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Der selbe Polizist stand kurz zuvor direkt vor dem Chef der PI #Passau.
Angesprochen auf den Patch kam die Antwort "Ach, der ist privat".

Das Innenministerium erklärte zu einem ähnlichen Fall folgendes: Polizist mit zwei Patches a...Die Anzugsbestimmungen für ...
Ich blocke alle Accounts die mir das personifizierte Polizeiproblem hierunter markieren
1000. Damit ist jetzt auch gut und zu.

Der Infostand des #noAfD-MdL Stadler und die Gegenkundgebung waren wild. Bericht folgt morgen.

Mit dabei: Stadler erklärt wieso er nicht in Erding war, Einschränkungen der Pressefreiheit, körperlicher Angriff und eine untätige Polizei

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Jun 11
1️⃣ Am gestrigen Samstag, 10.06. veranstaltete #noAfD-MdL Ralf Stadler einen Infostand am Ludwigsplatz #Passau.

Da der Landesverband die neuen Werbemittel zur #ltwby23 noch nicht fertig hat mussten die alten herhalten.

Es gab deutlichen Widerspruch bei #pa1006. 🧵 ImageImage
2️⃣ #RalfStadler hatte beim Parteitag in Greding einen Antrag des KV Passau eingebracht "Volksbegehren keine Gendersprache in Bayern". Er scheiterte.
Auch das ein Grund nicht nach Erding zur Heizungsdemo zu fahren?
#ed1006 twitter.com/i/web/status/1…
3️⃣Stadler sagt: Nein.
Er wäre nicht "der Protschka" (mobilisierte nach #Erding) & er ginge nicht zur Gruberin, denn "Die Gruberin hat alle beschissen".

Auch die massive Mobilisierung (Kollege berichtet von 10 Bussen) aus dem Passauer Land schien ihn nicht sonderlich zu kümmern.
Read 22 tweets
Jun 11
Das Gesundheitssystem in den JVA'en ist kaputt. Ein Thread
JVA Köln: Methadon statt Antidepressivum

Methadon fällt unter das BtMG, nachgewiesene Sachkenntnis ist Pflicht zur Erlangung der Erlaubnis durch das BfArM. Haben Justizbeamt*innen nicht.

rp-online.de/nrw/staedte/ko…
NDR berichtet nach einer Beschwerde des Europarates, dass bundesweit Psychiater und Psychologen zur Betreuung der Gefangenen fehlen:

ndr.de/fernsehen/send…
Read 6 tweets
May 8
Am 07.05.23 fanden sich ca. 100 Menschen am Friedhof Fürstenstein (Lk. #Passau) ein um den Opfern des Todeszug von Nammering zu gedenken.

Ben Lesser - 94, Bundesverdienstkreuzträger & Überlebender - forderte die Anwesenden auf wie er "Ein Leben das zählt" zu leben. #Zachor 1️⃣ Image
Als Kämpfenden an seiner Seite kann Ben auf Nikolaus Saller zählen, der seit Jahrzehnten für die dt. Erinnerungskultur kämpft und unschätzbare Arbeit für die Aufarbeitung leistete.
Das Stelenfeld konnte bisher nicht Realität werden, dafür aber ein anderes großes Projekt: 2️⃣ Image
Die AG KZ Transport hat die Memoiren Ben Lesser's, mit Unterstützung des @DGBNiederbayern, ins Deutsche übersetzt.

Die dt. Hardcopy gibt's bei der AG, dem DGB NBy oder -notfalls- der lokalen Buchhandlung (alternativ organisiere und versende ich). 3️⃣
Read 4 tweets
Apr 10
1️⃣ Zu Ralf Stadlers "#Friedensdemo" vor dem Rathaus #Vilshofen kamen gut 70 Teilnehmende.

Die Stimmung war, auch auf Grund von Markierungen durch Redner*innen, medienfeindlich, die Polizei tat ihr Übriges dazu und kriminalisierte Fotograf*innen.
#vof1004 #noAfD ImageImageImageImage
2️⃣ Zu Maßnahmen gegen TN oder bedrängende Ordner kam es bis zum Abbruch der Dokumentation aus Sicherheitsgründen nicht.

Die Polizei verhielt sich eher wie #CoroNazis: "Haben Sie einen Journalistenausweis? Zeigen Sie mir den halt. Ah, haben's also keinen. Bürgerrechte? Ach!"
3️⃣ Ein Beamter nannte, trotz Feindmarkierung, wiederholt den mutm. Klarnamen, der Einsatzleiter drohte Platzverweis an wenn die Straße betreten würde, außerdem wäre (nach der ID) FFP2-Maske auf der Fläche verbotene Vermummung, aber auf der Fläche hätte Presse eh nichts zu suchen. ImageImageImageImage
Read 13 tweets
Mar 19
1️⃣Zu Ralf Stadlers (#noAfD-MdL) Saalveranstaltung "politischer Frühschoppen" fanden sich heute im Nebenraum des "Gasthaus zur Sailerwöhr" in #Passau 9 Teilnehmende ein, darunter die Vorstandsmitglieder Gerhard Gillich & Uwe Henkel.

Vor der Türe gab es lautstarken Gegenprotest. twitter.com/i/web/status/1…
2️⃣Nachdem Stadler bemerkte, dass die Presse Fotos anfertigt eilte er mit den Worten "So, jetzt geht's los!" zur Polizei um sich zu beschweren.
Ohne Erfolg.

Als sich kurz darauf jedoch eine Kellnerin an die Polizei wandte folgte eine Identitätsfeststellung.
#AusgebranntePresse twitter.com/i/web/status/1…
3️⃣Dabei blieb es jedoch nicht:
Die Polizei stritt die Existenz einer #noAfD-Versammlung ab und verhinderte durch Umsetzung des durch Stadler ausgesprochenen Ausschluss die geplante Berichterstattung aus dem Saal.

#Polizeiproblem #Ostbayern #Niederbayern
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Mar 6
Der Anger in #Passau ist autofreie Zone, und das im Berufsverkehr?

"Klimakleber" sorgen für das was schwarze und rote csU sich nicht vorstellen können.
Update @polizeiNB schreibt am 06.03.23 09:00 Uhr: #Verkehrstweet #U
Update2: Die in #Passau in Gewahrsam genommenen Personen sind zwischen 21 und 73(!) Jahren alt.
Read 4 tweets

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