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Jan 12, 2022, 13 tweets

Nach tagelangen Berichten zu #Kasachstan wenden wir uns nun nach Genf und Brüssel.
Dort finden derzeit nämlich die lang erwarteten "westlich-russischen" Verhandlungen über gegenseitige Sicherheitsgarantien statt.
Anlass dafür ist v.A die Lage rund um die #Ukraine
Thread👇
(1/13)

Zunächst mehrere Verweise auf frühere Threads zur Thematik.
Im Dezember stiegen an der russisch-ukrainischen Grenze die Spannungen.
Kiew und der Westen fürchteten eine russische "Winterinvasion" der #Ukraine und verfielen in eine regelrechte Hysterie.
2/13

Das Wort "Hysterie" ist aus meiner Sicht gerechtfertigt, denn solche Invasionsprognosen werden von Boulevardpresse und selbsternannten Experten jedes Jahr gemacht und absolut jedes Jahr passiert´s natürlich nicht.
Hier eine kleine Zusammenstellung👇
(3/13)

Russland legte dem Westen jedenfalls einen Vertragsentwurf über gegenseitige Sicherheitsgarantien vor.
Eine der Interpretationen ist, dass Moskau den demonstrativen Truppenaufmarsch an der Grenze ausschließlich dafür nutzte, den Westen an den Verhandlungstisch zu bringen.
(4/13)

Sollte das stimmen, wäre dieses Zwischenziel aus Sicht Moskaus jedenfalls erreicht.
In einem mehrtägigen Gesprächsmarathon verhandeln nun die Vertreter Moskaus, Washingtons und der NATO in Genf und Brüssel über den Sicherheitsvertrag.
Hier mehr👇
(5/13)

Der Hauptknackpunkt ist sicherlich die potentielle NATO-Mitgliedschaft der #Ukraine .
#Putin erklärte schon in Juni, dass der Beitritt der Ukraine zur NATO die absolute "rote Linie" ist, weil es die vitalen russischen Sicherheitsinteressen betrifft.
(6/13)

Die NATO erwiderte dagegen, man werde sich sicherlich nicht vorsagen lassen, wen man aufnehmen dürfe oder nicht und ob man sich weiter nach Osten ausbreite.
Apropos.
#Gorbatschow hatte vor Kurzem die NATO dafür heftigst kritisiert👇
#Ukraine #NATO
(7/13)

Nun haben jedenfalls die Gespräche begonnen.
Beide Seite bewerten sie als "offen und direkt", wollen aber bislang keine Versprechen über einen positiven Ausgang geben.
Zu unterschiedlich sind die Auffassungen von "gegenseitigen Sicherheitsgarantien".
#Ukraine #NATO
(8/13)

Interessant ist auch, mit wem konkret Russland da verhandelt.
Die Reihenfolge spiegelt ziemlich offensichtlich, wer "im Westen" das sagen hat.
Zuallererst gab es bilaterale Verhandlungen zwischen Russland und USA.
Erst heute kommen Verhandlungen zwischen Russland und NATO.
(9/13)

Die EU als ein separater (geo-)politischer Akteur kommt gar nicht vor.
Das hat bereits zu solchen Karikaturen geführt.
#Putin als eine Stalin-Metamorphose.
Der greise #Biden als Roosevelt.
Und ganz links dann die nicht existente EU (bzw. eine EU, die nur heiße Luft ist?)
(10/13)

Man wird jedenfalls sehen, ob die Verhandlungen irgendwas bringen.
Es ist aber sicherlich schon ein gutes Zeichen, dass die Seiten überhaupt miteinander sprechen.
Es hieß auch, ein Erfolg sei schon, dass der intensive direkte Dialog überhaupt wiederbelebt wurde.
(11/13)

In der #Ukraine dürfte das sicherlich zu Ängsten führen, am Straßenrand liegen gelassen zu werden bzw. nur noch eine "politische Verhandlungsmasse" zu sein.
Ukr. Botschafter in DEU tat daher alles, um gerade jetzt möglichst schlagkräftig ins mediale Rampenlicht zu rücken.
(12/13)

Er forderte von Berlin nichts weniger als "massive militärische Unterstützung Deutschlands" durch Waffenlieferungen und drohte im Falle einer Absage mit Konsequenzen für ukrainisch-deutsche Beziehungen.
Die jährliche Prognose vom "bevorstehenden Angriff" wurde wiederholt.
(13/13)

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