Thread by @luk_bre

Dem #Rechtsextremisten Robert G. (#Osnabrück und #OWL) droht eine #Haftstrafe. Grund ist #Volksverhetzung. Am Landgericht #Osnabrück wurde er Anfang November für einen Beitrag auf seinem #Neonazi-Blog verurteilt. Rechtskräftig ist das Urteil aber offenbar noch nicht. Ein #Thread.

G. ist immer wieder im Umfeld der #rechtsextremen Partei "#DieRechte" in #OWL aufgefallen. Z.B. bei verschiedenen Demos in #Lippe oder #Bielefeld. Er solidarisiert sich mit der #Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck (#Vlotho), begleitete sie bei einem Prozess. (Foto Person rechts)

Auch bundesweit haben verschiedene #antifaschistische Gruppen bereits Bilder von G. verbreitet, die seine Teilnahme bei #Neonazi-Demos belegen.

G. betreibt einen #Blog im #Internet ("Volksdeutscher"), auf dem er rechtsextreme Inhalte teilt und verbreitet. Wegen eines Beitrages aus dem Mai dieses Jahres wurde er angeklagt und zu vier Monaten verurteilt. In dem Beitrag befasst er sich mit dem Thema "Holocaustleugnung".

Das Urteil ist nicht das erste wegen entsprechender Delikte. Schon zuvor wurde er verurteilt, ein Urteil zur Bewährung ist noch nicht rechtskräftig (ist in Revision). Wird es am Ende doch rechtskräftig, hätte G. nach dem aktuellen Urteil gegen die Bewährung verstoßen.

Dann drohen ihm zwei Jahre in #Haft (so zumindest mein juristisches Verständnis). Gegen das Urteil hat er auch Rechtsmittel eingelegt. Er berichtet, er habe in der Vergangenheit einen zweimonatigen "Schnupperkurs" gemacht. Gemeint ist damit wahrscheinlich eine Haftstrafe.

G. berichtete früher auf seinem Blog und in sozialen Medien, wie er sich radikalisierte. Einfallstor waren demnach #Verschwörungsmythen zum 11. September. Mittlerweile noch vertritt er antisemitische Inhalte. Auf seinem #Telegram-Kanal landen #rechtsextreme Symbole.

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