„Und da geht dir schon durch den Kopf, dass andere das damals bei ihren Müttern nicht machen konnten, weil du eine bestimmte Verordnung unterschrieben hast. Fehler ist immer so ein großes Wort. Das würde ich in dem Zusammenhang so nicht nutzen.“ 1/4
faz.net/aktuell/politi… Es ist sehr bedauerlich, dass #Laumann nicht einmal diesen „Fehler“ klar benennen möchte. Es handelte sich dabei offensichtlich (unabhängig vom Wissenstand zu Corona) um ein Gesetz, das die #Menschenwürde verletzt, wie ich ggü. der @welt letztes Jahr ausführte:
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https://twitter.com/jeha2019/status/1495914427828293633

„Die Angst war der entscheidende Faktor in der Pandemie. Zahlreiche Journalisten waren angstgetrieben und haben die Pandemie aus dieser Emotion heraus betrachtet…Wenn unser Empfinden von #Angst dominiert wird, dann wird nicht rational entschieden.“ 1/4
nzz.ch/schweiz/interv… „Es gab keine Evidenz, dass #Ladenschliessungen etwas nützen, auch heute nicht.“

Mal sehen was die Gerichte sagen, wir haben diesbezüglich noch mehrere Hauptsacheverfahren anhängig. 2/4

Eine sehenswerte, aber schwer zu ertragende Doku im @ZDF zu #Impfschäden.
Während das Land NRW den Grad der Schädigungsfolgen bei Selin von 100 feststellte, lehnt @BioNTech_Group jegliche Verantwortung ab. Vermutlich tragischerweise „zu Recht“…1/4
denn das Haftungsregime wurde zunächst von @jensspahn derart zugunsten der Impfstoffhersteller ausgehöhlt (und @Karl_Lauterbach verlängerter die Verordnung), dass es kaum Fälle geben wird, bei denen die hohen Voraussetzungen gegeben sind. Ausführlich erläuterte ich das hier: 2/4

https://twitter.com/jeha2019/status/1618179862342307842

„#Schweden verfolgte von Anfang an mit einem „Freiheit in Selbstverantwortung“-Prinzip eine…andere Strategie als die meisten eur. Länder.“

Lockdowns, Ausgangssperren usw. hätten in einer freiheitl. Demokratie nie verhängt werden dürfen. #Tabubruch 🧵
taz.de/Uebersterblich… „Der Infektion sollte mit gezielten Maßnahmen begegnet werden, von denen man sicher sein konnte, dass sie funktionieren. Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens und der persönlichen Freiheit sollten die Ultima Ratio sein. Was nicht zuletzt auch der Wirtschaft zugutekam.“2/4

„Die erste dieser Klagen wird am 15.03. am Landgericht Frankfurt am Main verhandelt. Ulbrich vertritt eine 57-Jährige, die behauptet, durch die Impfung mit dem Biontech-Impfstoff Comirnaty einen Herzschaden erlitten zu haben.“ Richtungsweisender Prozess 🧵
welt.de/wirtschaft/plu… „Die Düsseldorfer Anwaltskanzlei von Ulbrich habe laut Biontech jedoch nicht „genügend Informationen“ übermittelt, weshalb die Grundlage für eine Prüfung nicht gegeben gewesen sei. Konkrete Angaben zum laufenden Verfahren wollte Biontech nicht machen.“ 2/5

Kluger Kommentar der das Narrativ, dass ua @Karl_Lauterbach zu etablieren versucht, schonungslos & scharfsinnig entlarvt. Die kritischen Stimmen waren nicht zu leise, wohl aber wurden sie hysterisch niedergeschrien. Und, wir müssen daraus lernen. 1/4
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tagesspiegel.de/meinung/deutsc… „Denn es ist überdeutlich,welches Narrativ Lauterbach…in den vergangenen Wochen zu etablieren versuchen: Dass die Coronapolitik von Beginn an stets getrieben war vom aktuellen Stand der Wissenschaft. Man habe es nicht besser gewusst & daher falsche Entscheidungen getroffen.“ 2/4

Ich diskutierte das Thema vor einigen Jahren mit einer LG-Präsidentin, denn wie der Autor sagt, gibt es keine tragenden Argumente dagegen. Ihr „Argument“ war: Dann sieht man ja jeden Fehler. Ich: Ja, und Sie sollten dafür dankbar sein,…1/5 @Tagesspiegel
tagesspiegel.de/politik/prozes… denn in einem Strafprozess geht es weder um Sie noch um mich, sondern darum, sich durch ein formell korrekt geführtes Verfahren der materiellen Wahrheit zu nähern. Eitelkeiten haben hier keinen Raum. Das zu der Frage des Autors nach der Empfindlichkeit der Justiz. 2/5

