Thread by @Gegen_die_AfD

Recherche: Die #AfD und #Höcke - Deren Ziele und Strategien zur Destabilisierung der Demokratie. -> Gegenmaßnahmen, Wunde Punkte, Spender, Millionäre, Milliardäre, rechtsextreme Kontakte und Strukturen. #NoAfD #Einheit #Zusammenhalt #Antifaschismus

Nach der Lektüre des Parteiprogramms der AfD, insbesondere des Buches von Höcke, ist längst deutlich: Die AfD will ein anderes Deutschland und ein anderes System. Höcke redet von „Renovation" , beschreibt aber ein revolutionäres Szenario. #AfD #NoAf #Hoecke #Zusammenhalt #Antifa

#Hoecke beschreibt aber ein revolutionäres Szenario, in der ein Bürgerkrieg nicht unwahrscheinlich würde, würde die AfD nicht ihre letzte „evolutionäre und friedliche Chance“ ergreifen. #NoAfD #AfD #Zusammenhalt #Antifa

Gegenmaßnahme 1: Damit nach einem "Umsturz" aber der Staat auch funktioniere, braucht es Beamte und Mitarbeiter, die den Ablauf eines Staatsapparates kennen - eine offene Flanke der NPD, die keine Beamten an sich binden konnte. #AfD #NoAfD #Hoecke #Antifa

Gegenmaßnahme 1: Rechtsextreme/Antidemokratische Beamte und offen bekennende #AfD unterstützende Beamte, haben sich an den Beamten-Eid zu halten, ansonsten aus dem Dienst zu entfernen. #NoAfD #Hoecke

Das Beamte für die #AfD und #Hoecke wichtig sind in der #Umsturz Strategie ist keine neue Idee der Faschisten. Denkt man an den Verwaltungsjuristen Wilhelm Frick, der als Innenminister den Staatsapparat der Nationalsozialisten nach der Machtergreifung aufbaute. #NoAfD @KreuzAcht

Die einzige Konsequenz ist, die Beamten dich sich eben offen zu einer rechtsextremen oder antidemokratischen Partei wie die #AfD bekennen, sind vor die Entscheidung zu stellen. #NoAfD Grundlage dafür gilt die Überwachung der AfD! #Antifa

Auch Björn #Höcke ist sich dessen bewusst, dass es nach einem politischen Umsturz des bestehenden Systems (er nennt es weichgespült 'politische Wende') erfahrene Beamte braucht. #NoAfD #AfD

Es ist damit zu rechnen, dass "regierungstreue" Beamte in dem neuen System mit #Hoecke nicht mehr auf ihren Posten bleiben. So haben es die Nazis und Frick gemacht. Und das wird auch mit der #AfD so sein! #NoAfD

Nicht ohne Grund zielt #Hoecke auf die "Teile des Staats- und Sicherheitsapparates" ab, wie Verwaltungsbedienstete, Polizisten, Soldaten, Staatsanwälte und Richter. #AfD #NoAfD

"Wichtig wäre noch eine weitere Front aus den frustrierten Teilen des Staats- und Sicherheitsapparates heraus, die die Wahnsinnspolitik der Regierenden ausbaden müssen und auf das Remonstrationsrecht zurückgreifen könnten." [S. 233 "Nie zweimal in den selben Fluss", 2018] #NoAfD

Eine reichlich seltsame Auffassung vom Beamtenrecht hat der verbeamtete Lehrer Björn Höcke, dessen Beamtenverhältnis während seiner Abgeordnetentätigkeit ruht. #AfD #NoAfD #Hoecke

Remonstrieren kann a) nur ein Beamter (und kein Angestellter im öffentlichen Dienst) und b) ... #NoAfD #AfD #Hoecke

b) auch zuerst gegenüber seinem unmittelbaren Vorgesetzten, wenn der Beamte der Auffassung wäre, sein direkter Vorgesetzter würde von ihm eine Tätigkeit verlangen, die strafbar wäre. #AfD #NoAfD #Hoecke

Gegenüber der Regierung kann kein Beamter remonstrieren - ausser vielleicht der Innenminister, dessen unmittelbare Vorgesetzte der Bundeskanzler:in wäre. #AfD #NoAfD #Hoecke Eigentlich sollte Hoecke das wissen, aber dahinter steckt eher eine ganz andere Strategie.

