Haben #Grüne ein Kurzzeitgedächtnis? Wir wissen es nicht. Es könnte aber sein. Wir zumindest haben ein ausgeprägtes Langzeitgedächtnis und haben uns im Zuge der Debatte um #Kurzstreckenflüge an die erste grüne Regierungsbeteiligung von 1998-2005 erinnert. Ein kurzer #Thread.
Heute werfen die #Grünen der BuReg ein Versagen beim Bahnausbau vor. In ihrem Wahlprogramm-Entwurf entwerfen sie das ambitionierte Ziel, #Kurzstreckenflüge innerhalb von nur 9 Jahren bis 2030 überflüssig zu machen.
Dass diese Aufgabe unrealistisch ist, müssten die #Grünen eigentlich wissen. Experten wiesen schon vor Jahren daraufhin, dass dieses Ziel auch bis 2035 nicht umsetzbar ist. Womit wir wieder beim Thema #Kurzzeitgedächtnis wären...
welt.de/wirtschaft/art…
Recap: Im Wahlprogramm 1998 wollten die #Grünen ein „nationales Flugverkehrskonzept vorlegen, das den innerdeutschen Flugverkehr im Kurzstreckenbereich weitgehend auf die Bahn verlagert.“ (grünes Wahlprogramm, S.20, 1998)..
boell.de/sites/default/…
Im Koalitionsvertrag mit der #SPD beschlossen die Grünen 1998, den Bundesverkehrswegeplan anzupassen und die ungleiche Mittelverteilung zwischen Schiene und Straße auszugleichen, um den Vorrang der Straße zu brechen. (Kapitel 4, Koalitionsvertrag, 1998)
grüne-lage.de/download/koali…
Und schon 1999 zeigte sich,das war nur ein leeres grünes Versprechen. So wurde der Ausbau der ICE Strecke Nürnberg-Berlin zur Fahrzeitverkürzung von der rot-grünen Bundesregierung gestoppt. Gelder wurden sogar in den Ausbau der Autobahnen 71,73 umgeleitet.
br.de/franken/inhalt…
War diese Sabotage des Bahnausbaus nur ein Ausrutscher? Nein! Ein Blick auf Mittelverwendung im Haushaltsplan des Verkehrsministeriums zeigt: Es kam zu keiner signifikanten Mittelverschiebung, die Straße behielt den Vorrang, wie der UPI e.V. bilanziert. upi-institut.de/bilanz.htm
Das verwundert nicht, wenn man sich den Kabinettsbeschluss vom 29.08.2000 anschaut. In diesem hat sich die BuReg für einen massiven Ausbau der deutschen Flughäfen ausgesprochen, um eine Verdopplung des Flugverkehrs bis 2015 zu ermöglichen. (Quelle ebd.)
Der Beschluss sah vor, die Bahn auszubauen, um #Kurzstreckenflüge überflüssig zu machen, damit an den Terminals Kapazitäten für #Langstreckenflüge geschaffen werden konnten. Vermutlich da Langstreckenflüge klimafreundlicher sind...🥲
Doch es änderte sich auch in der zweiten rot-grünen Legislatur nichts. Im Gegenteil: „Der Anteil der Straße an der mittelfristigen Mittelverwendung stieg sogar um 300 Mio € auf 4,9 Mrd € erhöht, die Investitionen in die Schiene dagegen von 4,4 auf 4 Mrd € pro Jahr gekürzt.“
Aber auch auf kommunaler Ebene blockieren #grüne Parteivereinigungen konsequent und seit Jahrzehnten den Bahnausbau. Die meisten kennen ihn, aber hier sei nochmals auf unseren #Thread mit einigen Fallbeispielen hingewiesen.
Halten wir fest: Als #Grüne regiert haben, wurde die Bahn nicht ausgebaut. Auf kommunaler Ebene bremsen Grüne den Bahnausbau aus. Und im #Wahlkampf erzählen sie, dass mit ihrer Wahl die Bahn richtig ausgebaut wird. Wir empfehlen: Lasst euch nicht von ihnen täuschen. Wählt besser!
Never Ending Story: #Grüne Sabotage des dringenden Bahnausbaus. Katja Keul kritisiert den Verkehrsminister, der Dampf beim ICE-Streckenausbau #Hannover-#Bielefeld machen will. Im Bund fordern, im Land bremsen. Langsam glauben wir, Grüne sind be-scheuer-t. rinteln-aktuell.de/ice-trasse-han…
Wir nehmen euch das wirklich richtig übel @Die_Gruenen! Wir sind extreme Bahnfans. Wirklich extrem! Erst wieder am Wochenende eine Ausfahrt gemacht. Und ihr blockiert alles. Ihr seid so frech und plakatiert dann auch noch sowas (s.u.). Bitte verarscht uns nicht! 😤😡
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