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Most recents (24)

Es ist doch nur Krieg, nur ein Atomkrieg für die Interessen der westlichen herrschenden Klasse der sehr großen Vermögen! Also nicht aufregen. Seid keine Putinversteher, sondern Russenhasser, dass macht es leichter... Frau W. weißt euch den als NATO-Berufsinfluencerin den Weg ...
"Eine der hartnäckigsten Lügen, die von den westl. Mainstreammedien verbreitet und von den westl. Kriegstreibern eifrig nachgebetet wird, ist die, dass ja der Westen noch so gerne zu Friedensverhandlungen bereit wäre, diese aber durch die russ. Seite permanent blockiert würden.
Einer Meldung der Nachrichtenagentur Keystone vom 30. April 2022 zufolge scheint aber eher das Gegenteil der Fall zu sein: Die russische Seite, so Aussenminister Lawrow in einem Interview mit der chinesischen Agentur Xinhua, befürworte eine Fortsetzung des Verhandlungsprozesses,
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#CDU/#CSU: Ihr hasst uns sowieso!!!
#SPD: Stimmungsmache!!!
#Grüne: Ihr seid so böse gegenüber #Habeck!!! #Demeter ist übrigens gar nicht so böse!!!
#FDP: Ihr seid so gemein zu uns!!! :(
#Linke: Wir sind doch die Guten!!!

Hachja. Anscheinend sind wir doch die Mitte. :-)
Wir wollen nicht die Mitte sein. Wir sind einfach ein paar Leute, die einen politischen Kompass haben. Und den vertreten wir nun einmal aktiv.

Wenn aber alle meckern, kann man uns wenigstens nicht vorwerfen, dass wir von einer Partei gekauft sind oder so. 🤷‍♂️ /TN
Da der Tweet gelöscht wurde, er aber trotzdem wichtig ist:
Tatsächlich lieber @Engel_Re habe ich darüber nachgedacht. Ich bin aber zur Erkenntnis gekommen, dass es für unsere Positionen keine Zustimmung geben würde, wenn es tatsächlich Mist wäre. /TN
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Das größte Verbrechen der neoliberalen Politik war es, die Filetstücke des Staates zu verkaufen und den Schrott zu behalten.

Damit haben Politiker:innen aller Parteien dafür gesorgt, dass das Leben der Bürger:innen teurer wurde. Merken wir jetzt aktuell ganz gut. /TN
Um das mal an einem aktuellen Beispiel festzumachen:
Viele Politiker:innen wollen #Schenker (#DeutscheBahn) verkaufen. Das ist einer der Konzernteile, der tatsächlich rentabel ist.

Klar würde die Bahn damit kurzfristig die Kassen aufstocken. Abrechnung kommt dann aber. /TN
Fordern tun das übrigens aktuell Politiker:innen von #FDP und #Grüne.
tagesschau.de/wirtschaft/unt… /TN
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Ich fasse mal die Lage in #Deutschland zusammen.
Der #Scholzomat stellt sich ausgerechnet vor #AnneSpiegel, als sie kurz danach einen Termin mit der Spitze der #grüne​n #VollkornCDU hat; aus dem ihr Rücktritt, den @nouripour als "richtig" beschreibt, folgt.
1/? #Piraten
Der #Scholzomat selbst wird kurz nach dem 24. Feber 2022 (#Ukraine) in einer PK mit @JoeBiden vorgeführt, als er versucht sich aus, Bidens Erklärung, #NordStream2 werde nach dem Überfall nicht fertiggestellt, rauszuwinden. (Oder war das kurz vor der #Ukraine?)
2/? #Piraten
* #Lambrecht als @BMVg_Bundeswehr kommt als dritte Frau in das Amt, d.h. sie wird nach dem Einarbeiten der Vorgängerinnen bewertet. Über ihren schlechten Führungsstil wird berichtet. Der #Scholzomat muß einschreiten.
3/? #Piraten
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Alle reden von #Wahlforschung, wir auch von #Nichtwahlforschung. Nach der #Bundestagswahl 2021 haben wir mehr als 20.000 Deutsche repräsentativ befragt und gewichtet, darunter auch >6.000 Nichtwähler*innen. Und schon dieser Begriff ist falsch und ich erkläre auch warum🧵👇 (1/n)
Bei der #BTW21 lag #Wahlbeteiligung bei 76,6%, 23,4% wählten nicht, das sind ca. 14 Millionen. Unsere Forschung zeigt, dass nur jede*r Vierte wählen kategorisch ausschließt, der Rest sind #Mobilisierbare. Jede*r 5. (3 Millionen. !) hat sich erst am Wahltag demobilisiert. (2/n) Image
Gründe für das Fernbleiben an der #Urne sind vielfältig: Fehlende wahrgenommene Interessenvertretung durch die #Parteien, wenig überzeugende #Kanzlerkandidat*innen, mangelndes #Politikinteresse, aber auch #Zeitmangel und Entscheidungsschwierigkeiten spielen eine Rolle. (3/n) Image
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Forderungen nach einem Ausbau von Erneuerbaren statt kurzfristig zu implementierenden Maßnahmen gegen die Abhängigkeit von Putin-Russland sind Nebelkerzen. Thread. #Piraten
#Atommüll ist ein Problem - aber eines, für das wir >30.000 Jahre Zeit haben eine Lösung zu finden. Kosten für die Lagerung sind hoch, weil Deutschland seit 1957 Atommüll produziert; eine Fünfjährige #Laufzeitverlängerung produziert nur #Grenzkosten.
#Piraten
Die teuren #Atommüll-Lager müssen sowieso gebaut werden, #Grenzkosten, dort fünf (3+2) Ladungen neuer Brennelemente nach #Laufzeitverlängerung dazuzustellen, sind gering - ebenso wie die, bestehende Anlagen weiterlaufen zu lassen. "Teurer Atomstrom" gilt für Neubauten.
#Piraten
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Oppositionszeiten sind Zeiten der Selbstvergewisserung. Genau deshalb erfüllt mich das Verhalten der #CDU/#CSU gestern bei der #Impfpflicht im #Bundestag mit großer Sorge.

