#Tag2 der Delegationsreise des Digitalausschusses (Bundestag) nach Estland u Finnland. Den Twitterthread zu Tag 1 gibts hier: threadreaderapp.com/thread/1536234…. Heute gehts los mit einem Besuch beim Head of Future City & Digital Services der Stadt Tallinn: Toomas Türk. #btADiEstFinn /T2-1
Der Head of Future City - Tallinn - erzählt viele spannende Sachen, z.B. hat man in 2 Mon ein neues Dashboard für die Stadt programmiert, hier könnt Ihr es ansehen: gis.tallinn.ee/portal/apps/op…#btADiEstFinn /T2-2
Tallinn macht seit 20 J eGovernment, “das meiste wurde 2005-11 digitalisiert“, fast 100% ist digital, sagt der Head of Future City, 40 Leute arbeiten in seinem Team, darunter auch ein „Head of IoT“, als nächstes wird ein „AI Project Manager“ eingestellt. #btADiEstFinn /T2-3
Viele Aspekte der Verwaltungsdigitalisierung werden in #Estland über die nationale Ebene abgewickelt, auch eHealth u Schulen, natürlich auch eID u viele nationale Register (Einwohner, social benefits, Unternehmensregister etc). Das macht Städten eGov leichter. #btADiEstFinn /T2-4
HeadofFuture, Tallinn: „zuerst lag unser Fokus bei #eGovernment auf Effizienz, jetzt liegt er bei Convenience. Wenn 1 Bürger um 23 Uhr Zeit u Bock auf Bauantrag-Einreichung hat, muss das gehen“ u „wir digitalisierten natürl. Frontend u Backend!“ (seufz - #OZG) #btADiEstFinn T2-5
Die großen Datenregister werden in #Estland auf nationaler Ebene entwickelt, kleinere sind kommunal. In Tallinn werden sie seit 20J u oft (nicht immer) als #opensource entwickelt u viel von anderen Kommunen nachgenutzt. Z.B. Friedhofsregister. #btADiEstFinn /T2-6
noch mal zum #Bauantrag in #Tallinn: viele Architekten stellen ihre Unterlagen inzwischen als 3D Modelle ein, so können sie auch mit dem Bauantrag eingereicht werden. Es gibt auch ein 3D Modell der Stadt. #eGov#btADiEstFinn /T2-7
Der HeadofFuture von #Tallinn sprach viel über Daten u ihren Nutzen. z.B. hat man in der Altstadt viele Sensoren deployed, die Menschen zählen. Die Daten sind als #OpenData verfügbar. Doktoranden werten sie aus, lokale Restaurants planen damit Öffnungszeiten. #btADiEstFinn /T2-8
Tallinn hat 1 Bürgerhaushalt im Volumen von 1Mio€, das Gesamtbudget ist allerdings 1Mrd€. 5% der Einwohner:innen beteiligen sich daran. Vorgeschlagen wurden u.a. Öff. Trinkwasserstellen (die kamen) u Katzendenkmäler für stadtbekannte Katzen (kamen nicht). #btADiEstFinn /T2-9
Tallinn fördert außerdem Innovationen mit 100.000€ pro Jahr als Piloten im Stadtgebiet, z.B. smarte Straßenlampen mit Solar (remote steuerbar u autonom). zZ sind 20 Piloten aktiv, je 3-6 Mon, max Förderung 30k + gleiche Summe vom Unternehmen. #btADiEstFinn /T2-10
Mehr zu Tallinns Innovationen findet Ihr unter tallinn.ee/eng/tallinnova… . Heute werden wir auch einen der ersten Testpiloten noch besichtigen, den kleinen Lieferroboter #Starship. #btADiEstFinn /T2-11
Unser nä. Termin war mit der einzigen Uni Estlands, an der man IT studieren kann: @TallinnTech University. Wir waren Gast beim Dean der IT-School Prof. Gert Jervan. Neben IT gibts dort: Engineering, Science, Business & Governance + die Maritime Academy. #btADiEstFinn /T2-12
Einblick in die Uni “Optik“, schönes Design, viele Tische mit Kontakt-Ladefläche (Lichtkreis auf dem Tischchen) für Smartphones. 46.000 Studierende gibts in Estland, 11.000 an der @TallinnTech, 49% des „Academic Staff“ sind weiblich! #btADiEstFinn /T2-13
3.000 Studierende hat die School of IT der @TallinnTech Uni, aber es gibt viel zu wenig Absolvent:innen für den sehr hohen Bedarf in Estland, das die höchste Pro Kopf Quote an Start Ups hat, die alle Fachkräfte brauchen (Wirt. u dig. Verwaltung auch). #btADiEstFinn /T2-14
@TallinnTech Etliche Unicorns sind schon aus estnischen StartUps hervorgegangen, eines davon ist Skype. Hier seht Ihr das ehemalige Headquarter von Skype auf dem Unigelände. Funfact: es gibt mehr Venture Capital als Investitionsmöglichkeiten. Startup? Zieh nach #Estland! #btADiEstFinn /T2-15