Hier wäre zu fragen, was Höcke womöglich verklausuliert anklingen lassen möchte: einen Aufruf zum Ungehorsam? #AfD #NoAfD #Hoecke @KreuzAcht

Zur Erinnerung: Jürgen Elsässer rief am am 13.09.2015 in seinem Compact-Magazin die Bundeswehrsoldaten zum Ungehorsam gegenüber der Regierung auf:

Mit Junge und Pazderski gab/gibt es zwei ehemalige Bundeswehroffiziere in der AfD.Jan Nolte, MdB, ist Zeitsoldat, beschäftigte den Mitarbeiter und AfD-Mitglied Maximilian T. der als Komplize von Franco A. galt und unter Terrorverdacht stand.
@KreuzAcht
#NoAfD #AfD #Hoecke

Der Offizier Franco A. gab sich als Syrer aus und versteckte auf dem Wiener Flughafen eine Waffe. Die Ermittlungsbehörden gingen von einer schweren staatsgefährdenden Straftat aus. Nur zur Erinnerung! #NoAfD #AfD #Hoecke

Ex #AfD Rottmann aus Köln arbeitete sogar beim Militärischen Abschirmdienst (MAD). Er ist in 2017 aus der AfD ausgetreten. #NoAfD Trotzdem hier erwähnt! spiegel.de/politik/deutsc… #Hoecke

Zum Sicherheitsapparat gehören aber auch Polizisten und durch eine Indiskretion von Pegida-Bachmann sollen sicherheitsrelevante Informationen und Ermittlungsergebnisse an Rechte gelangt sein. Wir erinnern uns: #NoAfD #AfD #Hoecke stern.de/politik/deutsc…

Und wer meint #Hoecke würde es mit dem #Umsturz und zwar nicht auf demokratischem Wege nicht ernst meinen, der sollte sich dieses Mem (rechts) genauer anschauen. Höcke zweifelt den parlamentarischen Weg ab. Was resultiert daraus? #AfD #NoAfD

Das es #Hoecke KLAR um die Beamten geht schreibt er hier sehr genau. Er weiß aber auch eine Überwachung im Bund durch @Stjkramer und Verfassungsschutz, die sicher ausgeweitet wird. Wird ihm schaden, und der #AfD bis zum Verbotsverfahren! Warum Verbotsverfahren? #NoAfD

Ein Verbotsverfahren bei dem, was an Radikalisierung der #AfD vorliegt, ist nicht vom Tisch und hätte im Gegensatz zur NPD (da unbedeutend!) durchaus Erfolg! Warum? Die AfD ist bedeutend, die NPD war es 2012 nicht! #NoAfD #Hoecke

Höcke verbeißt sich seit Jahren in einen Grabenkampf gegen @Stjkramer und versucht immer wieder die Rechtmäßigkeit des VS anzuzweifeln. Würde Höcke ideologisch nicht machen, wenn es gegen Links gehen würde. #NoAfD #AfD #Hoecke

Das eigentlich interessante an dieser Aussage hier, #Hoecke rechnet damit das der VS eben auch Material aus #Antifa Recherchen nutzt. Die Frage lautet also warum klagt er nicht gegen @Volksverpetzer uns oder @kemper? #NoAfD #AfD Das sollte man sich als Frage stellen!

Dass #Hoecke durchaus auch einen gewalttätigen Umsturz einplant, auch wenn er es heute in seinem Facebook-Post bestreitet (siehe oberhalb), ist mehrfach seit 2014 belegt. #AfD #NoAfD

Interessant wird es dann, wenn der Rechtsextremist #Kalbitz der auch für ähnliche Aussagen wie #Hoecke bekannt ist, sich derselben Ansicht zum Thema Informationen des VS bedient wie eben Hoecke. #AfD #NoAfD Auch hier die Frage, warum Kalbitz nicht gegen Recherchen klagt? Angst?