Ein paar Gedanken dazu. 1/14
Klar: Es war peinlich, dass die Regierungsfraktionen keine eigene Mehrheit im Bundestag hatten.
Der gute Grund war, dass alle Regierungsfraktionen nur ihren Überzeugungen folgten.

#SPD und #Grüne sagten ja.
Die #FDP sagte nein.

Das entspricht den jeweiligen Überzeugungen.
2/14
Die CDU/CSU-Fraktion hat sich unter #Merz für einen anderen Weg entschieden. Sie wollte unabhängig von ihrer eigenen Überzeugung zu keiner Mehrheit beitragen, die in den Regierungsfraktionen selbst nicht vorhanden war.

Das ist ihr gutes Recht. Es folgt jedoch ein Aber. 3/14
Read 15 tweets
1. The German Green party invites you to the 1.Franconian Women's Congress on Apr 2 in Nuremberg. Its' title: "Women*. Power.Politics.".
Who will be there? The star behind the word "woman" already indicates this in the title: a man. Markus "Tessa" Ganserer. #FrauenMachtPolitik
2. #Ganserer, who is a man in any sense, including legally, has appropriated a spot on the Greens' women's list. In 2021 he was elected to the Bundestag (German federal parliament) from Bavaria on The Greens list.

#FrauenSagenNein #DieFrauenSindWir #FrauenMachtPolitik #Gruene
3. It is Orwellian, how the Greens of Middle Franconia region can -with a straight face- host a conference on the role and power of women in politics while letting a male politician, who has taken a woman's spot, sitting on its' panel.
#FrauenSagenNein #FrauenMachtPolitik #Gruene
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1. Die #Grünen laden am 2.4. in Nürnberg zum 1. fränkischen Frauenkongress mit dem Titel "Frauen*.Macht.Politik.".