@TallinnTech Auf d @TallinnTech Campus steht eine witzige Innovation eines StartUps herum: eine Art schmaler Strandkorb, in dem man arbeiten, essen (siehe das Holzbrett in der Seitentasche) u schlafen kann. Nachts einfach das Dach zuziehen, Sessel ausklappen u pennen. #btADiEstFinn /T2-16
@TallinnTech Antwort des @TallinnTech Profs, warum Estland so erfolgreich digitalisierte:
- Einführung der eID sehr früh - 2002
- Tiger Leap Programm - seit 1996, für digitale Bildung, 1999/2000: alle Schulen hatten Internet u Computerräume
- dig. Literacy Programs-2001 #btADiEstFinn /T2-17
@TallinnTech Ein weiteres @TallinnTech StartUp ist der #starship#Lieferroboter. 2014 gegründet, seit 2016 fahren sie herum, seit 2018 sind sie in versch. Ländern unterwegs. Gebaut in Estland, wo 3.000 MA arbeiten. Wir trafen den Head of Navigation, er kommt aus Hamburg! #btADiEstFinn /T2-18
Das Geschäftsmodell des Starship ist nicht der Verkauf der #Lieferroboter, sondern der Leistung „Lieferung as a Service“. In 20 US-Unis fahren diese Roboter herum. Die Lieferung kostet 1-2€ pauschal + 1% des Preises der Lieferung. #btADiEstFinn /T2-19
Der Starship #Lieferroboter fährt fast in allen (seinen) Städten ganz autonom, aber auf 10% der Kreuzungen braucht er Fernsteuerung u die übernehmen einige der 3.000 MA in Tallinn - auch für Einsatz auf anderen Kontinenten. #btADiEstFinn /T2-20
Letzte Infos zu Starship #Lieferroboter: er fährt auch auf Betriebsgeländen herum, z.B. bei Merck, Bayer u Wacker Chemie, wo er z.B. Lab Material von A nach B bringt. Dort schreibt er schwarze Zahlen, insgesamt noch nicht. 2000 Roboter fahren weltweit herum. #btADiEstFinn /T2-21
Lunch mit StartUp u eGov Experts, ihre lessons learned für DE Digitalisierung:
- nur 5% der eID uses in Estland sind #eGov Dienste, 95% sind kommerziell, das meiste ist online banking, dadurch schnelle u hohe Verbreitung
- eSignature kostenlos vom Staat #btAdiEstFinn /T2-22
estn. Expert:innen (einige sind Deutsche!) sagen: typische Ausrede, Estland sei zu klein, um Vorbild für dE zu sein, etc, große Länder zögen längst nach, viele Probleme müssen prinzipiell gelöst werden, entscheidend seien Strategie u pol. Entscheidungen. #btADiEstFinn /T2-23
1 solche pol. Entscheidung in #Estland war: Staat sorgt für ALLE Mobilfunkmasten, in jeder Funkzelle gibts deshalb genau 1 Funkmast, jeder Provider kann ihn als openaccess benutzen. Telcos mussten Anteil am Funkmast-Ausbau finanzieren. Ergebnis: überall Netz! #btADIEstFinn /T2-24
Nächste Station: Residenz der dt. Botschafterin mitten in der Altstadt, dort Gespräche zu Desinformation, v.a. im Kontext russ. Einflussnahme. Etwa 1/3 der Bevölkerung ist russ. sprachig, viele von ihnen konsumieren russ. Medien, von TV bis Telegram. #btADiEstFinn /T2-25
Wir sprachen m Fachleuten des estn. Min. für Kultur u der Staatskanzlei, Abt. strat. Kommunikation. Man engagiert sich seit Jahren gg. russ. Desinformationskampagnen, am schwierigsten sind große Gruppen auf FB o Telegram. Twitter nutzen nur 6% in Estland. #btADiEstFinn /T2-26
„russian propaganda is sent directly into the brains of the people and it is very harmful“. Weil russ. TV Sender auch in Estland gesperrt wurden, aber weiter auf Umwegen zugänglich sind, investierte man 27mio€ in russ. sprachige News in TV, Radio u Webnews. #btADiEstFinn /T2-27
Die Residenz der dt. Botschafterin in #Tallinn ist übrigens sehr schick u frisch neu ausgestattet, hier finden offizielle Termine statt. Man fühlte sich wie in einem Museum dort. #btADiEstFinn /T2-28
Die Residenz der dt. Botschafterin liegt hinreißend schön, neben der Burg u hinter der Kathedrale. Es ist das gelbe Haus zw. Kirche u Burgmauer. An der Vorderfront der Kirche stand gerade ein anderes autonomes Lieferfahrzeug herum. #btADiEstFinn /T2-29
Auf dem Burghof neben der dt. Botschafterresidenz guckte uns eine Möve tief in die Augen… #Tallinn liegt ja am Meer und man sieht u hört sie oft. Aber diese saß furchtlos auf der Burgmauer u „glotzte“ uns an. Das kann ich Euch nicht vorenthalten. #btADiEstFinn /T2-30
