Sexistisch, frauenfeindlich, queerfeindlich. Menschenfeindliche Botschaften und Gewalt. Antifeminismus zeigt sich vielfältig. Unter antifeminismus-melden.de könnt ihr ab heute Erfahrungen mit antifeministischen Angriffen teilen. 1/6
Erstmals wird hierzu eine zivilgesellschaftliche Meldestelle bundesweit Vorfälle sammeln und dokumentieren. Wir dokumentieren, berichten und sensibilisieren für eine unterschätzte Bedrohung unserer Demokratie. #AntifeminismusMelden 2/6 antifeminismus-melden.de
Die Ergebnisse der Dokumentation & Auswertung werden anonymisiert & zukünftig in Form eines jährlichen Lagebildes veröffentlicht. Vor allem Betroffene, die Meldungen vornehmen, können direkt angeben, ob sie Beratung & Informationen zu Unterstützungsangeboten wünschen.
4/6
Die Meldestelle schließt damit eine wichtige Lücke, denn bisher werden viele Vorfälle nicht als antifeministisch erkannt und kaum systematisch erfasst – auch weil viele unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen.
5/6
Doch wie erkenne ich #Antifeminismus und vor allem antifeministische Vorfälle? Auch hierzu liefert die Meldestelle Informationen und Beispiele. Nun ist es auch an euch antifeministische Vorfälle zu melden!
Compact-Chef Jürgen Elsässer hat ein neues Projekt: Diese Woche wurde bekannt, dass er zusammen mit #AfD-Politikern den Verein “Ostwind” gegründet hat - ein rechtsextremes, Putin-nahes Vernetzungs- und Lobbynetzwerk.
1/8
Elsässer betont, der Verein sei überparteilich. Bei der Vereinsgründung waren jedoch viele Bundestags- und Landtagsabgeordnete der AfD sowie Spitzenvertreter der Landesverbände dabei, was deutlich für ein AfD-nahes Netzwerk spricht.
2/8
Mit dabei die üblichen Putin-Fans der AfD:
➡️Gunnar Lindemann, MdL Berliner Abgeordnetenhaus
➡️Oliver Kirchner, Fraktionsvorsitzender Landtag LSA ➡️Hans-Thomas Tillschneider, stellvertr. Landesvorsitzender LSA & wichtiger Verbindungsmann zur Neuen Rechten um Götz Kubitschek
3/8
Am 06.01. äußerte sich FDP-Politiker @MarcoBuschmann zum Verzug des geplanten #SBG: Das Gesetz verzögere sich zurecht, da zuerst „Frauenschutzräume“ geschaffen werden müssen, die Menschen nach ihrem äußeren Erscheinungsbild ausschließen dürfen. taz.de/Verzoegerung-v… 2/7
Bei TERFs, also Trans-exkludierenden radikal Feminist*innen, wird das als Erfolg gefeiert, denn für sie sei das #SGB antidemokratisch. Schließlich würden ihre Bedenken nicht gehört, obwohl es schon seit Jahren positive Gutachten und Urteile vom Bundesverfassungsgericht gibt. 3/7
Die Integrations- & Antirassismus-Beauftragte der Bundesregierung @ReemAlabali-Radovan hat heute den 1. #Lagebericht#Rassismus vorgestellt. Während sich die vergangenen Berichte mit Integration befassten, wird erstmals der Fokus auf Rassismus gelegt. Ein 🧵: 1/10
Der Bericht umfasst einerseits Daten aus dem 2022 veröffentlichten Rassismusmonitor des @DezimInstitut. Ergänzt wird diese empirische Ausgangslage um Handlungsfelder und konkrete Maßnahmen.
Die Punkte im Überblick:
2/10
Insgesamt stellt der Bericht die Betroffenen in den Vordergrund. Ein wichtiger Perspektivwechsel, den wir ausdrücklich begrüßen. Auch werden institutioneller & struktureller Rassismus explizit thematisiert sowie spezifische Erscheinungsformen von Rassismus betrachtet.
Der Systemumsturz ist bereits in der Ideologie der #Reichsbürger verankert. Wer ein vergangenes „Reich“ zurück sehnt, muss das bestehende Regime abschaffen. Aber nicht nur in der Reichsbürger-Szene sind diese Fantasien (und teilweise auch konkrete Pläne) omnipräsent. Ein 🧵 1/8
Die extreme Rechte & Rechtsterroristen träumen vom #TagX: Darunter verstehen sie den Zeitpunkt, an dem ein geplanter Umsturz in die Tat umgesetzt wird. Durch ein Ereignis, das sie teilweise selbst herbeiführen wollen, soll die „alte Ordnung“ zusammenbrechen. 2/8
Dadurch ergibt sich in der Denkweise der extremen Rechten ein Handlungsfenster, um eine rechtsextreme Revolution umzusetzen. Bekanntheit erfuhr das Szenario des „Tag X“ durch die Aufdeckung der rechtsextremen Prepper-Gruppe „#Nordkreuz“. 3/8
Angesichts der Razzien-Welle gegen sog. “Reichsbürger” will Bundesinnenministerin @NancyFaeser das Waffenrecht in Deutschland verschärfen. Bis jetzt ist unklar, wie das konkret aussehen soll. a #RechtsextremeEntwaffnen aber wie? Mehr im 🧵1/10
Das Hauptproblem bei legalem Waffenbesitz ist, dass Waffenbesitzkarten & -scheine leicht zu erlangen sind, zu lange gelten, zu wenig kontrolliert werden. Der kleine #Waffenschein bspw. gilt endlos, es erfolgt lediglich nach 3 Jahren eine Prüfung der Zuverlässigkeit. Aber: 2/10
Die Prüfung legt nur Kapitaldelikte zugrunde, wenn diese überhaupt abgefragt werden, Stichwort Personalmangel. Gemäß #Waffengesetz steht die Zuverlässigkeit in Frage, wenn die Annahme vorliegt, dass sich in den letzten 5 Jahren Bestrebungen gegen die FDGO richteten. 3/10
Wer lügt, um die Demokratie anzugreifen? Welche Strategien werden angewendet? Und wie können wir uns in unsicheren Informationszeiten schützen? Antworten im neuen de:hate report #4 zu Desinformations-Strategien. 1/6 #Desinformation amadeu-antonio-stiftung.de/neuer-dehate-r…
Ganz egal ob Falschinformationen zur Energiekrise, der Mobilisierung zu rechten Protesten und im Zuge dessen gewonnene Mobilisierungserfolge zum sogenannten „Heißen Herbst“: Desinformationen leisten einen bedeutenden Beitrag zur Destabilisierung unserer Demokratie. 2/6
Sie werden bewusst und oftmals auch koordiniert verbreitet, um gesellschaftliche Konflikte zu verstärken, anzustacheln und bergen damit die Gefahr in sich, die Demokratie nachhaltig zu gefährden. Grund genug diese Strategien mittels Monitoring genauer zu untersuchen. 3/6