Thread by @buerstmayr

Ein paar Gedanken zum gerade stattgefundenen #imzentrum und seinem Anlass (thread)

Der Krieg #Russland's gegen die #Urkraine ist nicht "nur einer von vielen", er ist von ganz besonderer Bedeutung für uns, aus zwei Gründen: 1/9

1.: Österreich verantwortet, gemeinsam mit Deutschland und vielleicht noch weiteren Staaten den Holocaust, den schlimmsten Genozid, den die Welt je gesehen hat. Daraus erwächst Verantwortung, nämlich: weitere Genozide zu verhindern, wo immer möglich. 2/9

Was #Russland in der #Ukraine tut, ist nicht einfach "Krieg", es ist bereits der erklärte (Versuch von) Genozid. Eine Nation, ein Volk, seine Kultur sollen nicht bloß besiegt, sondern *ausgelöscht* werden. Die Evidenz für diese Absicht ist überwältigend. 3/9

Nun gab und gibt es tatsächlich Genozide im völkerstrafrechtlichen Sinn* auch nach 1945 - zu viele. Auch anderswo. Wieso also das besondere Augenmerk auf diesen Krieg, auf diesen Genozid?

*dafür genügt die *Absicht* in Verbindung mit bestimmten, definierten Handlungen

4/9

Das führt zu 2. und zur Sicherheitspolitik:

selbst wenn der Krieg #Russland's keine genozidalen Züge hätte, selbst wenn er "so sauber wie möglich" geführt würde - er würde UNS bedrohen, und das massiv.
Denn die vielfach erklärten Ziele Russlands enden nicht in der #Ukraine 5/9

Wir wissen vielmehr aus zahllos zu nennenden Äußerungen von #Putin, seinen Getreuen und der von ihm kontrollierten Medien, dass die Ambitionen #Russland's nicht einmal an den Westgrenzen der #Ukraine enden: Putin will mehr 6/9

das reicht von ganz konkreten Forderungen nach der Herstellung einer Landbrücke nach #Kaliningrad bis hin zu großrussischen Phantasien, die, wie gesagt, zu Staatszielen erklärt werden in staatlich kontrollierten Fernsehsendern ebenso wie in Äußerungen höchster Repräsentanten 7/9

Auch dafür, und dass #Russland seinen Krieg als einen gegen #Europa versteht, gegen europäische (in russischen Sendern als pervers dargestellte) Werte , ist die Evidenz überwältigend.
Wir haben uns diese Realität nicht ausgesucht.
Aber wir dürfen sie nicht ignorieren 8/9

Wir können - solange #Russland vom System #Putin geführt wird - dieser Bedrohung auf genau zweierlei Art begegnen: indem wir die #Ukraine in die Lage versetzen, Russand zu besiegen - oder indem wir diesen Konflikt weiter im Westen führen.

Bei uns. 9/9