letzte Station Tag 2 in Tallinn war das CCDCOE - Cooperative Cyber Defense Center of Excellence. Drinnen gab es ein striktes Foto-Verbot. Das Center sieht sich als wiss. Einrichtung, hat 4 Schwerpunktaktivitäten. 1) CyCon - intern. Konf. zu „Cyber & Conflict“ #btADiEstFinn /T2-31
2. Schwerpunkt des CCDCOE ist das “Tallinn Manual“ - ein buchstäbliches Buch mit einer Art Leitlinien (aber nicht verbindlich) für internationales Recht im Umfeld von „Cyberoperations in Conflict“, z.Z. als Tallin Manual 2.0 verfügbar (3.0 kommt 2027). #btADiEstFinn /T2-32
Das Tallinn Manual 2.0 (wie alle Papers des CCDCOE) kann von ccdcoe.org heruntergeladen werden. Wer sich für die Schnittstelle Recht/Völkerrecht/Krieg/Konflikt u CyberCyber interessiert, findet dort sicher interessanten Input! #btADiEstFinn /T2-33
In der Cyber Defense (online) Library des CCDCOE gibts u.a. ein aktualisiertes “cyber law toolkit“, infos zu nationalen cyber Strategien u Rechtslagen u aktuelle Forschungsergebnisse zum Thema. Die Inhalte fließen in die Trainings von NATO Personal ein. #btADiEstFinn /T2-34
Der 3. Schwerpunkt des CCDCOE ist die cyber defense Übung „Locked Shields“, ein Mannöver, das größte seiner Art weltweit. Es findet jährl. im April statt, die meisten beteiligen sich remote, der Auftrag: Angriffe auf KRITIS-IT eines fiktiven Landes abwehren. #btADiEstFinn /T2-35
Bei der „Locked Shield“ Übung gehts um Ausbau von Verteidigungskapazitäten gg Cyber-Angriffe in Konflikten in mögl. realitätsnaher Situation. Das fiktive Land Berylia muss gg Angriff von „Krimsonia“ von „blue Teams“ aus aller Welt verteidigt werden. #btADiEstFinn /T2-36
Der 4. Schwerpunkt des CCDCOE ist auch eine Übung, „crossed Swords“ - da gehts aber nicht um Verteidigung, sondern um Ausbau u Training von Cyber-Angriffs-Fähigkeiten (aber mit Szenarien im legalen Rahmen hieß es). Auch dieses Manöver ist jährl, im Dezember. #btADiEstFinn /T2-37
Nach CCDCOE war offiz. Teil des 2. Tag in Estland zu Ende. Wir tauschten uns abends als Delegation noch untereinander aus u packten Sachen, denn der 3. Tag begann mit Abfahrt am Hotel um 6:30 Uhr früh (dt. Zeit: 5:30 Uhr). Damit endet der #btADiEstFinn Tag 2 Thread. /T2-38
Im #bundestag wird (trotz #Haushaltsdebatte) über das Anti-Migrations- u „Sicherheitspaket“ diskutiert u die Rede von Nancy Faeser macht klar: sie will eine krasse #Überwachungsinfrastruktur aufbauen, bei der es mir kalt den Rücken runterläuft. Aber ganz neu ist das nicht /1
Nancy Faeser kündigt an, automatisiert Gesichts- und Stimmabgleiche von Salafisten in sozialen Medien vorzunehmen. Das ist aus so vielen Gründen höchst problematisch, aber meine jüngste #KleineAnfrage zum Einsatz von #KI zeigt, dass solche Projekte längst vorbereitet werden./2
Die KI-Verordnung der EU verbietet Echtzeit-Identifikation auf Basis biometrischer Merkmale - wie Stimme o. Gesicht. Alle nicht verbotenen KI-Anwendungen im Bereich Strafverfolgung u Migration (die mit fachl. Arbeit zu tun haben), gelten als #HighRisk. #KIVO #KI #Grundrechte/3
Jetzt Debatte zum Haushalt des Ministeriums für Digitalisierung + Verkehr. In seiner Rede lobt sich Volker @Wissing über den grünen Klee, z.b. den schnellen 5G Rollout und die 97% Abdeckung mit 4G, aber auch dass jeder 3. Haushalt in DE einen Glasfaseranschluss buchen könnte./1
Die Formulierung „Glasfaser buchen könnte“ ist wichtig, denn in DE sind Glasfaseranschlüsse im Vergleich zu anderen EU-Ländern so teuer, dass viele Haushalte sich gar keinen Glasfaseranschluss leisten können. Für Teilhabe reicht eine theoretische Verfügbarkeit aber nicht. /2
Tatsächlich sind wir im sonstigen EU Vergleich generell keineswegs so großartig, wie @Wissing behauptete. Unionspolitiker @reinhardbrandl rechnet vor: bei dig. Verwaltung von EU-Platz 14 auf Platz 19 abgesackt, bei Gigabitausbau: von 11 auf 14, bei 5G von 4 auf Platz 9… /3
die🚦 ist so lost. Klar muss man Islamismus effektiver bekämpfen, aber das Zauberwort ist effektiv d.h. wirksam + zielgerichtet. Was bringt ein absolutes Messerverbot an Bahnhöfen? Man erwischt Touris u Pfadfinder mit Schweizer Taschenmesser, Omas mit Küchenmesser zum Apfel /1
Ein absolutes Messerverbot ist
- null durchsetzbar o.