Wer ist mit dabei? Der Stern beim Wort "Frau" deutet schon im Titel darauf hin: ein Mann. BT Abgeordneter Markus "Tessa" Ganserer. eventbrite.com/e/frauenmachtp…
2. Er ist es auch, der es als Nr.2 aufs Veranstaltungsplakat mit seinem Namen geschafft hat. Die Frau, die dort mit ihrem Namen stehen könnte, fällt unter "und viele andere". Die Grünen geben sich mit diesem Etikettenschwindel den Schein, für...
#FrauenSagenNein #DieFrauenSindWir Image
3. ...Frauenrechte einzustehen. Doch stattdessen untergraben sie sie, indem sie Männer wie Ganserer auf Frauenlistenplätze lassen u. ein Gesetzesvorhaben vorantreiben, dass Frauen entrechten wird (#Selbstbestimmungsgesetz). Es erlaubt ♂️ sich durch Sprechakt zur ♀️zu erklären.
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Rechtsbruch für den #Klimaschutz ein #Thread unglaublich aber wahr. @SZ_Ravensburg @threadreaderapp
Im Kampf gegen die Erderwärmung klettern Aktivisten auf Bäume und kleben sich an Straßen fest - Das bewusste Brechen von Regeln beschert ihnen Aufmerksamkeit und Strafverfahren
1
@sciforfuture Wolfgang Ertel (rechts), Professor für Künstliche Intelligenz an der Hochschule Ravensburg-Weingarten und Klimaaktivist Samuel Bosch wollten mit ihrer Protestaktion im Mai vergangenen Jahres erreichen, dass die Heizungen in den Hörsälen nicht mehr permanent laufen
2 Image
sondern intelligent gesteuert werden. Nun steht Ertel deswegen vor Gericht. (ArchivFoto: Felix Kästle)
Aktivisten der Gruppe @AufstandLastGen haben sich im Februar mit ihren Händen auf einer Zufahrt zum Frachtbereich des Münchner Flughafens festgeklebt - ihnen geht es um den
3
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Gute Begründung im @Bundestag von @_FriedrichMerz, warum nach der Rede von @ZelenskyyUa eine Aussprache über die Position Deutschlands in Bezug auf #PutinHuilo's Überfall auf die #Ukraine angemessen wäre. #Union
...und @KatjaMast schwurbelt regelrecht, warum die #Ampel jetzt nicht über die #Ukraine reden sollte - im Deckmantel einer "Geschäftsordnungsdebatte"
Von @Linksfraktion @jankortemdb stimmt @_FriedrichMerz zu - es ist gut, daß der #Ukraine-Krieg über Parteigrenzen hinweg Konjunktionen erzeugt.
Totalausfall der #Ampel.
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Im Sinne der nationalen Sicherheit bin ich der Überzeugung, dass der #Bundestag nun Sofortprogramme in Milliardenhöhe und Sonderregelungen für den Ausbau der #ErneuerbareEnergien umgehend beschließen muss.

Jede PV-Anlage und jedes Windrad bis zum nächsten Winter zählt. /TN
Und ja. #SPD, #Grüne und #FDP sollten es meiner Meinung nach auch genau so begründen.

Nationale Sicherheit. Denn genau darum geht es. /TN
Da ich meine Pappenheimer kenne und es auch Leute gibt, die meine Tweets dazu nicht kennen:
Ich bin Realist. Wir werden innerhalb von ein paar Monaten nicht unabhängig von Energieimporten.
Mir geht es um die schnellstmögliche Senkung des Anteils. /TN
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Heute kommt Digital- u Verkehrsminister @Wissing in den #Digitalausschuss u EU Regelungen zu dig. Monopolen sind Thema. Leider tagen wir hinter verschlossenen Türen, weil die🚦-Koalition meinen Antrag auf 'öffentliche Sitzung' abgelehnt hat. Dazu ein🧵 #Intransparenz #btadi /1
im Koalitionsvertrag der 🚦steht "Transparenz u effektive Kontrolle (...) durch Parlamente werden wir sicherstellen" (S. 109) u "Wir wollen durch mehr Transparenz unsere Demokratie stärken" (S.10). Leider gibt es keinerlei Veränderung Richtung mehr Ausschussöffentlichkeit./2
Bereits in der letzten Legislatur waren 74 von 85 #Digitalausschuss Sitzungen ‚nicht-öffentlich‘. Die Ampel redet von "neuem Geist" u agiert wie die GroKo. Dabei dürfte das öfftl. Interesse beim Antrittstermin des Digital- u Co Ministers Volker @Wissing sehr hoch sein. #btadi /3
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1/19 Was macht @PriskaHinz eigentlich beruflich? Die #Hessen wissen es sofort: #Hinz ist #grüne Landesumweltministerin. Das ist aber nicht die korrekte Antwort auf UNSERE Frage. Warum auch die "Free Knowledge"-Plattform @WikimediaDE falsch liegt, zeigen wir euch jetzt. #Thread 👇
2/19 Dank des Internets ist Wissen sehr schnell geworden. Wenn wir etwas wissen möchten, "googeln" wir und landen meist zuallererst auf Wikipedia. Auch #Hinz verfügt über einen Eintrag auf der "Wissens-Plattform". Doch mit ihrem Artikel stimmt etwas nicht: de.wikipedia.org/wiki/Priska_Hi…
3/19 In dem sehr übersichtlichen Wiki-Artikel lesen wir, dass #Hinz 1998 ihre Parteifreundin Margarethe Nimsch im Amt der hessischen Umweltministerin beerbte, weil diese leider wg. der "Cousinenwirtschafts"-Affäre zurücktreten musste. Bei der LTW 1999 wurden die Grünen abgewählt.
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Immer wieder die #CDU #Berlin

Falko #Liecke - Kreisvorsitzender #Neukölln - schrieb auf einem Foto mit @Ricarda_Lang und @nouripour: "Ich wünsche ein fröhliches "ALLAHU AKBAR".

