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Jan 11 • 3 tweets • 2 min read
Gegenüber @MerkuristM äußerte ich deutliche Kritik an der abwegigen Lesart der @rlpNews des IfSG in Sachen #Maskenpflicht:
„Reiht sich COVID-19 hingegen in die anderen Atemwegserkrankungen…ein, liegen die VSS für Corona-Maßnahmen schlicht nicht vor.“ 1/3
merkurist.de/mainz/im-oepnv…
„Derzeit spiele COVID-19 bei den…Atemwegsinfektionen sogar eine eher untergeordnete Rolle…Eine allg….Überlastung des Gesundheitssystems genüge auf keinen Fall. Es müsse einen inneren Zusammenhang zwischen einer etwaigen Gefährdungslage und dem Regelungsgegenstand…geben.“ 2/3
„Andernfalls könnte man auch willkürlich Maßnahmen festlegen, die das Gesundheitssystem potentiell entlasten, zum Beispiel das Verbot, Risikosportarten auszuüben.“ Die #Maskenpflicht im ÖPNV sei daher rechtswidrig.“
Weiteres im Text.
Kritisch auch schon: @JosefFLindner 3/3
👇🏽

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Jan 6
Wird es Sachurteile zur allg. #Maskenpflicht geben?
Jedenfalls nicht am VG Mainz. Anfang Juni 22 befand es, dass weder eine konkrete Wiederholungsgefahr bestünde (sehr abenteuerlich begründet) noch ein „tiefgreifenden Grundrechtseingriff“ vorliege. 1/4
landesrecht.rlp.de/bsrp/document/…
Es ist beschämend, dass sich Teile der Justiz regelrecht weigern, wenigstens (!) in den Hauptsacheverfahren die Corona-Maßnahmen zu überprüfen. Es besteht offensichtlich eine Wiederholungsgefahr & die Eingriffsintensität der #Maskenpflicht wird verkannt.
👇🏽2/4
Solche Urteile dürfen sich nicht wiederholen, alle rechtlich angegriffen Maßnahmen müssen vollumfänglich überprüft werden. Mit den herkömmlichen „Fallgruppen“ wird man dem Ausnahmezustand der vergangenen 3 Jahren evident nicht gerecht. Andernfalls bleibt…3/4 @lto_de
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Jan 1
Mein Blick zurück & Appell @cicero_online:

„Wenn der Staat…die Achtung vor dem selbstbestimmten Leben verliert, dann muss die Zivilgesellschaft umso beharrlicher & lauter für die #Freiheit eintreten. Haben Sie Mut, die Freiheit zu verteidigen. Haben…1/5
cicero.de/innenpolitik/c…
…Sie Mut das Leben zu führen, das Sie möchten.“

„Der Bekämpfung eines zwangsläufig endemisch werdenden & zudem für die meisten Menschen glücklicherweise vergleichsweise harmlosen Virus wurde nichts Geringeres als die Errungenschaften der #Aufklärung geopfert.“ 2/5
„Die jüngere Wohlstandsgeschichte…ist eine der #Angst & des gegenseitigen Misstrauens. Je größer der Wohlstand in der westlichen Hemisphäre wurde, je mehr Möglichkeiten Menschen hatten, desto größer wurde das Bedürfnis nach umfassender Sicherheit…3/5
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Dec 31, 2022
Berechtigte Kritik aus CH: „Dtl hat viel weniger den Kompromiss gefunden, mit dem Virus zu leben. Viele Kräfte hätten über lange Zeit lieber eine #Zerocovid-Strategie verfolgt, mit ganz harten Lockdowns. Das wäre in der Schweiz undenkbar gewesen…“ 1/4
bazonline.ch/die-wissenscha…
„Aber wie gesagt: Im Vergleich zu Deutschland etwa, das keinen gesunden Weg des Dialogs gefunden hat, war es bei uns besser. Aber wir müssen auch mit uns kritisch sein, da wir alle zu viel Propaganda und Information gemacht haben - und viel zu wenig Kommunikation.“ 2/4
„Corona-Pandemie, #Klimawandel, Energiemangellage: Oft fehlt der breite Kontext und dominiert dieses monokausale Denken…“ 3/4
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Dec 29, 2022
Lieber @HansMoritzED. In Ihrem Kommentar gerät vieles durcheinander:
1. „In den ersten Monaten der Pandemie mögen die strengen Regeln mit #Ausgangssperren…gerechtfertigt gewesen sein“ - Ihnen hätte die Entscheidung des @BVerwG_de nicht entgehen dürfen 1/4
merkur.de/lokales/erding…
2. So sehr ich selbst das Vorgehen der Polizei ggü. der Klimaaktivist:innen insbesondere in Bayern (#Präventionshaft) zT kritisch sehe, muss ich doch darauf hinweisen, dass Sie deren Verhalten (gezielte Blockade) nicht mit #Montagsspaziergängen (Hindernisse nur Nebeneffekte)…2/4
vergleichen können.
3. Die Bedeutung des Versammlungsrechts ist in Ihrem Artikel unterbeleuchtet. Es kommt va nicht darauf an, für oder gegen was demonstriert wird. Die kollektive Meinungsäußerung ist ein hohes Gut & es bedarf auch keiner „Genehmigung“ 3/4 @merkur_de
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Dec 29, 2022
Liebe @rlpNews, nach 3 Jahren Corona-Krise zu lesen, dass „laut #Wissenschaft“ die endemische Phase beginnt & zudem die Corona (!) - Maßnahmen mit „grassierenden Atemwegsinfektionen“ begründete werden, ist erschütternd. Ich frage mich, welches Bild Malu #Dreyer von der…1/3
rheinland-pfälzischen Bevölkerung hat, dass sie glaubt ,sich mit derartigen Worten überzeugend an sie wenden zu können. „Die Wissenschaft“ 🤷🏻‍♀️.
Zudem: @fdprlp, Sie sollten gelegentlich mit @UllmannMdB sprechen. 28b IfSG gilt ausschließlich (!) für Covid-19.
👇🏽 2/3
Die Maßnahmen müssen daher nach diesem Statement von Frau Dreyer unverzüglich aufgehoben werden. Die Voraussetzungen für die Corona-Maßnahmen liegen nämlich offensichtlich nicht vor. #exitnow 3/3
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Dec 27, 2022
„Jede Forscherpersönlichkeit, die Wissenschaftskommunikation betreibt, muss für sich die Frage beantworten: Bleibe ich beim Faktischen…oder werde ich Teil des polit. Diskurses mit all seinen Abhängigkeiten.“ @ChanasitJonas zur #CoronaDebatte 1/4
👇🏽
berliner-zeitung.de/gesundheit-oek…
„Wissenschaft sucht Komplexität, Journalismus will Komplexität reduzieren. Wissenschaft wägt ab, Journalismus spitzt zu. Wissenschaft feiert den Widerspruch, Journalismus inszeniert den Streit.“ 2/4
„Und wer sich wie ich nicht nur als honest broker versteht,sondern als science arbiter,mitunter auch als issue advocate, also als citizen mit virolog. Expertise,der braucht auf shit storms…Suggestivfragen & die Zuschreibung falscher Verantwortlichkeiten nicht lange zu warten“3/4
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