Ich habe 03/21 gegen eine der Maßnahmen, die @Karl_Lauterbach nun als „Schwachsinn“ bezeichnet, vor dem VG Mainz geklagt. Meinen Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim Joggen stellte ich auch, um zu sehen wie weit das Versagen der Justiz reicht. Das Ergebnis ist bekannt…1/3 Hier geht es zum Artikel:
merkurist.de/mainz/corona-m… @MerkuristM
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Lesenswerter Kommentar im @dlfkultur:

„Als #Querdenker zu gelten, war mal eine Auszeichnung. Seit der Pandemie ist es ein Stigma…Das ist nicht nur unfair, es hat auch zu einer Diskursverengung geführt, mit hohem Konformitätsdruck und dem Zwang zum Schwarz-Weiß-Denken.“ 1/4 „Dabei zeigt die nun beginnende Aufarbeitung des Pandemiemanagements, dass wir viel mehr – im guten Sinne – hätten querdenken müssen, weil vieles nicht oder zu wenig diskutiert wurde. Demonstrationen, Petitionen, Blogartikel und Konzeptpapiere haben genügend Hinweise gegeben.“2/4

Reminder: viele Maßnahmen waren klassistisch & unethisch:
„Doch wie sollen es die Kinder der Geflüchteten machen? Die haben keine große technische Ausstattung. Dasselbe gilt auch für Kinder von Beziehern von ALG 2.“ 2/21 #Schulschließung 1/4
berliner-zeitung.de/politik-gesell… „Ich vertrete zB KuJ, Behinderte & chronisch Kranke, alte Menschen, Geflüchtete & Menschen in sozial prekären Situationen. Dazu gehören auch Anfragen von Bezieherinnen von ALG II. Diese Menschen leben auf beengtem Wohnraum, eine verhängte Quarantäne…ist katastrophal.“ 2/4

Menschen, die sich nicht trauen, von ihrem #Impfschaden zu berichten, @Karl_Lauterbach, der ohne nennenswerten Widerspruch v. „nebenwirkungsfreier“ Impfung sprach & ein Staat, der nach #2G & Co Geschädigte gesundheitlich, finanziell & sozial im Stich lässt. @SWRsport @BILD 1/3 Zum sehenswerten SWR-Beitrag vom 26.01.23:
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swr.de/sport/hintergr…

Klare Worte von @PantelJohannes, er kritisiert die #Containment-Strategie & den zu geringen Schutz Vulnerabler, ferner: „Menschenrechte und #Menschenwürde wurden verletzt. Denken Sie etwa an Sterbende, die keinen Besuch mehr empfangen durften.“ 1/4
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m.faz.net/aktuell/rhein-… „Der Versuch, das Virus einzudämmen, war wenig erfolgversprechend, nachdem es sich schon global ausgebreitet hatte. Stattdessen hätte man mehr Gewicht auf den Schutz der vulnerablen Gruppen legen müssen.“ 2/4
Meine Kritik 01/21:
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fr.de/politik/corona…

.@ArminLaschet: „Die Methode, die wir da angewandt haben, halte ich für hochgefährlich: Wenn man auf dem Verordnungswege…fundamentale #Grundrechte außer Kraft setzt, und zwar ohne große öffentliche Beteiligung, geht man keinen guten Weg…1/10
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zeit.de/politik/deutsc… Ich habe Sorge, dass künftig auch zu anderen Zwecken und zu jedem beliebigen Thema so agiert wird. Von #Klimaaktivisten ist die Forderung ja schon zu hören. Ich würde das heute nicht noch einmal so mitmachen. Das sollte sich nicht etablieren.“

Davor warne ich seit 03/20:
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https://twitter.com/jeha2019/status/1506703626533847040

Gegenüber @aznachrichten lege ich dar, warum ich es derzeit für ausgeschlossen halte, dass sich Hersteller auf Vergleiche einlassen. Die 4 gr. Hersteller verneinen welche geschlossen zu haben & ein Kollege behauptet das Gegenteil. #Impfschäden
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allgemeine-zeitung.de/wirtschaft/wir… „Bei der Rechtsanwältin…mehren sich die Anfragen von Betroffenen…Bisher hat sie jedoch kein Mandat übernommen, weil sie die Aussichten auf Schadensersatz für wenig erfolgsversprechend hält.
Hamed möchte keine falschen Hoffnungen machen, denn die Hürden…sind hoch“ 2/7
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https://twitter.com/amoehnle/status/1600427788040691713

