Thread by @HenrietteQuade

Eine ganze Klasse Polizeischülern:innen hat über Jahre antisemitische, rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte ausgetauscht.Über Jahre hat NIEMAND wiedersprochen. 18 davon haben als Polizist:innen Tag für Tag gewirkt.Das #Polizeiproblem ist strukturell mdr.de/nachrichten/sa…

Noch in der letzten Landtagssitzung erklärte die @cdufraktion_LSA , dass es um Fehlerkultur und Verfassung der Polizei tipptopp bestellt sei. Was für ein Bullshit! Was passieren muss:

❗️endlich die Idee der Einzelfälle überwinden
❗️rassistische, antisemitische, extrem rechte Einstellungen in der Polizei unabhängig untersuchen ❗️extrem rechte Netzwerke aufdecken und zerschlagen
❗️Unabhängige Beschwerde- und Kontrollmechanismen etablieren

Dass über Jahre widerspruchslos solche Inhalte ausgetauscht wurden, ohne dass die dahinter stehenden Einstellungen im dienstlichen Alltag zum Tragen kamen, ist kaum vorstellbar.

Deshalb ist es zwingend erforderlich, nicht nur Verbindungen in extrem rechte Netzwerke zu untersuchen, sondern auch das dienstliche Wirken der 18 Polizist:innen. Das kann nicht allein dem Innenministerium überlassen werden.

Nötig außerdem: andere bereits bekannte Fälle, die bisher als Einzelfälle, Unsensibiliäten oder irrelevant abgetan wurden, endlich systematisch und umfassend aufarbeiten. Auch dies ist nicht nur Aufgabe des Ministeriums - es ist Aufgabe des Parlaments

Meine Gedanken sind bei den Menschen,die z.B. als Betroffene rassistischer und antisemitischer Gewalt auf den Schutz der Polizei angewiesen sind.Sie werden durch seit Jahren nahezu wöchentlich neue „Einzelfälle“ bundesweit immer wieder verletzt und in ihrer Sicherheit erschüttert