Thread by @FabioDeMasi

Hammer-Story @derspiegel Offenbar wurde auch im Kalender von @OlafScholz zu #CumEx #Warburg gelöscht und es gab Austausch mit #Kahrs (auch daran will sich #Scholz nicht erinnern siehe Thread). Wir haben einen Pinnochio Kanzler! 🧵👇🏽 spiegel.de/politik/deutsc…

„Offenbar gab es also in den Kalendern, auch dem von Scholz, allerlei Termine wegen der Skandalbank – aber sonst praktisch keine elektronischen Spuren zum Thema. Der Schluss der Ermittler: »Dies deutet auf eine gezielte Löschung zu den Themen Cum/Ex und M.M. Warburg hin.«“ /1

Die neuen Funde der Ermittler deuten auch darauf hin, dass Scholz sich schon weit vor den brisanten Treffen intensiv mit dem Thema Cum-Ex befasste. /2

Allein zwischen 2011 und 2015 stießen die Ermittler auf neun Einträge zum Thema »Cum/Ex, Leerverkäufe etc.« in Scholz’ Kalender. /3

Mal tauschte sich der SPD-Mann mit Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen aus (11.04.2011), mal mit dessen Nachfolger Torsten Albig (21.03.2013). (Persönliche Anm. Das ist Hinweis, dass man vor Problem stand, dass Einziehung Cum Ex bei HSH Nordbank /4

zu höheren Kosten der Bankenrettung geführt hätte. Die HSH kam mit Vergleich sehr glimpflich davon. Dies könnte ein wichtiger Grund sein warum man Warburg schonte). app.handelsblatt.com/unternehmen/cu… /5

„Und allein für 2016 verzeichnet das Kalendarium des späteren Kanzlers drei Gespräche mit Johannes Kahrs, darunter zwei Telefonate, und zwei weitere Gespräche mit Alfons Pawelczyk.“ /6

„Mit Kahrs hätte Scholz theoretisch auch über die SPD (…) sprechen können. Für die Gespräche mit Pawelczyk liegt das Thema Cum-ex nahe.“ /7 (Persönliche Anmerkung: Hier ist @derspiegel sogar übervorsichtig, denn Kahrs sollte Scholz zu Warburg Briefen 👇🏽@gunther_latsch @MelAmann

Der renommierte Strafverteidiger Gerhard Strate, der sich intensiv mit dem Fall befasste, ist überzeugt, dass die Entscheidung des Fiskus politisch beeinflusst wurde. /8

„Der Verzicht auf 47 Millionen Euro hätte nur »mit Wissen von Tschentscher umgesetzt« werden können. Für einen Alleingang der zuständigen Beamtin Daniela P. sei diese Summe viel zu hoch.“ Wie ich immer sagte - siehe auch 👇🏽/9

Im Umfeld von Scholz heißt es oft, dass Warburg die 47 Millionen Euro doch letztlich erstattet hätte, plus Zinsen – unter dem Strich kein Verlust für Hamburg! Doch der Chat der Beamtin P. verdeutlicht, dass jedenfalls die Zuständigen auf der Fachebene damals davon ausgingen, /10

dass der Fiskus infolge ihrer Entscheidung seine Millionenforderung gegen die Privatbanker wohl wegen Verjährung verlieren würde. /11

„(…) Im Klartext: Die Parteispitze muss von den 38.000 Euro an den Kahrs-Bezirk nicht nur gewusst, sondern der Annahme auch zugestimmt haben“ (Persönliche Anmerkung: Logo - die haben das sogar verteidigt 👇🏽) /12

https://twitter.com/FabioDeMasi/status/1459184275631357955

Siehe auch /13

https://twitter.com/fabiodemasi/status/1459184273089572867

Sowie /14

https://twitter.com/fabiodemasi/status/1459184277493620736

Und auch der @Bundeskanzler hat die gestückelten Spenden unproblematisch gefunden /15

https://twitter.com/fabiodemasi/status/1459184279116779549

„Immer wieder wird in Scholz’ Umfeld betont, wie wenig nahe er und Kahrs sich gewesen seien. Dass sie mehr Gegner als Verbündete gewesen seien. Auch hierzu steckt in den Funden der Staatsanwaltschaft ein interessanter Kalendereintrag für einen Termin von Olaf Scholz,“/16

»29.09.2018, 19:00 Uhr: Hochzeitsfeier Johannes«. Gemeint war Kahrs./end