Thread by @Simmerl19

1️⃣ Am gestrigen Samstag, 10.06. veranstaltete #noAfD-MdL Ralf Stadler einen Infostand am Ludwigsplatz #Passau.

Da der Landesverband die neuen Werbemittel zur #ltwby23 noch nicht fertig hat mussten die alten herhalten.

Es gab deutlichen Widerspruch bei #pa1006. 🧵

2️⃣ #RalfStadler hatte beim Parteitag in Greding einen Antrag des KV Passau eingebracht "Volksbegehren keine Gendersprache in Bayern". Er scheiterte.
Auch das ein Grund nicht nach Erding zur Heizungsdemo zu fahren?
#ed1006 twitter.com/i/web/status/1…

3️⃣Stadler sagt: Nein.
Er wäre nicht "der Protschka" (mobilisierte nach #Erding) & er ginge nicht zur Gruberin, denn "Die Gruberin hat alle beschissen".

Auch die massive Mobilisierung (Kollege berichtet von 10 Bussen) aus dem Passauer Land schien ihn nicht sonderlich zu kümmern.

4️⃣ Bereits kurz nach Beginn um zehn Uhr standen einige Menschen mit Abstand um den Infostand, manche hatten auch Schilder dabei.
Stadler und sein KV Passau riefen um Hilfe, es erschien sein Anwalt Tom Tauer sowie zunächst eine Streife der Polizei #Passau.

5️⃣ Bei den Menschen um den Infostand wurden Identitätsfeststellungen durchgeführt, eine Begründung blieb aus, denn "Ich habe mein Gesetzbuch jetzt nicht dabei."

Währenddessen bedrängte und beleidigte ein Mitglied des #noAfD-KV anwesende Presse.
@ver_jorg

6️⃣ Den Menschen die sich kritisch zum Infostand positionierten sollte ein Platzverweis ausgesprochen werden.
Während der Maßnahmen begann Ralf Stadler bereits um 10:19 Uhr mit dem Aufbau seiner Lautsprecheranlage.

7️⃣ Immer mehr Menschen interessierten sich für das Treiben an der wichtigen Verbindung zwischen FuZo und Stadtgalerie/ZOB.

Als Stadler kurz darauf begann die Anlage zu benutzen, fragten die Beamt*innen irritiert nach ob er die Kundgebungsmittel angemeldet hätte.
#pa1006

8️⃣ Seine Durchsagen waren auf dem gesamten Ludwigsplatz gut verständlich, er zeigte sodann - anscheinend notgedrungen - eine Spontanversammlung an.

Daraufhin wurden weitere Streifen nachgefordert und der aktuelle Sachstand durchgegeben.

9️⃣ Stadler thematisierte nun Flüchtlings- & Rentenpolitik sowie weitere Themenfelder & versuchte die Menschen um den Stand zu interviewen.

Die #noAfD-Sympathisant*innen ließen sich auch von mittlerweile mehreren Polizist*innen nicht abschrecken & bedrängten Demonstrant*innen.

1️⃣0️⃣ Johann D. soll am 14.09.2019 auf einer #BPE-Kundgebung in Passau den Gegenprotest bedrängt haben und dann nach der Polizei gerufen haben. Videos zeigen ihn im längeren Gespräch mit Michael #Stürzenberger.

Auch in Vilshofen kam es kürzlich zu einem Zwischenfall ⬇️

https://twitter.com/simmerl19/status/1645497572075741188

1️⃣1️⃣ Als Stadler um 10:33 Uhr unzufrieden nach Polizei rief um Menschen, die zum Infostand wollten, entfernen zu lassen nutzten andere #AfDer die Gelegenheit und schrien Gegendemonstrant*innen aus nächster Nähe an.
#pa1006

1️⃣2️⃣ Die Polizei schirmte nun den Infostand ab und die Einsatzleitung traf ein, welche gleichzeitig ankündigte, dass "der Chef" PD Schillinger auch kommen würde.

#pa1006

1️⃣3️⃣ 10:42 Uhr Die Lage blieb dynamisch, was für weitere Bedrängungen der Presse genutzt wurde. Mittlerweile acht Beamt*innen sahen sich außer Stande hier regulierend einzugreifen.

Einer der eingesetzten Beamten trug gut sichtbar ein Tattoo
@ver_jorg

https://twitter.com/simmerl19/status/1667472048971558914

1️⃣4️⃣ 10:48 Mittlerweile mindestens 10 Beamt*innen griffen nicht ein als ein Standbetreuer der AfD eine*n Journ@ über mehrere Meter durch Schubsen mit dem Bauch verdrängte.
Die Einsatzleitung beteiligte sich am Abdecken des Mobile einer Kollegin.
#pa1006 @ver_jorg twitter.com/i/web/status/1…

1️⃣5️⃣ Die Einsatzleitung führte eine Klemmmappe der @GdPPresse mit sich, trotzdem nutzte die EL den Stehtisch im Inneren des AfD-Standes um dort die Daten der Kollegin vom Presseausweis abzuschreiben. In unmittelbarer Nähe stand auch PD Schillinger.

Datenschutz?

#pa1006

1️⃣6️⃣ Es ist fraglich ob - nach Beginn der AfD-Sponti - eine ID der Kollegin angezeigt war, aber die Aushändigungspflicht des Art. 13 PAG bot hier die Basis für eine vermeidbare Gefährdung.

Erklärung für die Maßnahme: Das PD müsse prüfen ob d. Kollegin journalistisch tätig sei

1️⃣7️⃣ Ralf Stadler, #noAfD-MdL und Versammlungsleiter, drohte kurz darauf der videographierenden Kollegin, dass er ihr "auch mal privat nachgehen" und man dann schon sehen würde.

In einer Entfernung von maximal 2m stand dabei in zivil der Leiter der PI Passau, PD Schillinger.

1️⃣8️⃣ Dieser erklärte auf den Wunsch nach Personalienfeststellung, dass die Bedrohung nun nicht soo schlimm wäre, denn die Umsetzung in die Tat wäre schon extrem dumm, vor allem nach derart öffentlicher Ankündigung.

Unverständlich.

#Polizeiproblem #AusgebranntePresse

1️⃣9️⃣ Stadler kündigte an die Gebühren für die Sondernutzung nicht entrichten zu wollen wegen der Verunmöglichung.
Gegen 11:15 Uhr kam es kurzzeitig zu einer Pulkbildung, da der MdL behauptete beleidigt worden zu sein und sein Anwalt den angeblichen Täter selbst stellte.

2️⃣0️⃣ 11:35 Uhr stellte Ralf Stadler dann die wohl entscheidende Frage: "Wissen Sie was ich nicht verstehe? Was Sie damit bezwecken?"

Eine Antwort blieb der Angesprochene schuldig.

2️⃣1️⃣ Einige Passant*innen verschafften ihrem Unmut über den Infostand in nicht zitierfähiger Art und Weise Luft, auch mehrere Stinkefinger wurden Stadler und Co. gezeigt.

Ein*e Shopper*in verschaffte sich sogar Infomaterial um dieses sofort zu zerstören und zu entsorgen.

2️⃣2️⃣ Um 12 Uhr wurde der Infostand abgebaut und die Menschen zerstreuten sich.
#pa1006

Fazit: Viele Kontakte mit Passant*innen hatte die #noAfD #Passau nicht am Samstag, auch wenn sie die vollen zwei Stunden durchzog.