Wie befürchtet fallen #Impfschäden wieder unter den Tisch. Warum wollen Sie sich nicht darum kümmern? Angesichts ihres systematischen Kleinreden bzw. Negieren („#nebenwirkungsfrei“) von Impfnebenwirkungen sind Sie hier besonders in der Pflicht. 1/3 #NichtGenesen

https://twitter.com/karl_lauterbach/status/1616790512974839809

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https://twitter.com/jeha2019/status/1522825969341538304

„Die #Pandemie ist noch nicht vorbei“ sagte @Bundeskanzler. Sie wird kein Ende finden, wenn wir den Kreislauf, dass immer neue Mutanten zu immer neuen Infektionen auslösen, nicht endlich durchbrechen.‘“ #WHO #Davos #WEF 1/3 @berlinerzeitung
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berliner-zeitung.de/wirtschaft-ver… „Bei der Bekämpfung von Pandemien werden die Staaten künftig wesentliche Kompetenzen an die @WHO abgeben. Scholz sagte, dass sich „die G7-Gesundheitsminister letzte Woche auf den ‚Pact for Pandemic Readiness‘ verständigt“ hätten.“ 2/3

„Ende Dezember präsentierte @c_drosten …in einem Interview…eine neue Idee: Wissenschaftler, die ihre Aussagen nicht mit Fachliteratur, der Mehrheitsmeinung & der eigenen Berufserfahrung abgleichen, sollten bestraft werden.“ @welt #CancelCulture 1/7
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welt.de/politik/deutsc… „Es müsse künftig verhindert werden, dass „“,einige wenige, aber besonders lautstarke Wissenschaftler oder Ärzte wieder und wieder mit großer Vehemenz falsche Behauptungen, die Menschenleben kosten, in die Medien tragen‘.
Bloß: Was war richtig und was falsch in der Pandemie?“2/7

Wird es Sachurteile zur allg. #Maskenpflicht geben?
Jedenfalls nicht am VG Mainz. Anfang Juni 22 befand es, dass weder eine konkrete Wiederholungsgefahr bestünde (sehr abenteuerlich begründet) noch ein „tiefgreifenden Grundrechtseingriff“ vorliege. 1/4
landesrecht.rlp.de/bsrp/document/… Es ist beschämend, dass sich Teile der Justiz regelrecht weigern, wenigstens (!) in den Hauptsacheverfahren die Corona-Maßnahmen zu überprüfen. Es besteht offensichtlich eine Wiederholungsgefahr & die Eingriffsintensität der #Maskenpflicht wird verkannt.
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https://twitter.com/jeha2019/status/1570555290961195008

Mein Blick zurück & Appell @cicero_online:

„Wenn der Staat…die Achtung vor dem selbstbestimmten Leben verliert, dann muss die Zivilgesellschaft umso beharrlicher & lauter für die #Freiheit eintreten. Haben Sie Mut, die Freiheit zu verteidigen. Haben…1/5
cicero.de/innenpolitik/c… …Sie Mut das Leben zu führen, das Sie möchten.“

„Der Bekämpfung eines zwangsläufig endemisch werdenden & zudem für die meisten Menschen glücklicherweise vergleichsweise harmlosen Virus wurde nichts Geringeres als die Errungenschaften der #Aufklärung geopfert.“ 2/5

Berechtigte Kritik aus CH: „Dtl hat viel weniger den Kompromiss gefunden, mit dem Virus zu leben. Viele Kräfte hätten über lange Zeit lieber eine #Zerocovid-Strategie verfolgt, mit ganz harten Lockdowns. Das wäre in der Schweiz undenkbar gewesen…“ 1/4
bazonline.ch/die-wissenscha… „Aber wie gesagt: Im Vergleich zu Deutschland etwa, das keinen gesunden Weg des Dialogs gefunden hat, war es bei uns besser. Aber wir müssen auch mit uns kritisch sein, da wir alle zu viel Propaganda und Information gemacht haben - und viel zu wenig Kommunikation.“ 2/4

Lieber @HansMoritzED. In Ihrem Kommentar gerät vieles durcheinander:
1. „In den ersten Monaten der Pandemie mögen die strengen Regeln mit #Ausgangssperren…gerechtfertigt gewesen sein“ - Ihnen hätte die Entscheidung des @BVerwG_de nicht entgehen dürfen 1/4
merkur.de/lokales/erding… 2. So sehr ich selbst das Vorgehen der Polizei ggü. der Klimaaktivist:innen insbesondere in Bayern (#Präventionshaft) zT kritisch sehe, muss ich doch darauf hinweisen, dass Sie deren Verhalten (gezielte Blockade) nicht mit #Montagsspaziergängen (Hindernisse nur Nebeneffekte)…2/4