Daniel Reißmann Profile picture
SPD | Sicherheitspolitik & Verteidigungspolitik | Vorsitzender @Forum_IV | Politikwissenschaft und Öffentliches Recht @uni_mainz
Jan 14 4 tweets 1 min read
Übrigens: alle die der Einladung ins Landhaus Adlon bei #Potsdam folgten wussten, dass dort unter anderem Martin #Sellner sprechen wird. Und das man sich laut Einladung über einen #Masterplan austauschen werde. Sellner ist prominentes Mitglied und bis vor… Kurzem noch Kopf der #Identitären Bewegung in Österreich. Er hatte mehrmals Kontakt zu Brenton Tarrant, dem #Massenmörder von #Christchurch. Er klebte #Hakenkreuz-Aufkleber, er ist Mitbegründer eines rechten Trollservers. Dieser Einladung folgte man nicht unwissend, sondern..
Nov 5, 2023 7 tweets 2 min read
Sie legen es darauf an, unseren #Staat und unsere #Demokratie zu vernichten. Sie wollen zurück ins Deutsche #Kaiserreich. Und dafür sind ihnen viele Mittel recht - auch Gewalt und Tod. #Reichsbürger und #Selbstverwalter lehnen die #Bundesrepublik #Deutschland ab - sie (1/x) Image erkennen sie nicht an - sie verachten sie und sie wollen sie vernichten.

Diese Gruppe von Menschen ist enorm gefährlich und teilweise verfügt sie über Waffen. Ihre Ideologie speist sich aus vielen wirren, dunklen und absurden Phantasien. Sie baut auf Lügen (2/x)
Oct 31, 2023 5 tweets 1 min read
Wenn wir noch länger warten, um die #AfD zu verbieten, dann machen wir uns schuldig. Diese Partei wird von Anti-Demokraten, #Rassisten und #Faschisten dominiert. Wir als #Demokraten machen uns dann schuldig, weil wir es nicht verstanden haben, was eine wehrhafte #Demokratie (1/x) Image ist. Weil wir dann nicht alles in unserer Macht stehende getan haben, um unser Land, unsere #Gesellschaft und unsere #Verfassung zu schützen. Wir haben unsere #Demokratie und alle im #Grundgesetz verankerten Grundrechte mit allen zulässigen Mitteln zu verteidigen. Wir (2/x)
Apr 16, 2023 4 tweets 3 min read
Wir dürfen im Hinblick auf #China nicht naiv sein. Wenn wir China als Partner sehen, dann gehen wir davon aus, dass China ein Interesse daran hat, gemeinsam an etwas zu arbeiten, um davon zusammen zu profitieren. Wenn wir aber ehrlich sind, dann müssen wir anerkennen, (1/4) Image dass #China ausschließlich zu seinem eigenen Vorteil handelt und alles tut, um in jeglichem Bereich für sich vorteilhafte Abhängigkeiten zu schaffen und somit eine Vormachtstellung aufzubauen. Das Einzige woran China interessiert ist, ist der Ausbau der eigenen Macht. Das (2/4)
Apr 15, 2023 5 tweets 4 min read
Die Genehmigung der #Bundesregierung, dass #Polen #MiG-29-#Kampfjets an die #Ukraine liefern darf, ist absolut richtig. Die starke militärische Unterstützung der Ukraine zeigt, wie entschlossen und verteidigungswillig der Westen ist. Wir sind bereit und in der Lage, (1/5) Image #Freiheit und #Demokratie auch mit #Waffen zu schützen. Daran besteht kein Zweifel und daran darf auch in der Zukunft kein Zweifel entstehen. Deshalb ist es zwingend notwendig, dass wir in #Deutschland, aber auch in der gesamten #EuropäischenUnion, wieder mehr (2/5)