Will Herr Liecke Herrn #Nouripur damit in die Ecke von Terroristen rücken? /TN #Grüne
@Ricarda_Lang @nouripour Und jetzt kommt mir nicht mit der Ausrede, dass Allahu akbar eigentlich sehr häufig friedlich benutzt wird.

Darum geht's hier nicht und ich traue dieser Kartoffel auch nicht zu, dass er dies so gemeint haben könnte. /TN
Ach herrje.

Herr #Liecke ist auf ein verkürztes Video auf Twitter rein gefallen, wie @correctiv_fakt berichtet.

Deshalb ist Herr Liecke der Meinung, @nouripour wollte Teile der #Scharia in Deutschland einführen. 😂 /TN
correctiv.org/faktencheck/20…
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Die #Grünen haben ihren Parteitag unter das Motto "Wurzeln für die Zukunft" gestellt. Klingt irgendwie komisch, ist aber so. #bdk22
"Äste für die Vergangenheit".
"Stämme für die Gegenwart".
Hmm.

Wir schauen uns das trotzdem heute und morgen gerne an und berichten euch über die Highlights des Parteitags unserer Lieblings-Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen. 💚 #bdk22
Beim nächsten Ton ist es 0 Uhr, 56 Minuten und 0 Sekunden. Und der Grünen-Parteitag stimmt immer noch über Anträge ab. Einerseits kann man das Durchhaltevermögen d. #Grünen loben, andererseits können wir nur hoffen, dass d. Grünen ihre Regierungsarbeit besser organisieren. #bdk22
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Bundesumweltministerin #Lemke ist seit einem Monat im Amt. Die #Grüne hat extrem viel vor. Lemke will es wissen und endlich anpacken. Daher kündigt sie eine Akkutauschpflicht für elektrische Zahnbürsten an.
tagesspiegel.de/politik/recht-…
Liebe @SteffiLemke, auf dem Bild sehen Sie eine elektrische Zahnbürste von Innen. Das ist ein gängiges Schulunterrichtsmodell. Der Akku ist gekapselt, um ihn vor Wasser zu schützen (Kurzschluss!). Er wird daher ohne direkten elektrischen Kontakt per Magnetfeld-Induktion geladen.
Der Einbau eines Wechselakkus mit möglichen Wassereintrittstellen ist also gar nicht ratsam, um die Verbraucher vor Stromschlägen zu schützen! Das sollte Sie als Verbraucherschutzministern ja auch interessieren.
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Der Bund und #Brandenburg planen ein #Abschiebedrehkreuz am Flughafen #Schönefeld. Am Tag der Konstituierung des #Bundestag|es, als klar war, dass die #CDU nicht mehr an der Regierung sein wird, hat er mit Innenminister #Stübgen eine Grundsatzvereinbarung unterschrieben. (1/8)
Die neue Bundesregierung antwortet @PetraPauMaHe, dass der Bund an der Vereinbarung mit dem Land Brandenburg festhält.
Damit ist klar, dass auch mit #Grüne|n und #SPD in der Bundesregierung weiterhin auf die Effizienz von #Abschiebung|en gesetzt wird. (2/8)
Die Planungen für das Ein- und #Ausreisezentrum sehen vor, sieben Gebäude zu errichten, u.a. #Flughafenasyl und #Ausresegewahrsam (beide zusammen sollen 120 Plätze haben), Abfertigungshalle für Abschiebungen, Gebäude für Justiz, Tiefgarage usw. (3/8)
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1/4 Ist der neue #grüne Wirtschaftsminister ein Anhänger der Degrowth-Bewegung? Dieser @derspiegel-Artikel über #Habeck|s neuen Jahreswirtschaftsbericht verunsichert. Degrowth stuft Wirtschaftswachstum als Problem ein u. lehnt das BIP als Wohlfahrtsmaß ab.
spiegel.de/wirtschaft/rob…
2/4 Ein Wachstumsrückgang würde demzufolge nicht zu weniger Wohlfahrt führen, sondern z. B. durch Wegfall von Leistungsdruck und durch das Entstehen einer neuen Bescheidenheit zu mehr sozialer Gerechtigkeit, ökologischer Nachhaltigkeit und persönlichem Wohlbefinden führen.
3/4 Und so heißt es in Habecks Entwurf, dass das BIP von der BuReg erstmals nicht als das zentrale Wohlstandsmaß betrachtet wird, sondern dass es um viele weitere Indikatoren ergänzt wird. Wirtschaft und Gesellschaft werden im Bericht auf Belastungen und Verzicht eingestimmt.
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Während Klientel der #Grüne|n über höchste Einkommen verfügt, ist #dielinke stark in Städten, wo Arbeitslosigkeit hoch, Wohnraum beengt, Anzahl an PKWs gering. Logisch, wie #Özdemir Politik über Preise machen zu wollen, denn eigenes Klientel ist weniger davon betroffen. (1/5) Bei der Bundestagswahl sind...Tweet von Dominik Haitz: Di...
Ähnlich wie das Konzept des "ökologischen Fußabdrucks" lenkt Preispolitik ab von Verantwortung der Konzerne & Reichen und individualisiert #Klimawandel. Nicht mehr Ausbeutung von Mensch & Tier (aka #Kapitalismus) erscheint als Ursache, sondern individuelle Kaufentscheidung. (2/5) Studie von Oxfam: Das reich...Na, schon deinen CO2-Fußabd...DAS INTERVIEW FÜHRTE  ANNA ...Wir stehen vor einer sehr g...
Für die #Lebensmittel-Produktion bedeutet das, gerechte Regeln statt Preisdruck: Wochenmarkt statt Weltmarkt, Subventionen umbauen nach soz-ökol. Maßstäben, raus aus Massentierhaltung & Fleischfabriken, Reduzierung Viehbestand, Landwirte in Transformation unterstützen. (3/5)
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1/ #BTW21 am 26.9.21 – Am 7.12 meldete das #RKI:
+2025642 (> 2 Millionen!) #Neuinfektionen
+10127 (>10 Tds.) #Covid19 Todesfälle

