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Feb 14 • 3 tweets • 2 min read
Die „neuen Ideen“ #2G und #3G, wie sie @EskenSaskia ungeniert als Errungenschaft verkauft, leisteten das, wovor ich von Beginn an warnte: #shiftingbaseline. Der oberste BW-Datenschützer warnt vor überschießenden „Überwachungstendenzen“ & beklagt 1/3
swr.de/swraktuell/bad…
„Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung sei in der Pandemie stark unter Druck geraten. So wurden sensible Gesundheitsdaten, wie…Corona-Testergebnisse oder der Impfstatus einer Person…massenhaft in Apps und anderen digitalen Anwendungen erfasst.“
Zu Esken: 👇🏽 2/3
Das in der Gesellschaft abhanden gekommen Störgefühl habe ich letzten Sommer bei @BILD-TV angemahnt. Es hätte niemals „normal“ werden dürfen, sich im alltäglichen öffentlichen Raum nur mit dem Nachweis fragwürdiger Gesundheitsdaten bewegen zu dürfen.
👇🏽 3/3

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Feb 15
Kluger Kommentar der das Narrativ, dass ua @Karl_Lauterbach zu etablieren versucht, schonungslos & scharfsinnig entlarvt. Die kritischen Stimmen waren nicht zu leise, wohl aber wurden sie hysterisch niedergeschrien. Und, wir müssen daraus lernen. 1/4
👇🏽
tagesspiegel.de/meinung/deutsc…
„Denn es ist überdeutlich,welches Narrativ Lauterbach…in den vergangenen Wochen zu etablieren versuchen: Dass die Coronapolitik von Beginn an stets getrieben war vom aktuellen Stand der Wissenschaft. Man habe es nicht besser gewusst & daher falsche Entscheidungen getroffen.“ 2/4
„Denn es fehlte, spätestens in der 2. Jahreshälfte des ersten Coronajahres, nicht an deutlich vernehmbaren Stimmen, die in aller Eindringlichkeit…mit großer Prognosegenauigkeit zum Beispiel vor den wahrscheinlichen psychischen Folgen von Schul- und Kitaschließungen warnten.“ 3/4
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Feb 11
Ich diskutierte das Thema vor einigen Jahren mit einer LG-Präsidentin, denn wie der Autor sagt, gibt es keine tragenden Argumente dagegen. Ihr „Argument“ war: Dann sieht man ja jeden Fehler. Ich: Ja, und Sie sollten dafür dankbar sein,…1/5 @Tagesspiegel
tagesspiegel.de/politik/prozes…
denn in einem Strafprozess geht es weder um Sie noch um mich, sondern darum, sich durch ein formell korrekt geführtes Verfahren der materiellen Wahrheit zu nähern. Eitelkeiten haben hier keinen Raum. Das zu der Frage des Autors nach der Empfindlichkeit der Justiz. 2/5
Meiner Erfahrung nach haben Richter:innen oft auch nicht gerne Öffentlichkeit bei dem Prozess und erst recht nicht Presse. Wieso? Weil die Rechtsrealität leider immer wieder sehr weit weg von dem ist, was ich einst als kunstgerecht gelernt habe. @RonenSteinke 3/5
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Feb 10
Ich habe 03/21 gegen eine der Maßnahmen, die @Karl_Lauterbach nun als „Schwachsinn“ bezeichnet, vor dem VG Mainz geklagt. Meinen Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim Joggen stellte ich auch, um zu sehen wie weit das Versagen der Justiz reicht. Das Ergebnis ist bekannt…1/3
Hier geht es zum Artikel:
merkurist.de/mainz/corona-m… @MerkuristM
2/3
Und hier zu dem beschämenden Beschluss des VG Mainz, der beispielhaft für den Totalausfall der Justiz in der Corona-Krise steht. @lto_de @SWRAktuellRP @cobvl
Die Entscheidung wurde mir übrigens vorab ohne Begründung nur im Tenor (Ablehnung) bereits freitags zugesandt 🤷🏻‍♀️. 3/3
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Feb 7
Lesenswerter Kommentar im @dlfkultur:

„Als #Querdenker zu gelten, war mal eine Auszeichnung. Seit der Pandemie ist es ein Stigma…Das ist nicht nur unfair, es hat auch zu einer Diskursverengung geführt, mit hohem Konformitätsdruck und dem Zwang zum Schwarz-Weiß-Denken.“ 1/4 Image
„Dabei zeigt die nun beginnende Aufarbeitung des Pandemiemanagements, dass wir viel mehr – im guten Sinne – hätten querdenken müssen, weil vieles nicht oder zu wenig diskutiert wurde. Demonstrationen, Petitionen, Blogartikel und Konzeptpapiere haben genügend Hinweise gegeben.“2/4
„Unverzeihlich finde ich dieses Versäumnis in der Branche, die im demok. Diskurs doch auch fürs Querdenken zuständig ist: im Journalismus. Dort nennt sich die Tätigkeit allerdings recherchieren. Recherchieren heißt, Fragen zu stellen & Antworten zu suchen, ergebnisoffen…“ 3/4
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Jan 31
Reminder: viele Maßnahmen waren klassistisch & unethisch:
„Doch wie sollen es die Kinder der Geflüchteten machen? Die haben keine große technische Ausstattung. Dasselbe gilt auch für Kinder von Beziehern von ALG 2.“ 2/21 #Schulschließung 1/4
berliner-zeitung.de/politik-gesell…
„Ich vertrete zB KuJ, Behinderte & chronisch Kranke, alte Menschen, Geflüchtete & Menschen in sozial prekären Situationen. Dazu gehören auch Anfragen von Bezieherinnen von ALG II. Diese Menschen leben auf beengtem Wohnraum, eine verhängte Quarantäne…ist katastrophal.“ 2/4
„Man hat also bewusst eine Massendurchseuchung in Kauf genommen. Ich sehe das als Zwangsimmunisierung. Eine solche verstößt gegen die Grund- und Menschenrechte. Auch die Bewohnerinnen und Bewohner der Sammelunterkünfte [Geflüchtet] müssen geschützt werden.“ 3/4
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Jan 29
Menschen, die sich nicht trauen, von ihrem #Impfschaden zu berichten, @Karl_Lauterbach, der ohne nennenswerten Widerspruch v. „nebenwirkungsfreier“ Impfung sprach & ein Staat, der nach #2G & Co Geschädigte gesundheitlich, finanziell & sozial im Stich lässt. @SWRsport @BILD 1/3
Zum sehenswerten SWR-Beitrag vom 26.01.23:
👇🏽 2/3
swr.de/sport/hintergr…
Zu meinem Statement & meiner Forderung an den Staat, nunmehr Verantwortung für #Impfschäden zu übernehmen bei @BILD-TV vom 6.12.22:
👇🏽3/3
youtube.com/live/5bfsMxUoy…
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