Thread by @Watch_Greens

1/11 Natürlich kritisieren wir Grüne gerne und oft. Und manchmal vielleicht auch ein bisschen zu scharf und zu ausgiebig.
Aber die Stück für Stück bekannt gewordenen Details um #AnneSpiegelRücktritt, machen uns wirklich fertig. Wie konnte sie nur so fahrlässig handeln? #Thread 🧵

2/11 Ihr kennt diese Details ja auch. Die Pressemitteilung nicht ernsthaft prüfen und schon gar nicht korrigieren, Essen gehen statt koordinieren, für Mitarbeiter nicht erreichbar sein oder die Image-Pflege am Tag danach, als das Ausmaß der Katastrophe endgültig sichtbar wurde.

3/11 Diese Punkte zeigen deutlich, dass die Ministerin die Gefahr nicht erkannte. Aber man muss Spiegel zu Gute halten, dass der gesamten Landesregierung aufgrund des Informationschaos und der teilweise gegenläufigen Meldungen der Ämter, die dramatische Situation nicht klar war.

4/11 Wir sprechen über die politische Verantwortung für den Tod von 134 Menschen bei über 700 Verletzten. Durch ihr Verhalten hat Spiegel genau hier versagt. Wir können sie nicht dafür verantwortlich machen, dass das LfU Altenahr-Pegelprognosen plötzlich nach unten korrigierte.

5/11 Wir müssen sie dafür verantwortlich machen, dass sie in dieser Situation nicht zu 100 % Ministerin, nicht zu 100 % Krisenmanagerin war. Um das zu verstehen, muss man den Charakter der Flut begreifen. Denn diese Flut wurde z. B. nicht durch eine Schneeschmelze ausgelöst.

6/11 Solche Fluten kann man ziemlich gut prognostizieren, weil man die betroffenen Flussläufe früh identifizieren kann und die Flutwelle relativ langsam anschwillt. Das Ahrtal-Hochwasser hingegen wurde durch ein Extremwetterereignis ausgelöst. Dieses war Stunden vorher bekannt.

7/11 Unbekannt war aber, an welcher Stelle in kürzester Zeit gigantische Regenmengen herunterprasseln, wie diese abfließen und welche Flüsse betroffen sein werden. Der Prognosezeitraum bei Starkregenereignissen beträgt ca. 2-3 Stunden. Das müssen die zuständigen Ämter wissen.

8/11 Wenn es die Ämter wissen, dann weiß es das Ministerium. Wenn es das Ministerium weiß, dann weiß es d. Ministerin:

Jede. Minute. Zählt.

Und was macht Spiegel? Sie geht Essen statt im Lagezentrum zu sein. Sie ist für Mitarbeiter nicht erreichbar statt bei ihnen zu sein.

9/11 Sie ist über d. aktuelle Lage zu keinem Zeitpunkt im Bilde statt sich mit dem Innenministerium zu koordinieren. Sie versendet falsch entwarnende Pressemitteilungen statt die Menschen vor der bereits stattfindenden Katastrophe zu warnen.

Und am Tag danach zählt Image-Pflege.

10/11 Wenn ich als Fachministerin weiß, dass eine Flut in kürzester Zeit an so ziemlich jedem Ort meines Bundeslands droht und Menschenleben bedroht, dann gehe ich nicht Essen, dann lese ich die Pressemitteilungen aufmerksam, dann koordiniere ich mich mit allen anderen Ressorts.

11/11 Spiegel tat das nicht. Sie vermied es Verantwortung zu übernehmen. In der Flutnacht und bis heute im U-Ausschuss (siehe angebliches Telefonat mit Munz). Minister, die keine Verantwortung übernehmen, werden auch in neuen Ämtern nicht gebraucht:

#AnneSpiegelRuecktritt!!!

Diese Frage kann nie beantwortet werden. Und genau das bedrückt uns so. Hat ein Ahrtal-Anwohner die PM "es droht kein Extremhochwasser" auf der HP des Spiegel-Ministeriums gelesen und hat sich deshalb nicht in Sicherheit gebracht? Ertrank er deshalb? 😢

https://twitter.com/Meedchen22/status/1506306087678578695?s=20&t=hJKvs1bKM8992LHzzire4Q

Nochmal: Es herrschte ein Informationschaos. Der SWR und Krisenstäbe arbeiteten mit falschen Pegelständen und warnten zu spät. Menschen wurden von der Flut im Schlaf (!) überrascht. Der Landkreis Ahrweiler alarmierte als letzter und wurde am stärksten von der Flut getroffen.

Gegen den ehemaligen Landrat von Ahrweiler Pföhler (CDU) und gegen ein Mitglied seines Krisenstabs wird sogar wegen fahrlässiger Körperverletzung und fahrlässiger Tötung ermittelt. Die Menschen wurden nicht rechtzeitig gewarnt.

Denn die Menschen kennen nicht d. Meldeketten der Landesregierung. Sie kennen nicht die Prozesse. Weil viele Menschen Hauseigentümer sind wissen sie aber, dass für Hochwasserschutz das Umweltministerium zuständig ist. Es liegt daher nicht fern, dass einige die HP angesurft haben.

Und was haben sie dort auf der Homepage des Spiegel-Ministeriums gelesen? Was haben sie in diesem Informationschaos gelesen? "Es droht kein Extremhochwasser, (...) CampingplatzbesitzerInnen".

Et voilà. Uns macht diese Vorstellung fertig. Deshalb:

#AnneSpiegelRücktritt!