Die Kabarettistin #LisaFitz, die Ende Januar im Streit um eine Folge der Satiresendung „Spätschicht“ ihre Zusammenarbeit mit dem #SWR aufgekündigt hatte, soll nun regelmäßige Kolumnistin der verschwörungsideologischen #NachDenkSeiten werden. #Thread
Der #SWR hatte im Dezember eine „Spätschicht“-Folge depubliziert, in der Fitz 5000 Impftote behauptet hatte. Zur Begründung hieß es, die Meinungsäußerungsfreiheit gelte „nicht unbegrenzt, sondern endet auch in einer Comedy- oder Satiresendung bei falschen Tatsachenbehauptungen“.
Den Schritt des SWR werten die #NachDenkSeiten als „Schlag gegen die Meinungsfreiheit“. Thema des ersten Beitrags von Fitz in dem Portal ist wieder Corona. Ihre These: „Covid ist die größte Geldmaschine, ein Glaubensersatz und ein Spalter.“

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Mar 14
Der rechtsextreme frühere AfD-Bundestagsabgeordnete #JensMaier arbeitet wieder als Richter im Freistaat Sachsen. Maier habe heute „ordnungsgemäß seinen Dienst beim Amtsgericht Dippoldiswalde angetreten“, teilte dessen Direktor Rainer Aradei-Odenkirchen auf Anfrage mit. #Thread
Maier werde im Wesentlichen für allgemeine zivilrichterliche Angelegenheiten und mit einem kleinen Arbeitskraftanteil auch für Nachlasssachen und kleine Nebengebiete zuständig sein.
Das Richterdienstgericht in Leipzig hatte vergangene Woche mitgeteilt, dass sich die Entscheidung über ein Verbot der Führung der Amtsgeschäfte, das von @SMJusDEG-Ministerin @Ka_Meier beantragt worden war, verzögert. Ein Termin steht noch nicht fest.
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Mar 11
Demnach hat Bußmann aus einer Gruppe von Jugendlichen und Heranwachsenden heraus Sieg Heil-Rufe gehört und das Zeigen des Hitlergrußes gesehen. Er forderte die Gruppe auf, das zu unterlassen.
In der Folge umstellten sie den Mann an einer Bushaltestelle und schlugen und traten ihn gemeinschaftlich. Nachdem die Angreifer von dem 47-Jährigen abgelassen hatten, ging er - leicht verletzt - zum nächsten Polizeirevier.
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Mar 11
Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier wird - anders als von @SMJusDEG-Ministerin @Ka_Meier angestrebt - am 14. März doch seine Amtsgeschäfte am Amtsgericht Dippoldiswalde aufnehmen. Das ergibt sich aus einer Mitteilung des zuständigen Dienstgerichts in Leipzig.
Der rechtsextreme Politiker Maier, der bis zu seiner Wahl in den Bundestag 2017 Richter am Landgericht Dresden war, wehrt sich juristisch gegen das von Justizministerin Meier beantragte Verbot der Führung der Amtsgeschäfte.
Maier hat laut Dienstgericht einen Rechtsanwalt aus Köln eingeschaltet, der zunächst Einsicht in die Akten bekommen soll. Dem Vernehmen nach handelt es sich um einen rechten Szeneanwalt. Es ist nicht absehbar, wann die Kammer des Dienstgerichts entscheiden wird.
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Mar 10
Der Blogger und Journalist Rainer Meyer alias #DonAlphonso gehört nicht mehr zur Jury des Medienpreises des Deutschen Bundestages. Damit realisiert sich, was ich im Februar 2021 in einer Kolumne für @SEENOTRETTUNG angedeutet hatte: mission-lifeline.de/der-skrupellos…
Auf Veranlassung des damaligen Bundestagspräsidenten Schäuble war 2021 - auch wegen der Kontroversen um #DonAlphonso - entschieden worden, dass die Jury anders als in der Vergangenheit zu Beginn jeder Wahlperiode neu besetzt wird.
Neu in dem Gremium sind @PinarAtalay (@RTL_com) und @JanHollitzer (@TAOnline). Auch die @SZ-Korrespondentin @CerstinGammelin wurde berufen. Bei ihr ist laut @Bundestag offen, ob sie das Amt antritt, nachdem sie von Bundespräsident Steinmeier als Sprecherin berufen wurde.
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Mar 10
Auch in #Österreich gehen die Corona-Demonstrationen in die Frühjahrssaison, wie @msulzbacher in seinem Newsletter berichtet: getrevue.co/profile/msulzb…. Am kommenden Samstag findet wieder eine große Kundgebung in Wien statt. Eine „Megademo”, wie auf Telegram zu lesen ist. #Thread
Die Aussetzung der Impfpflicht sei kein Grund für eine Absage, schließlich wurde die Impfpflicht lediglich „aufgeschoben“, wie die Coronaleugner argumentieren.
Neben der Abschaffung der Impfpflicht wird nun gegen einen unwahrscheinlichen Nato-Beitritt Österreichs Front gemacht und die Neutralität Österreichs beschworen.
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Mar 9
„Bundeskanzler Brandt hat die schwere Aufgabe persönlich übernommen und den auto-vernarrten Bürgern der Bundesrepublik mitgeteilt, dass an diesem Tag, dem Totensonntag überdies, keiner ein motorbetriebenes Fahrzeug lenken darf“ - @BR24 über den ersten autofreien Sonntag 1973.
In einem 2020 ausgestrahlten Kalenderblatt hieß es weiter: „Der Tag lässt Allerschlimmstes befürchten! Wirte in Ausflugsgegenden rechnen mit einem baldigen Bankrott. Die Polizei rüstet für einen Großeinsatz.“ br.de/radio/bayern2/…
Und: „Die Angestellten in den Industrie- und Handelskammern überrollt eine Flut von Anträgen auf Ausnahmegenehmigungen - und auf den Pferdemärkten (!) schnellen die Preise in die Höhe!“
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