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Feb 5 • 3 tweets • 2 min read
Nun beschäftigt sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit den #Schulschließungen. Die Bundesregierung muss diesbezüglich einen Fragenkatalog des #EGMR beantworten, alleine das ist ein Erfolg, danke für die Beharrlichkeit, @DrKoch0nes.
👇🏽 1/3
welt.de/politik/deutsc…
„Sollten die Kläger Erfolg haben, könnten die Schließungen demnach doch noch für rechtswidrig erklärt werden. Die bisherige Entwicklung des Verfahrens deutet darauf hin, dass die Richter den Fall zumindest ernst nehmen.“

Erläuterungen zu dem Verfahren finden sich hier:
👇🏽 2/3
„Die…beauftragten Sachverständigen hatten sich…mehrheitlich im Sinne der Kläger geäußert. Zu den Ausnahmen gehörte…#Drosten, [der] zu dem Schluss kam, dass der Schulbetrieb „einen deutlichen, wenn auch quantitativ schwer erfassbaren Beitrag zur Infektionsverbreitung“ habe.“3/3

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Jan 31
Reminder: viele Maßnahmen waren klassistisch & unethisch:
„Doch wie sollen es die Kinder der Geflüchteten machen? Die haben keine große technische Ausstattung. Dasselbe gilt auch für Kinder von Beziehern von ALG 2.“ 2/21 #Schulschließung 1/4
berliner-zeitung.de/politik-gesell…
„Ich vertrete zB KuJ, Behinderte & chronisch Kranke, alte Menschen, Geflüchtete & Menschen in sozial prekären Situationen. Dazu gehören auch Anfragen von Bezieherinnen von ALG II. Diese Menschen leben auf beengtem Wohnraum, eine verhängte Quarantäne…ist katastrophal.“ 2/4
„Man hat also bewusst eine Massendurchseuchung in Kauf genommen. Ich sehe das als Zwangsimmunisierung. Eine solche verstößt gegen die Grund- und Menschenrechte. Auch die Bewohnerinnen und Bewohner der Sammelunterkünfte [Geflüchtet] müssen geschützt werden.“ 3/4
Read 4 tweets
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Jan 29
Menschen, die sich nicht trauen, von ihrem #Impfschaden zu berichten, @Karl_Lauterbach, der ohne nennenswerten Widerspruch v. „nebenwirkungsfreier“ Impfung sprach & ein Staat, der nach #2G & Co Geschädigte gesundheitlich, finanziell & sozial im Stich lässt. @SWRsport @BILD 1/3
Zum sehenswerten SWR-Beitrag vom 26.01.23:
👇🏽 2/3
swr.de/sport/hintergr…
Zu meinem Statement & meiner Forderung an den Staat, nunmehr Verantwortung für #Impfschäden zu übernehmen bei @BILD-TV vom 6.12.22:
👇🏽3/3
youtube.com/live/5bfsMxUoy…
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Jan 28
Klare Worte von @PantelJohannes, er kritisiert die #Containment-Strategie & den zu geringen Schutz Vulnerabler, ferner: „Menschenrechte und #Menschenwürde wurden verletzt. Denken Sie etwa an Sterbende, die keinen Besuch mehr empfangen durften.“ 1/4
👇🏽
m.faz.net/aktuell/rhein-…
„Der Versuch, das Virus einzudämmen, war wenig erfolgversprechend, nachdem es sich schon global ausgebreitet hatte. Stattdessen hätte man mehr Gewicht auf den Schutz der vulnerablen Gruppen legen müssen.“ 2/4
Meine Kritik 01/21:
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fr.de/politik/corona…
„Es gibt viele gefährliche Keime, vor denen wir uns eigenverantwortlich schützen. Die Wahrnehmung von Corona war historisch einzigartig, auch durch die permanenten Angstbotschaften, die zum Beispiel von unserem Gesundheitsminister ausgesandt wurden und immer noch werden.“ 3/4
Read 4 tweets
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Jan 26
.@ArminLaschet: „Die Methode, die wir da angewandt haben, halte ich für hochgefährlich: Wenn man auf dem Verordnungswege…fundamentale #Grundrechte außer Kraft setzt, und zwar ohne große öffentliche Beteiligung, geht man keinen guten Weg…1/10
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zeit.de/politik/deutsc…
Ich habe Sorge, dass künftig auch zu anderen Zwecken und zu jedem beliebigen Thema so agiert wird. Von #Klimaaktivisten ist die Forderung ja schon zu hören. Ich würde das heute nicht noch einmal so mitmachen. Das sollte sich nicht etablieren.“

Davor warne ich seit 03/20:
👇🏽2/10
„Zweitens waren die strengen Besuchsverbote in den Pflegeheimen falsch. Die Vorstellung, dass Menschen einsam gestorben sind, finde ich schlimm.“ @ManuelaSchwesig

Das war nicht nur „schlimm“, sondern stellte eine evidente Verletzung der Menschenwürde dar:
👇🏽 3/10
Read 10 tweets
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Jan 25
Gegenüber @aznachrichten lege ich dar, warum ich es derzeit für ausgeschlossen halte, dass sich Hersteller auf Vergleiche einlassen. Die 4 gr. Hersteller verneinen welche geschlossen zu haben & ein Kollege behauptet das Gegenteil. #Impfschäden
👇🏽 1/7
allgemeine-zeitung.de/wirtschaft/wir…
„Bei der Rechtsanwältin…mehren sich die Anfragen von Betroffenen…Bisher hat sie jedoch kein Mandat übernommen, weil sie die Aussichten auf Schadensersatz für wenig erfolgsversprechend hält.
Hamed möchte keine falschen Hoffnungen machen, denn die Hürden…sind hoch“ 2/7
👇🏽
Kausalität: „Dass die Erkrankung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die Impfung zurückzuführen ist…Ganz besonders problematisch könnte der Nachweis der Kausalität zudem in den Fällen sein, wo die Betroffenen mit Impfstoffen von verschiedenen Herstellern geimpft wurden.“3/7
Read 7 tweets
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Jan 22
Wie befürchtet fallen #Impfschäden wieder unter den Tisch. Warum wollen Sie sich nicht darum kümmern? Angesichts ihres systematischen Kleinreden bzw. Negieren („#nebenwirkungsfrei“) von Impfnebenwirkungen sind Sie hier besonders in der Pflicht. 1/3 #NichtGenesen
👇🏽 2/3
👇🏽@NichtGenesen #Impfschaden 3/3
Read 4 tweets

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