Eine schwere Hypothek des Interregnums und der „10 Tage“ – alles #Delta.
Die schwere #Omikron Pandemie beginnt erst in den kommenden Wochen zu zählen.
2/ Die #GroKo verantwortet bis zur #BTW21 in Wellen 1-3:
4196378 (> 4 Mio) #Neuinfektionen
93393 (>90 Tsd) Todesfällen
3/ Verantwortung heißt nicht Schuld – sondern die Verantwortung mehr oder weniger Widerstand dem Virus zu leisten.

Ab wann aus der Verantwortung Schuld resultiert mag jeder für sich selbst bemessen.
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Ich will mich ja mit Kritik zur #Ampel etwas zurückhalten, weil das nicht unser Thema ist.

Ich finde es aber absolut unverantwortlich, dass @cem_oezdemir eine Esoterikerin aus der #Demeter-Szene als Staatssekretärin im BMEL installiert. /TN #Grüne #Anthroposophie #Nick
@cem_oezdemir Und ja. Das ist den #Grünen durchaus bekannt. Denn Ophelia Nick macht darüber auch kein Geheimnis.
ophelia-nick.de/ophelia/ /TN
@cem_oezdemir Was es mit #Demeter auf sich hat und welche Gefahren darin verborgen sind, könnt ihr bei #Wildmics u.a. mit @TommyKrappweis & @ardenthistorian nachhören. /TN
hoaxilla.com/wildmics-speci…
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Heute Haushaltsberatungen im #Stadtrat #Fürth. Ich werde bisschen twittern, aber sicher nicht lückenlos dazu kommen ;-)
Es geht los mit den Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden. Dieses Jahr aufgrund der Pandemielage verkürzt. Finde ich richtig: Treffen in Innenräumen so kurz wie möglich halten!
So, jetzt berichte ich mal. Positiv: Wir haben ein paar Sachen erreicht, u.a. eine höhere #Atelierförderung für Künstler*innen, die Fassadensanierung der Krautheimer Krippe (ein historisches Gebäude), ein #Graffiti-Workshop für Jugendliche, Förderung der "Kulturterrasse" (...)
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leute, die vor krankenhäusern stehen mit 🇦🇹-flaggen & ärztInnen auspfeifen & beschimpfen, sind in ihrem radikalisierungsprozess weit fortgeschritten. mit solchen leuten einen dialog auf augenhöhe führen zu wollen, halte ich gelinde gesagt für sehr naiv. 1/
wie ich generell überzeugt bin (und auch schon im frühjahr 20 geschrieben hab) dass die, die den schritt setzten, auf den #coronaleugner demos öffentlich aufzutreten, ohnehin die radikaleren teile des verschwörungsideologischen milieus in 🇦🇹 repräsentieren. 2/
bin überzeugt, dass (va) die medienlandschaft & einflussreiche kollegInnen in 🇦🇹 einem fatalen trugschluss unterliegen, die tragweite der situation völlig falsch einschätzen & deshalb leider kontraproduktiv agieren, in dieser massiven gesellschaftlichen, politischen krise: 3/
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