
#Kalbitz: "Lasst uns das Gemeinschafts-Prinzip wiederentdecken... das heißt auch mal sich einzuordnen"
#Kalbitz: "Wir werden uns nicht prostituieren in einer Junior-Koalition mit irgendsoeiner CDU.
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In eigener Sache - die2te
Piraten entern Grüne Bundesliste

Ein Thread

(d+ viele andere 😁 )

piratenpartei.at/piraten-entern…
@Gruene_Austria #ppat #piraten #grüne #neuwahlen #zurueckzudengruenen #erneuerung
Heute Vormittag verbreiteten wir die frohe Kunde, dass es uns gelungen ist, in Kooperation mit den Grünen als Piraten für einen Listenplatz zum Grünen Bundeskongress zu kandidieren.
Dieser sog. „Netzpolitik-Listenplatz“ würde uns die Möglichkeit einräumen, bei Nichtantritt der Piratenpartei bei der Nationalratswahl auf einem Ticket der Grünen einen Piraten/eine Piratin in den Nationalrat zu entsenden.
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#Klimakrise:

Bus voll Menschen rast auf nen Abgrund zu.

#Wissenschaft: "Wir müssen sofort bremsen & den Bus anhalten!"

Öl-Lobby: "Da ist gar kein Abgrund."

#Gruene: "Wir sollten auf die Wissenschaft hören."

#CDU: "Bremsen & anhalten bringt den Job des Busfahrers in Gefahr."
#SPD: "Immerhin haben wir durchgesetzt dass die Fahrpreise nicht gestiegen sind."

#AfD: "Alles Lüge! Wir müssen sofort die Flüchtlinge aus dem fahrenden Bus werfen!"

#FDP: "Warum bremsen, der chinesische Bus hinter uns bremst ja auch nicht. Die würden uns überholen!"
#Poschhardt: "Bremsen wäre ein Tempolimit & würde mein verfassungsmäßiges Recht auf 300 km/h einschränken!"

#Linke: "Die Sitzverteilung ist ungerecht!"

#Lindner: "Erstmal müssen alle hier Schnitzel kriegen!"

Kinder: "Wir wollen nicht sterben!"

Alle: "Geht erstmal zur Schule!"
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Heute im Publikum bei der Podiumsdiskussion des @weserkurier zur #OBWahl der Gemeinde #Stuhr zwischen Frank #Holle #CDU, Stephan #Korte unabhängig unterstützt von #SPD & #Grüne und Andre #Uzulis von der #FDP.
Begrüßung durch Resortleiter des RegionalKuriers. #Holle als einziger mit Schlips.
Kandidaten sollen als Aufwärmrunde spontan ein Wort zu vorgegebenen Fragen aufzuschreiben.
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Es folgt ein Thread über die #Geldgeber unserer #Parteien.

Rund um die Bundestagswahl 2017 haben Unternehmen und Verbände 26 Mio. Euro (!) an die Parteien gezahlt, wie gestern bekannt wurde. Wir haben uns den 349-Seiten-Bericht für euch angeschaut. #Parteispenden

👇 (1/10)
#CDU
Die CDU erhielt 12,6 Mio. Euro aus der Wirtschaft.
Top-Spender war die Deutsche Vermögensberatung #DVAG: 268.500 Euro (über eine Tochterfirma flossen außerdem 135.000 Euro).

Weitere Geldgeber: 👇 (2/10)
#FDP
An die FDP zahlten Unternehmen und Verbände im Wahljahr rund 4,6 Mio. Euro.
Top-Spender war eine FKH Beteiligungs SE: 300.000 Euro (Vorstand war bis 2017 der Manager Ulrich Reitzle, vormals Linde AG u.a.)

Weitere FDP-Geldgeber: 👇 (3/10)
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