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Sep 6, 2022, 13 tweets

Aus gegebenem Anlass muss ich einen kurzen Thread zum #YoungLeadersProgramme der #AtlantikBrücke & des #Weltwirtschaftsforum machen, damit die Entscheidungen der #Ampelkoalition & der #EUKommission unter der Führung von der Leyen, eingeordnet werden können. Los geht's: 💪

🪢

1/

Die Dokumentation ist über die Abteilung "Wissenschaftliche Dienste" des @Bundestag für jedermann zugänglich. Ich werde die PDF ans Ende dieses Threads packen.

Auf den ersten Seiten finden sich Infos über die Geschichte

2/

der #AtlantikBrücke & des #WEFs. Das Dokument ist lediglich 14 Seiten lang. Nach der Geschichte wird erklärt, wie sich die Programmen finanzieren & auf Seite 10 bekommt der Leser einen Überblick über einige Teilnehmer: Derzeitige Politiker der #Grünen aber auch der #CDU

3/

sind zahlreich vertreten. @JuliaKloeckner habe ich vergessen zu markieren. Sorry. Gleich danach fängt eine kritische Stellungnahme zu den Programmen an:

1. "Durch die Zusammenarbeit von „nicht demo-
kratisch legitimierten Persönlichkeiten mit öf-
fentlichen Amtsträgern,

4/

Politikern und Diplomaten“ werde die Gestaltung der internationalen Beziehungen einem nicht demokratisch kontrollierten Einfluss ausgesetzt." Das könnte einer der Gründe sein, warum sich immer mehr Spitzenpolitiker wie z. B. @PierrePoilievre das #WEF boykottieren möchte:

5/



Er begründet seine Entscheidun wie folgt: Klaus Schwab (#WEF-Gründer) hat erklärt: "Wir dringen in die Kabinette ein", was sich darauf bezieht, wie sie mit ihrem Einfluss in den Regierungen der Welt hausieren gehen. Die 🇨🇦 Wähler sind mit dieser Idee

6/

nicht einverstanden. Sie steht in direktem Widerspruch zu den Grundsätzen einer parlamentarischen #Demokratie:

2. Ein weiterer Kritikpunkt richtet sich gegen die
Herkunft der finanziellen Mittel, mit denen
sich #AtlantikBrücke finanzieren.

7/

Dies seien neben den öffentlichen Geldgebern
vor allem „die zahlungskräftigen Vertreter der
Industrie“, die auf diese Weise Einfluss auf
die Gestaltung der deutsch-amerikanischen
Beziehungen zu nehmen versuchten.

8/

3. Kritisiert wird, dass insbesondere von der
Alumni Gemeinschaft des Young Global Lea-
ders Forum eine Denk- & Handlungsorien-
tierung entwickelt & befördert werde, die
auf die Einführung „einer #Gemeinwohldiktaktur“ hinauslaufe.

9/

Dabei soll die durch die Pandemie ausgelöste tiefe Krise für einen beschleunigten Umbau von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft wahlweise für die dauerhafte Suspendierung von #Grundrechten, die Durchsetzung ökologischer (Zwangs-) Maßnahmen
(Stichwort „#Ökodiktatur“)

10/

oder die Etablierung einer Wirtschafts- & Finanzunion auf europäischer Ebene genutzt werden:



"Die @EU_Kommission bereitet Vorschläge vor, um sozial schwachen Haushalten & Unternehmen bei der Bewältigung der hohen Energiepreise zu helfen." 🧐

11/

Last but not least, möchte ich euch das Programm #ID2020 nicht vorenthalten, was, wenn es in die falschen Hände gerät, die Freiheit der Bürger extrem einschränken wird,



12/

wie man zum Beispiel gerade in China durch den Missbrauch der sogenannten #CoronaWarnApp sieht:



Hier die Dokumentation aus 2021:

bundestag.de/resource/blob/…

Last Tweet

13/

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