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Mar 21 • 10 tweets • 3 min read
BREAKING: Pressemitteilung der Grünen Rheinland-Pfalz zu #AnneSpiegelRuecktritt. 👇
Danke für den Hinweis, hier gerne der Kontext: CDU-Obmann im U-Ausschuss Herber bezeichnete Spiegel heute „als politische Marionette des grünen Fraktionsvorsitzenden Braun und des StS Manz", er fragt sich, "wer die Geschäfte im Ministerium wirklich führte?“
Der Vorwurf: Die beiden Grünen-Politiker verstecken sich hinter Spiegel. Und sie haben allen Grund dazu. Die CDU-Faktion in RLP geht heute in ihrem vernichtenden Zwischenfazit davon aus, dass entgegen der Darstellung Spiegels, ihres StS Manz sowie des Umweltministeriums, weder...
...die Abläufe im Ministerium, noch die Meldeketten über die Hochwasserlage an die örtlichen Behörden funktioniert hätten. „Im Landesamt für Umwelt herrschte an Tag der Flut Planlosigkeit und ein Kommunikationschaos. Es gab kein vorausschauendes Krisenmanagement“, so Herber.
Spiegels Nachfolgerin Eder weist die Vorwürfe zurück. Dabei belegen falsche Pegelprognosen u. PM aus dem Umweltministerium, Krisenstäbe in Flutregionen sowie der ÖRR-Sender SWR, die sich auf unkorrekte Voraussagen stützten und die Lage falsch einschätzten, das Informationschaos.
Mehr noch: Spiegels Kommunikationsliste, die heute veröffentlicht wurde, sieht nur 60 Einträge vor. Zuletzt ein vergeblicher Versuch des StS Manz die Ministerin um 22.33 Uhr zu erreichen, um ihr mitzuteilen, dass die Lage an der Ahr eskaliert. Spiegel sprach zuletzt von...
... "tausenden Nachrichten", die sie zu dieser Zeit empfangen und geschrieben hat. In den Daten findet sich zudem kein Beweis für das angebliche Telefonat zwischen Spiegel und Manz am Abend des 14. Juli. Als zur gleichen Zeit Menschen starben... focus.de/politik/deutsc…
#AnneSpiegelRuecktritt
Hinweis für diejenigen, die es nicht wissen: Spiegel besuchte ein Restaurant am Abend der Flugkatastrophe. Dort aß sie zusammen mit dem Grünen-Fraktionsvorsitzenden Braun. Braun ist passenderweise auch Mitglied im U-Ausschuss und "untersucht" neben Spiegels auch seine Rolle. 😉
Ein Fernsehbericht hierzu von @1730Sat1live: 1730live.de/cdu-fordert-sp…

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Mar 22
1/11 Natürlich kritisieren wir Grüne gerne und oft. Und manchmal vielleicht auch ein bisschen zu scharf und zu ausgiebig.
Aber die Stück für Stück bekannt gewordenen Details um #AnneSpiegelRücktritt, machen uns wirklich fertig. Wie konnte sie nur so fahrlässig handeln? #Thread 🧵 Image
2/11 Ihr kennt diese Details ja auch. Die Pressemitteilung nicht ernsthaft prüfen und schon gar nicht korrigieren, Essen gehen statt koordinieren, für Mitarbeiter nicht erreichbar sein oder die Image-Pflege am Tag danach, als das Ausmaß der Katastrophe endgültig sichtbar wurde.
3/11 Diese Punkte zeigen deutlich, dass die Ministerin die Gefahr nicht erkannte. Aber man muss Spiegel zu Gute halten, dass der gesamten Landesregierung aufgrund des Informationschaos und der teilweise gegenläufigen Meldungen der Ämter, die dramatische Situation nicht klar war.
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Mar 22
Der Druck auf #AnneSpiegel nimmt weiter zu. Eine zentrale Frage ist ihre tel. Erreichbarkeit in der Flutnacht sowie am Morgen danach. Selbst MA hätten nach eigenen Aussagen nicht gewusst, wo sie sich befunden hat, berichtet der @DLF. Der Ton wird rauer.
berliner-zeitung.de/news/anne-spie…
Laut Verbindungsdaten versuchte StS Manz um 22.33 Uhr Spiegel zu erreichen. Sowohl Manz als auch Spiegel haben zwischenzeitlich ausgesagt, die Ministerin habe zurückgerufen. Einen Beleg dafür gibt es nicht. Im U-Ausschuss gibt es mittlerweile offene Zweifel an dieser Version.