- erfordert krasseste Personenkontrollen an Bahnhöfen o.
- wird zu grundrechtswidrigem racial profiling führen (siehst arabisch aus? Tasche auf! ein Taschenmesser? kriminell!)
- wird unzählige Unschuldige kriminalisieren
/2
Das ist billigster Populismus, komplett an der Realität vorbei.
Übrigens ist Menschen ermorden bereits verboten. Und Messer auf großen Festen wie in Solingen waren auch schon verboten. Verbrecher, die morden wollen, sind doch Verbote egal!
Echte Prävention geht anders!
/3
Wie ernst meint es die Ampel mit d Stärkung von #OpenSource? Meine neuen Anfragen bestätigen, dass es an Umsetzung mangelt. In 2024 wird nun auch das Zentrum für #DigitaleSouveränität durch Ressourcenmangel ausgebremst. Meine Pressemitteilung dazu: /1mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/03/pm-bre…
Meine schriftl. Fragen ergaben: das #ZenDis - Zentrum für dig. Souveränität hat bisher nur 9 MA, darunter nur 4 MA, die konkret an #OpenSource Projekten arbeiten: #OpenDesk (OSS-Arbeitsplatz: 3 MA) u #OpenCode (OSS-Plattform: 1 MA). Wg. 4-Augenprinzip gibts 2 Geschäftsführer. /2
Das Zentrum für dig. Souveränität soll mit Beauftragung durch Bund u Länder arbeiten. ABER: der Bund hat bisher nur 1 kleineren Auftrag für #OpenCode erteilt (endet im März), für das Flagship-Vorhaben #OpenDesk gab es noch keinen einzigen Auftrag! Das ZenDis gibts schon ü 1 J.!/3
Digitalpol. befasse ich mich schon lange mit IT-Sicherheit im Allgemeinen + der IT-Sicherheit im Bund im Besonderen. Es war u ist ein Trauerspiel, u das, obwohl wir in geopol. Hochrisiko-Zeiten leben, wo jede Schwäche ausgenutzt wird, auch für Informationskrieg.
#Taurusleak /1
Das Problem mit IT-Sicherheit: es darf nirgendwo eine Lücke geben, alles muss „dicht“ sein: bei Hardware, Software, Netzen, Umgebung, Prozessen u Verhalten. Die ganze Sicherheitsarchitektur muss passen u die Governance - Steuerung, Verantwortungen, Rollen auch. #Taurusleak /2
Beim #Taurusleak ging Vieles falsch. Wenn auch Tage später über die Einstufung des Gesprächs gegrübelt wird, hat sich offenbar vorher keiner Gedanken drüber gemacht. WebEx ist nur bei der untersten Geheimhaltungsstufe ggf. tolerierbar, bei „vertraulich“ u „geheim“ ein nogo. /3
Heute ist ein schwarzer Tag, denn wir werden in der Fraktionssitzung am Nachmittag das Ende der Linksfraktion beschließen. Als Optimistin glaube ich, dass es im nächsten Bundestag wieder eine Linksfraktion geben wird, selbstverständlich ist das aber nicht. Wie geht es weiter? 🧵
Heute beschließen wir, wann genau die Liquidation der Linksfraktion beginnt, das wird sich eher in etlichen Tagen als (etlichen) Wochen messen. Parallel werden wir die Gründung einer Gruppe der @dieLinke vorbereiten u bald die Anerkennung beantragen. Das ist ein Präzedenzfall./2
Noch nie wurde eine Fraktion während einer Legislatur in eine Gruppe umgewandelt, wir betreten also Neuland u es gibt auch gewisse Grauzonen. Vieles ist Verhandlungssache, denn die Mehrheit im Bundestag (= Ampel) beschließt über unsere Rechte als Gruppe, das kann auch dauern./3