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@RassismusT
Nov 15, 2022 • 7 tweets • 5 min read • Read on X
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Laut dem Innenministerium von #Sachsen, waren bei #le0509 nur 900 Rechte auf der Kundgebung in #Leipzig zu "Unterstützung von Sören Pellmann" mit "überwiegend bürgerlicher Beteiligung". Ja, klar.
Was fehlt?
Die ganzen wöchentlichen Aufmärsche in #Bautzen, #Plauen und so vielen Orten im Bundesland #Sachsen werden überhaupt nicht erwähnt. Daher meint der Innenminister auch zu sagen, dass die "Unterwanderung" nicht gelingt, weil die ganzen Demos einfach unterschlagen werden.
Auch interessant, beim Neonazi-Konzert in #Staupitz waren doch wohl nicht mehr Neonazis als erlaubt im September dabei?

Alle Bilder aus: "Aktivitäten der extremen Rechten in #Sachsen im Monat September 2022"

-> edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do…
Diese Demo in #Plauen, hat es laut dem Innenministerium in #Sachsen niemals gegeben:

Muss dieser 360 Grad Blick sein von dem der Innenminister #Schuster in #Sachsen so oft spricht:
Plauen wurde nicht notiert, aber das Treffen von Reichsbürger*innen an dem Tag in #Zwickau, waren ja nur ca. 80.

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Apr 18
Bei #TagX #Le0306 kesselt die Polizei über 1300 Menschen und erklärt, die waren mit Teleskopschlagstöcken bewaffnet (!). Tage später wird das in einer Pressemitteilung erneut von der Pressestelle der Polizeidirektion #Leipzig verbreitet.
Teleskopschlagstock
Ausziehbare Fahnenstangen
Medien greifen das natürlich ungeprüft auf, nichts wird als Beweis wie es sonst üblich ist bei den PR-Veranstaltungen in der Polizeidirektion vorgezeigt. Ausgesuchte Journalist*innen wurden im Nachgang extra eingeladen (). Nachfragen dazu? Fehlanzeige.
Beitrag in der LVZ in dem steht: "Bei Demo-Teilnehmern seien unter anderem Steine und Teleskopschlagstöcke sichergestellt worden. "
Erst eine Landtagsanfrage von @luna_le, die in diesem Monat beantwortet wurde macht deutlich, dass es diese "Teleskopschlagstöcke" nie gegeben hat und auch keine "beschlagnahmt" wurden. Auch diese Meldung zu #TagX #le0306 wurde verbreitet, nie richtig gestellt von #LVZ & Polizei: "Sie lockerten Radmuttern und stachen Reifen an: Unbekannte haben in Leipzig Anschläge auf Privatautos von Polizeibeamten verübt."
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Nov 3, 2023
#Sachsen Für den rechten Aufmarsch morgen in #Leipzig #le0411 werben die Veranstalter*innen mit folgenden Rechten:

1. "Exil-Kanzler" Ralph T. Niemeyer
- t-online.de/nachrichten/de…
2. Reichsbürger Stefan Krähe

- tagesspiegel.de/potsdam/landes…
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May 14, 2023
Ohne geht es in #Sachsen auch nicht:
"Andere stutzen angesichts eines Holzplättchens, das Co-Veranstalter Thomas Mäder am Hals trägt und das die Odal-Rune zeigt. In abgewandelter Form wurde die Rune von SS-Einheiten zur Nazi-Zeit verwandt."
"Die 1994 verbotene Wiking-Jugend hatte die Originalrune als Emblem. Strafbar ist das Zeichen nur, wenn es auf eine verbotene Organisation verweist. Thomas Mäder betont auf Nachfrage der "Freien Presse", für ihn gelte schlicht die Ursprungsbedeutung der Rune, die für Heimat..."
"...steht. Allerdings - auch einer der Anbieter des Festivals gehörte einst selbst zu den Funktionären jener Wiking-Jugend, die man 1994 als Nachfolgeorganisation der Hitlerjugend einstufte und verbot."
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May 14, 2023
#Sachsen In der Antwort "Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat März 2023" sind auch zwei Urteile zum Neonaziaufmarsch am 1. Mai 2022 in Zwickau #z0105 enthalten:
2 Neonazis wurden zu Geldstrafen verurteilt. "lm Zuständigkeitsbere...
Interessant, dass diese eingestellten Verfahren zu den Protesten an Bundesstraßen in #Sachsen (natürlich ohne das es möglich ist Teilnehmer*innen und Organisator*innen zu ermitteln) unter "PMK rechts" laufen. Heißt sonst doch immer "nicht zuzuorden" bei der #Polizei. Image
Ebenfalls interessant, dass in einigen Regionen in #Sachsen Hakenkreuze und andere Botschaften von Neonazis als "Sachbeschädigung" geführt werden, aber z.B. am Rathaus in #Zwickau nicht: In einigen Regionen von Sac..."Beschmieren der Ratha...
Read 5 tweets
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May 14, 2023
"Das BKA geht davon aus, dass die Gesuchten längerfristig untergetaucht sein könnten und sich mit Geld sowie Falschpapieren ausgestattet hätten. Ein derartig professionelles Vorgehen sei bei Linksextremisten „letztmalig zu Zeiten der RAF feststellbar“ gewesen.." #antifaOst
Und erklärt das BKA und das #Journalismusproblem jetzt auch im Gegenzug wie 915 offene Haftbefehle bei Neonazis nicht vollstreckt werden? Oder sind nur Linke "professionell untergetaucht"? #AntifaOst

taz.de/915-Haftbefehl…
Da erscheint in der Woche "Geständnisse eines Neonazis" und macht deutlich wie "professionell" Neonazis in #kaltland agieren und wie "gefährlich" diese sind und BKA und #SokoLinX warnen vor der neuen "RAF" im #AntifaOst-Verfahren.

zdf.de/dokumentation/…
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Mar 22, 2023
Thread:
#Leipzig #Connewitz #le1503: "Von aufgeschossenen Türen und gesuchten Fahrrädern - Erklärung nach dem SEK-Einsatz in unserem Haus"
"Am 15. März 2023, dem internationalen Tag gegen Polizeigewalt, fanden in #Thüringen und #Sachsen bereits früh morgens Hausdurchsuchungen durch die Polizei statt. Gegen 16:20 Uhr erschien das Spezialeinsatzkommando (#SEK) auch in unserem Haus in der Eichendorffstraße..."
"...im Leipziger Stadteil #Connewitz. Wir sind fassungslos, schockiert und erschrocken und möchten zunächst darstellen, welche Ereignisse sich abspielten: Vermummte Polizei schleicht sich um 16:20 Uhr in den Hof, es sind laute Knallgeräusche aus dem Treppenhaus zu hören."
Read 35 tweets

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