Thread by @DiebasisN

9. Oktober 2022 war #Landtagswahl in #Niedersachsen.
Uns als #dieBasis liegt sehr viel daran, die #Demokratie im positiven Sinne wirklich zu erneuern.

Warum ist das nötig? (1/17)

Hier die Daten zur Wahl und warum sich unser Land in Wirklichkeit unter der Kontrolle einer Minderheit befindet.

Und das ist schlimm.

Denn wir alle als Bürger gemeinsam sind die Grundlage einer funktionierenden für alle gesunden Demokratie. (2/17)

#WirAlleSinddieBasis für unser Land.
Allerdings scheint es wichtig, dass wir unsere #Mitbürger neu aufmuntern und ermuntern, ihre #BürgerRechte auch wahrzunehmen und zu ergreifen.

(3/17)

Wir verstehen, dass Viele unserer Mitmenschen frustriert sind:

Denn viele der #Altparteien und deren #lobbyorientierte oder auch direkt #korrupte Politiker ignorieren den Willen der #Bürgerinnen und #Bürger, der Menschen im Lande. (4/17)

Annalena #Baerbock s Äußerung ging sogar offen durch alle Medien, dass ihr der Wille der Bürger egal sei.

Das ist keine Grundlage für eine Demokratie, wenn die von den Bürgern gewählten (!) Politiker nach der Wahl dann sich benehmen, als hätten sie #NarrenFreiheit (5/17)

oder #Despotenfreiheit, ab nun für die Zeit ihrer Beauftragung tun und lassen können, was sie wollen.

Eine derartige Einstellung ist derart korrupt und dekadent, dass wir sie früher eher in Märchen oder in klassischen Diktaturen erwartet hätten. (6/17)

Und das sehen wir als #dieBasis als unsere Aufgabe:

#Achtsamkeit auch mit einem scharfen Blick auf unsere #Demokratie und alle Rechte unseres Landes und für uns alle als Bürger (gleich, welcher Herkunft, politischer Richtung, etc.). (7/17)

Wir alle Menschen in Niedersachsen und in Deutschland sind die Basis für unsere Demokratie.

Ohne Hierarchie.
Ohne Boss-Denken und gleich berechtigt.
Und #dezentral #organisiert.
Das sind unsere Werte für #dieBasis

(8/17)

Was ist in dieser Wahl sichtbar geworden?
Wer sich die Einwohnerzahlen und die Anzahl der aktiven Wähler in Niedersachsen anschaut, wundert sich:
8,1 Mio Einwohner im Bundesland Niedersachsen
6,06 Mio von diesen sind wahlberechtigt

Wie Viele haben wirklich gewählt?
(9/17)

3,65 Millionen Wähler gab es
= 45 % Prozent der Wahlberechtigten

Also entscheiden theoretisch über die Zusammensetzung des Landtags:
45 % der #Wahlberechtigte n

Nur dann gibt es noch einen Abzug:
5,85 % von diesen Stimmen sind leider wertlos, (10/17)

... wertlos, weil deren Parteien nicht die 5 %-Hürde übersprungen haben.

Bereinigte Zahl also:

39,42 % der Wahlberechtigten könnten über politische Mehrheiten bestimmen und darüber, was in Niedersachsen geschieht.

Aber: diese 39,42 % reduzieren sich nochmals. (11/17)

Denn die Parteien #SPD, #CDU, #dieGrünen und #AfD werden erfahrungsgemäß wohl keine #Gesamtkoalition bilden.

Wir können davon ausgehen, dass es eine K#oalition geben wird.
Wie wäre es also z.B., wenn nur SPD und die Grünen eine Koalition eingehen?

(12/17)

#SPD: 33,4 % der gültigen #Wählerstimmen
= rd. 15 % der Bürger des Landes Niedersachsen

#dieGrünen: 15 % der gültigen Wählerstimmen
= rd. 6 % der Bürger des Landes Niedersachsen

Bei einer #Koalition_SPD_Grüne bedeutet das:
(13/17)

eine kleine #Minderheit von rd. 21 % der Bürger Niedersachsens bestimmt komplett über die "restlichen" 79 % der Bürger.

Und das in der Regel ohne weitere #Abstimmungsmöglichkeiten bei Regierungs- und Sachfragen.
Und damit ohne #Korrekturmöglichkeit für die Mehrheit. (14/17)

Im Ergebnis zeigt dieses #Wahlergebnis am Beispiel #NiedersachsenWahl:

Die #Mehrheit der Bürger kann nicht mitreden und nicht mitregieren.

Es ist völlig offensichtlich:
Wir brauchen einen #Neustart unserer #Demokratie. (15/17)

- ein #Vetorecht der #Bevölkerung
- Transparenz & #Mitbestimmung in Sachfragen und
- eine #Politikerhaftung

Nur dadurch wird ermöglicht, dass alle #Bürger dauerhaft in #Entscheidungsprozesse eingebunden werden.
(16/17)

Danke hier für Zitat-, Text- & Zahlenquelle an den sehr aktiven guten RA Ralf Ludwig! 🙏❤️
kanzlei-ralf-ludwig.de/zum-stand-der-…

(17/17)