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Jan 21 5 tweets 2 min read
#Deutschland ist geübt in der Kunst der #Selbstabschreckung: Als #Russland 2014 in den Donbas einfiel, übernahmen zwar viele bereitwillig Putins Narrativ vom „ukrainischen Bürgerkrieg“, fürchteten zugleich aber, er werde Atomwaffen gegen uns einsetzen.
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m.faz.net/aktuell/feuill…
Bis 2022 wurden der Ukraine deshalb keine Waffen geliefert, mit denen sie sich hätte wehren können. Wird es „wieder Krieg in Europa“ geben?, wurde bange gefragt, womit klar war, dass der bereits entfesselte Krieg ignoriert und nur die Angst um sich selbst die Feder führte.
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Die acht Jahre währende „Zurückhaltung“ und die fortgesetzte Einbindung von Putins Diktatur in den Welthandel haben den Mann im Kreml aber nicht besänftigt, sondern ihm vielmehr signalisiert, dass er einen sehr effektiven Hebel gefunden hat, um den Westen - oder genauer:
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die Deutschen als den weichen Unterbauch der NATO - zu erpressen.
Die Großinvasion hat gezeigt, dass Putin nicht zu besänftigen ist und die Furcht vor seiner Armee übersteigert war. Dennoch sitzen viele Deutsche wie das Kaninchen vor der Schlange und fürchten sich vor
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Atomraketen - derweil die echten Raketen ganz real und bloß in Alpträumen auf die Ukrainer niedergehen.
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Jan 20
@derspiegel hat mit Thomas Fischer einen Autor, der es im Flechten von Strohmännern zu großer Meisterschaft gebracht hat. Besonders gerne arbeitet er sich an der militärischen Unterstützung der Ukraine ab - mit dem Standardargument, dass die Ukraine sich

spiegel.de/kultur/deutsch…
zwar gegen den Angriff Russlands verteidigen dürfe, aber... und danach ist von russischen Verbrechen, vom Leid der Ukrainer und vom Gebot, Opfern einer Aggression zu helfen, keine Rede mehr. Stattdessen folgt eine Suada zynischer Unterstellungen, wie etwa der, dass die Enkel der
deutschen Wehrmachtssoldaten sich nie für deren Verbrechen interessierten und jetzt über "jeden toten oder verstümmelten russischen Soldaten" freuen und Panzer für die Ukraine fordern.
Das nehme ich mal persönlich. Als 17-jähriger habe ich in den 80ern das Schicksal sowjetischer
Read 20 tweets
Jan 13
#Mützenich redet wieder von einer "#Scholz-Doktrin": Der Kanzler habe den chinesischen Staatschef dazu bewogen, den möglichen Einsatz von #Atomwaffen als Angriffswaffe zu verurteilen. Das lässt tief blicken. Denn damit hat Scholz gewissermaßen nur Glasperlen erhalten, weil
1/
ein solcher Einsatz ohnehin nie zur Doktrin irgendeiner Macht gehörte und er also implizit schon immer geächtet war. Bezeichnenderweise erkennt Mützenich auch nicht, dass der eigentliche Tabubruch in der bloßen Drohung Russlands mit seinen Atomwaffen besteht. Entsprechend hat
2/
Biden explizit vor allem auch diese Drohung verurteilt, weil er deutlicher als die SPD-Politiker erkennt, dass diese Drohung Russlands die eigentliche Waffe gegen die Ukraine ist. Sie soll den Westen davon abhalten, der Ukraine Waffen zu liefern, mit denen sie sich effektiver
3/
Read 4 tweets
Jan 12
"Dieser Krieg war anfangs nur eine innenpolitische Auseinandersetzung der Ukraine. Die ging bereits 2014 los, zwischen den russischsprachigen ethnischen Gruppen und den Ukrainern selber."

Nein. Igor Girkin hat schon 2014 detailliert dargelegt, wie er
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emma.de/artikel/erich-…
den Krieg in den Donbas getragen hat - und wie die Menschen in Donezk im Juli 2014 lieber im Kaffee gesessen hätten, statt sich seiner Soldateska aus russischen Geheimdienstlern, russischen Nazis und örtlichen Kriminellen anzuschließen:
zavtra.ru/blogs/kto-tyi-…
2/
"Es ist eben auch ein Stellvertreter-Krieg zwischen den USA und Russland, und da geht es um ganz konkrete geopolitische Interessen in der Schwarzmeerregion. ... Die Schwarzmeerregion ist für die Russen und ihre Schwarzmeerflotte so wichtig wie die Karibik oder die Region um
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Read 7 tweets
Jan 12
Es gibt eine Ganz Große Koalition gegen den Wohnungsbau in der #Berlin|er Innenstadt. Keine Partei will das (neben Discounter-Parkplätzen!) größte Reservoir an Bauflächen anzapfen - die Kleingartenkolonien. Dabei befinden sich viele Parzellen in Baugruben (s.u.). Ein Thread:
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Auf dem Bodenradarbild der KGA „Bornholm“ direkt beim S-Bhf Bornholmer Straße erkennt man deutlich die Baugruben, die dort ist um 1930 für Neubauten ausgehoben wurden, und die geplanten Straßenzüge, die das Gelände erschließen sollten. Im Zentrum des geplanten Viertels sollte
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ein quadratische Platz stehen, analog zum Arnim-Platz südlich der Bornholmer Straße, ein Drittel sollte als Grünzug erhalten bleiben (entlang des Baches im nördlichen Teil).
Die Weltwirtschaftskrise und die Abschaffung der Hauszinssteuer stoppten dieses und andere Projekte.
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Read 14 tweets
Jan 12
Der Sechstagekrieg sei kein "Überraschungsangriff" Israels gewesen, wie das @FAZ_Feuilleton in einer Korrektur schreibe, sondern ein Präventivkrieg, kritisiert @APosener. In diesem Text wird genau das allerdings thematisiert, wo es heißt, "die Forschung
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welt.de/kultur/plus243…
spricht allenfalls von einem Präventivkrieg". Den Spin mit "allenfalls" kann man kritisieren, es ist aber unredlich zu suggerieren, die FAZ-Redaktion stelle es in dem Text so dar, als habe Israel die Nachbarn aus heiterem Himmel angegriffen.
In seinen Schlussfolgerungen
2/
schießt Posener dann selbst übers Ziel hinaus, wenn er spekuliert, die FAZ sehe in der "Nichtanerkennung des Rechts von Juden, in ihrer alten Heimat zu leben", und zwar als Bürger eines eigenen Staates, das Haupthindernis für den Frieden. Er unterstellt der FAZ somit, Israel
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Read 4 tweets
Dec 25, 2022
Dass Rolf #Mützenich weit davon entfernt ist, seine innere #Zeitenwende zu vollziehen, zeigen seine Aussagen im Interview mit der @tazgezwitscher. Sie zeugen von verzerrten Wahrnehmungen, die #Russland ausnutzt, um seinen #Angriffskrieg zu führen
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taz.de/Archiv-Suche/!…
Problematisch und vielsagend schon der Einstieg. Er habe nicht gedacht, so Mützenich über diesen Krieg, „dass sich Menschen das hier noch gegenseitig antun“.
Diese abstrahierende Sprache verschleiert die Verbrechen der Russen und die eindeutige Antwort auf die Schuldfrage.
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Überaus effektiv, so führt Mützenich vor, ist Putins Mad-Man-Strategie: Je monströser die Drohungen, desto größer die Furcht im Westen, zum direkten Kriegsbeteiligten zu werden.
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Read 16 tweets

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