Die Zweifel werden von Spiegels Kommunikationsliste genährt, die nur 60 Einträge aufweist. Spiegel sprach von "tausenden Nachrichten", die sie in der Flutnacht geschrieben und empfangen habe. Ungeklärt ist auch, warum sie erst am nächsten Morgen um 7.30 Uhr wieder erreichbar war.
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Mar 21
#SpiegelRuecktritt meldet sich zurück.
Für sie heißt es nun: business as usual. Nachdem erste Fälle von versuchtem Menschenhandel und Vergewaltigungen bekannt wurden, möchte sie sich nun dem Schutz der Flüchtlinge widmen. Gut so, wenn auch zu spät.
Laut eigener Aussage war #SpiegelRuecktritt über 3 Wochen aufgrund von Covid-19 nicht arbeitsfähig, trotz 3 Impfungen und, davon gehen wir hier aus, Einhaltung der Corona-Maßnahmen. Ein starkes Argument für die Impfflicht, für die sie sich leidenschaftlich ausspricht.
Wir werden dennoch nicht zulassen, dass ihr Wirken im Ahrtal vergessen wird. Kein Tag ihrer Amtszeit wird vergehen, an dem sie nicht daran erinnert, wo ihre Prioritäten lagen und liegen. Wie viel Unheil und Leid sie zu verantworten hat.
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Mar 20
Endlich wurde sie auch auf Bildern eingefangen: Wertorientierte, progressive und feministische Außenpolitik von #Grünen. 👍 ImageImage
Und das auch weil die Grünen sich guten Alternativen verweigern und keine Kernenergie wollen. Anders als unsere Freunde in Europa. Hui.
Ohne jeden Zweifel richtig!
Dennoch müssen die Grünen da jetzt durch. Wer sich auf einen so hohen moralischen Sockel gestellt hat, muss eben damit rechnen auch wieder von ihm gestoßen zu werden. Die sollen einfach nicht in der Opposition die Leute anlügen.
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Mar 12
1/5 Große Überraschung im Untersuchungsausschuss! Zur Verwunderung aller Teilnehmer behauptete A. Spiegels StS E. Manz, es habe am Abend des 14.07. doch (!) ein Gespräch zw. den beiden gegeben. Das widerspricht allen Zeugenaussagen und dem Einzelverbindungsnachweis. #Thread🧵👇
2/5 Die Sitzung wurde unterbrochen und man beriet sich nicht öffentlich. Nach Wiederaufnahme wies man Manz auf seine Pflicht zur wahrheitsgemäßen Aussage hin. Er und Spiegel bestätigten erneut das Gespräch, über das es keinen Nachweis gibt. Das klingt überhaupt nicht glaubwürdig.
3/5 Und auch im weiteren Verlauf blieben Fragen offen. Spiegel konnte sich nicht an die Umstände erinnern, die zu den "Wording"-Nachrichten führten. Warum sie erst am 15.07. einen "Mini-Krisenstab" einrichten wollte, wo doch die Lage schon am Vortag dramatisch war: Keine Antwort.
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Feb 15
1/19 Was macht @PriskaHinz eigentlich beruflich? Die #Hessen wissen es sofort: #Hinz ist #grüne Landesumweltministerin. Das ist aber nicht die korrekte Antwort auf UNSERE Frage. Warum auch die "Free Knowledge"-Plattform @WikimediaDE falsch liegt, zeigen wir euch jetzt. #Thread 👇
2/19 Dank des Internets ist Wissen sehr schnell geworden. Wenn wir etwas wissen möchten, "googeln" wir und landen meist zuallererst auf Wikipedia. Auch #Hinz verfügt über einen Eintrag auf der "Wissens-Plattform". Doch mit ihrem Artikel stimmt etwas nicht: de.wikipedia.org/wiki/Priska_Hi…
3/19 In dem sehr übersichtlichen Wiki-Artikel lesen wir, dass #Hinz 1998 ihre Parteifreundin Margarethe Nimsch im Amt der hessischen Umweltministerin beerbte, weil diese leider wg. der "Cousinenwirtschafts"-Affäre zurücktreten musste. Bei der LTW 1999 wurden die Grünen abgewählt.
Read 19 tweets

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