Thread by @Quo_vadis_BRD

1/ Ja, es gab sie auch innerhalb des #Ethikrates, die kritischen Stimmen & das Unrechtsbewusstsein gegenüber der jungen Generation.

Die drängende Frage ist nun, weshalb Frau #Buyx als Vorsitzende mit großer Reichweite entschieden hatte, diese Stimmen nicht vehement nach …

2/ … außen zu kommunizieren.

Als positives Beispiel trat immer wieder Frauke #Rostalski (Professorin für Rechtswissenschaft) in Erscheinung, wie hier via @welt:

welt.de/kultur/plus232…

3/ So äußerte diese, gemeinsam mit Elisa Hoven:

„Es muss daher so klar benannt werden: Schulschließungen erfolgen nicht zum Schutz der Kinder und Jugendlichen, sondern zum Schutz der Risikogruppen. …

Damit erweist sich das Argument, die Impfung von Kindern & Jugendlichen …

4/ … erfolgte zu ihrem eigenen Nutzen, weil dies die Öffnung der Schulen ermögliche, als unhaltbar. Dass Kinder seit über eineinhalb Jahren massive Eingriffe in ihre Freiheitsrechte hinzunehmen haben, ist ein Sonderopfer, das sie dem Gemeinwesen gegenüber erbringen. Solche …

5/ … Sonderopfer werden im Recht üblicherweise ausgeglichen. Im Zusammenhang mit Corona scheint dieser Mechanismus allerdings zum Leidwesen der K&J vergessen. Vielmehr soll hier gewissermaßen ein Sonderopfer (Schulschließung) mit einem weiteren Sonderopfer (Impfung) behoben …

6/ … werden. Ob eine Impfung für Kinder erforderlich ist, darf sich allein nach den Folgen für ihre Gesundheit richten. Sie dadurch sinnvoll zu ‚machen‘, weil man andernfalls nicht begründete Nachteile in Aussicht stellt, ist schlicht unredlich.

K&J sind die großen …

7/ … Leidtragenden der staatlichen Schutzmaßnahmen. Ihr Recht auf Bildung, ihre sozialen Kontakte, ihr Engagement in Sport- und Musikvereinen wurden massiv beschränkt, um andere zu schützen. Das gesellschaftliche Drängen nach einer Impfung von K&J vernachlässigt die Belange …

8/ … dieser Gruppe nun erneut. Denn offenkundig stehen hier nicht die gesundheitlichen Folgen für junge Menschen selbst im Vordergrund, sondern abermals gesellschaftliche Interessen an geringen Infektionszahlen. Anstatt sich intensiv darum zu bemühen, den Bildungsrückstand …

9/ … aufzuholen und die psychischen und sozialen Folgen der Pandemie gerade für K&J auszugleichen, soll ihnen nun die Verantwortung für die Beschneidung ihrer Freiheiten zugeschrieben werden.“
…

10/ Auch via @zeitonline hatte Frau #Rostalski im August 2021 ihre großen Bedenken im gesellschaftlichen Umgang mit der jungen Generation zum Ausdruck gebracht:

zeit.de/2021/33/corona…

11/ „Auch wenn viele Menschen unter den Beschränkungen in der Pandemie zu leiden hatten: Kinder und Jugendliche nehmen hier eine Sonderrolle ein. Bei ihnen fallen der persönliche Nutzen von Corona-Schutzmaßnahmen und das Gewicht der Freiheitseinschränkungen besonders deutlich …

12/ … auseinander. Für die allermeisten Kinder stellt Corona ein Risiko dar, das wir als allgemeines Lebensrisiko etwa bei der saisonalen Grippe ohne jede freiheitsbeschränkende Maßnahme hinzunehmen bereit sind. ZUGLEICH SIND SIE GEGENÜBER DEN PANDEMIESCHUTZMAßNAHMEN …

13/ … BESONDERS VULNERABEL - weil sie sich in einer empfindlichen Phase ihrer Entwicklung befinden, weil sie darauf angewiesen sind, dass andere für sie ihre Rechte wahren, und weil sie auf politischer Ebene nur wenige Fürsprecher haben. …
Dennoch wird der Druck weiter …

14/ … erhöht: Immer wieder findet sich die Aussage, Impfungen für Kinder seien wichtig, damit Schulen dauerhaft offen bleiben können. Um das Ziel einer weitestgehenden Durchimpfung der Altersgruppe von 12 bis 17 Jahren zu erreichen, sollen nach dem Beschluss der …

15/ … Gesundheitsministerkonferenz aus der vergangenen Woche Impfzentren diesen K&J ein Impfangebot unterbreiten, obwohl es an einer entsprechenden allg. Empfehlung der #STIKO fehlt.
Wir sind damit an einem Punkt angekommen, der uns innehalten lassen sollte: …

16/ Wieviel Solidarität kann man Kindern und Jugendlichen noch abverlangen?

Nach über einem Jahr Pandemie wissen wir sehr genau, wie sich die Maßnahmen auf die Situation von K&J ausgewirkt haben. Die Liste der teilweise dramatischen Folgen ist lang. Experten beobachten eine …

17/ … Zunahme häuslicher Gewalt gegen Kinder, erhebliche psychische Belastungen nicht zuletzt durch soziale Isolation, Defizite im sprachlichen, motorischen und sozial-emotionalen Bereich bei Vorschulkindern, körperliche Nachteile und Gewichtszunahme durch den Wegfall von …

18/ … Sportangeboten auch bei den älteren Kindern und Jugendlichen. Digitaler Unterricht konnte das Lernen vor Ort nicht ersetzen, die verpassten Bildungschancen treffen v. a. sozial benachteiligte Schüler und werden die ohnehin bestehenden gesellschaftlichen Ungleichheiten …

19/ … noch weiter vertiefen. …

Die Bürger können nicht vor sämtlichen Risiken von staatlicher Seite geschützt werden, weil von ihrer Freiheit andernfalls nicht mehr viel übrig bliebe. Corona-Schutzmaßnahmen erfolgen also nicht zugunsten der K&J. Zum Schutz ihrer Gesundheit …

20/ … wären sie nicht erforderlich und schon gar nicht verhältnismäßig. … Die Basis für dieses Sonderopfer ist die Solidarität, die K&J mittlerweile viele Monate abverlangt wurde. Doch auch für die Forderung nach Solidarität gelten Regeln. Eine davon muss lauten, dass …

21/ … Solidarität nur so lange eingefordert wird, sie sie unbedingt notwendig ist. Dieser Punkt ist mittlerweile überschritten. …

Freiheitseinschränkungen zulasten von K&J sind nicht mehr zulässig. Selbst das Tragen von Masken in der Schule muss irgendwann hinterfragt …

22/ … werden. Der Mund-Nasen-Schutz stellt zwar eine vergleichsweise wenig invasive Maßnahme dar. Sie täglich über mehrere Stunden tragen zu müssen, kann aber gerade für Kinder sehr wohl einen Belastung sein. Und wie jede staatliche Eingriffsmaßnahme muss sich auch die …

23/ … Pflicht zum Tragen der Maske verfassungsrechtlich legitimieren lassen, sie muss also auch in Schulen noch immer erforderlich und angemessen sein. …

Impfkampagnen bei K&J entgegen der Einschätzung der #STIKO zeugen von mangelndem Respekt gegenüber einer anerkannten …

24/ … wissenschaftlichen Institution und von einer fehlenden Verantwortung für die Gruppe, der wir als Gesellschaft besonders verpflichtet sind.

Ganz unabhängig von einem medizinischen Nutzen: Jeder direkte oder indirekte Zwang zur Impfung für K&J muss sich ethisch wie …

25/ … rechtlich verbieten. Damit ist eine unterschiedliche Behandlung geimpfter und nicht geimpfter Schüler - etwa beim Zugang zu Lehrangeboten od. bei der Anwendung von Quarantäneregeln - nicht vertretbar.“

Ich lese diese Zeilen, und frage mich, ob es nicht genau solche …

26/ … Aussagen und Appelle sind, die man spätestens zu diesem Zeitpunkt (08/21) auch von einer Vorsitzenden eines #Ethikrates hätte erwarten dürfen, ja erwarten müssen.

Die Problematik war, wie beide Texte belegen, bekannt, und man muss wohl davon ausgehen, dass diese auch …

27/ … intern diskutiert wurden.

Bereits im August 2021 also war die besondere „Vulnerabilität“ der Kinder und Jugendlichen aufgrund der einschneidenden Pandemie-Maßnahmen bekannt. Warum wurde erst im April 2022 dazu eine Stellungnahme des Rates veröffentlicht? Und warum ist …

28/ … heute die Rede von einer „Ad-Hoc“-Stellungnahme, im November 2022?

Die Punkte, die Frau #Rostalski früh angesprochen hatte, sind von enormer Wichtigkeit. Denn wie ist es möglich, dass die Vorsitzende des Ethikrates, Frau #Buyx, bereits im Mai 2021 via @zeitonline …

29/ … intensive Impfwerbung für das Covid-Vakzin für Kinder und Jugendliche betreiben konnte, wo längst keine Empfehlung der #STIKO vorgelegen hatte? War das wirklich ihre Aufgabe zum damaligen Zeitpunkt gewesen? Sie hatte die Kinder-Impfung mit der Möglichkeit einer besseren …

30/ … „Teilhabe“ der jungen Generation in Verbindung gebracht:

https://twitter.com/quo_vadis_brd/status/1593557685567455234

31/

https://twitter.com/quo_vadis_brd/status/1597341144471334912

32/ Es scheint, dass die #STIKO, deren Entscheidungsfindung Frau #Buyx im Mai 2021 vorgegriffen hatte, mehr Ahnung von Ethik hatte, als die Vorsitzende selbst, denn jene hatte in jeder ihrer Empfehlungen - als diese dann ausgesprochen waren - explizit darauf hingewiesen, dass …

33/ … eine Covid-Impfung von Kindern und Jugendlichen niemals zur Voraussetzung für soziale Teilhabe gemacht werden dürfe.

Als genau dies jedoch im Herbst/Winter 2021/22 passierte, schwieg Frau #Buyx hierzu.

m.bild.de/politik/inland…

34/ Geradezu schockierend und scheinheilig empfinde ich die aktuell getätigten Aussagen von Frau #Buyx im Gespräch mit @kathrinkuehnk via @DLF:

„Ich nehme diese ‚Schuldschlammschlachten‘ im Moment auch als extrem zynisch wahr, da werden K&J schon …

deutschlandfunk.de/alena-buyx-eth…

35/ … irgendwie instrumentalisiert, um da irgendwelche Vergeltungsbedürfnisse zu befriedigen. Ich höre da gar keine konkreten Vorschläge. Da geht‘s meiner Meinung nach überhaupt nicht um Kinder und Jugendliche und junge Erwachsene, … und das halte ich für wirklich empörend …

36/ … nahezu.“

Solche Äußerungen erstaunen doch sehr, hatte Frau #Buyx doch lange Zeit gar nichts dagegen, dass Kinder und Jugendliche im Verlauf der Pandemie instrumentalisiert wurden. Schade, dass sie diese jetzt empfundene „Empörung“ nicht damals empfunden hatte, als

37/ … Kinder aufgrund ihres Impfstatus ausgegrenzt und durch die Androhung des Ausschlusses vom sozialen Leben zur Impfung genötigt wurden.

Mir schient, die Vorsitzende des Ethikrates hat nichts, aber auch gar nichts verstanden. Es geht hier nicht um Vergeltung, sondern um …

38/ … die Übernahme von Verantwortung, wozu Frau #Buyx offenbar nicht bereit zu sein scheint.

Was ist das für eine kranke Ethik, die die Möglichkeit einer Entschuldigung kategorisch ausschließt, und stattdessen der jungen Generation „aus tiefem Herzen DANKT“, für eine von …

39/ … außen aufgezwungene „Solidarität“? Die Kinder und Jugendlichen wurden nicht gefragt, sie hatten keine Wahl.

Frau #Buyx hat versagt im Umgang mit den Schwächsten in der Gesellschaft.

Aber ich nehme an, das lässt sie kalt./

Addendum:

Auch im Hinblick auf die #Impfpflicht gab es durchaus unterschiedliche Auffassungen innerhalb des #Ethikrates:

https://twitter.com/quo_vadis_brd/status/1597531379545219072

@ndr @phoenix_de @Dlf_Forschung @DLF @EuropaForum_ch @ZDF @Spiekermann_ZDF @thomtrap @BZSchupelius @BeaBovary @julius__boehm @janinisabel @cicero_online @Nordkurier @berlinerzeitung @EwertBurkhard @HansMoritzED @merkur_de @nordbayern @fr @EBodderas