Discover and read the best of Twitter Threads about #Ampelkoalition

Most recents (24)

Da gerade mal wieder entfolgt wird, weil Ehrlichkeit ohne Weichzeichner nicht erwünscht ist, möchte ich an dieser Stelle auf etwas hinweisen:

Es gehört zu dem #Themenkomplex #Menschenbild
Wenn wir als pluralistische #Gesellschaft miteinander in Kontakt treten, ist dies nur möglich, indem jeder von uns einige Schritte zurück tritt und trotz differenzierter #Lebensrealität & #Sozialisation eine #Wahrnehmung versucht wird.

Sicher gelingt dies nicht immer!
Es gibt für jedes Leben Schmerzgrenzen & diese sind nicht normierbar.
Daher gibt es nicht den einen Grund, weswegen #Menschen sich aus Debatten & Krisen herauszuhalten wuenschen.

Fakt ist, sogar wenn man es als Instrument ablehnt, wird auch einmal geblockt & sogar gemutet
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Die Pandemie &der polit Umgang damit:

Diese ganze Situation ist unerträglich. Dass man seitens der Regierenden zu Beginn d #Pandemie nicht sofort vollumfänglich richtig agiert &alle Eventualitäten bedacht hat, ist mMn der neuen Situation geschuldet, die alle überfordert hat. /1
Aber die Corona-Politik hätte sich entwickeln müssen - zum Wohle der Menschen, nicht zum Wohle der #Wirtschaft oder Interessengruppen.
Dass man aber nicht aus Fehlern gelernt und sein Handeln aufgrund Fehleinschätzungen angepasst hat, ist tragisch. /2
Die nicht erfüllten gr Versprechungen der #Ampelkoalition unentschuldbar. Die vielen unnötigen Toten & vermeidbar Langzeiterkrankten unverzeihlich.

Wie sagte der Enkel eines dtsch Altkanzlers erst vergangenes Jahr zu mir, als Coronapolitik auf Kreisebene offensichtlich /3
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AfD und FDP glücklich vereint.

Ich frage mich, ob die FDP überhaupt koalitionswillig ist - bzw. -tauglich.

Jetzt stehen wir in einer informellen Minderheitenregierung, in der SPD und Grüne immer wieder die CDU um Hilfe bitten müssen.
1/
Vielleicht wird es Zeit, sich da ehrlich zu machen und entweder wirklich eine Minderheitenregierung aus Rot-Grün zu bilden. Oder eben eine neue Koalition auszuhandeln, was in diesen instabilen Zeiten nicht das Dümmste wäre...
2/
Es ist ja ok, wenn es eine FDP gibt.
Ich finde nur, dass man hinterfragen muss, ob diese Koalition passt.

Tempolimit. Steuerpolitik. Jetzt Impfungen.
Zig weitere Punkte, in denen man sich fragen muss, ob diese Koalition nur funktionsfähig ist,
3/
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Eine #Corona-Bilanz nach 113 Tagen #Ampel.

1. #Impfrate: Die ist von 72% Erstgeimpfte auf 76% gestiegen, wegen der #Impfungen für 5-11jährige - aber auch in dieser Altersgruppe sind fast 80% noch #ungeimpft.

Momentan gibt es nur noch 10.000 Erst- und Zweitimpfungen am Tag. Image
Mitte Dezember hatte @Karl_Lauterbach noch vor Impfstoffmangel gewarnt und kräftig eingekauft. Heute sieht es so aus, als würden Impfdosen verfallen.
Und das trotz einer teuren Werbekampagne, die allerdings eher Fremdscham auslöste, als Aufforderungscharakter hatte. Image
2. Infektionsgeschehen. #Omikron kann man niemandem vorwerfen, dennoch ist festzustellen. dass es wesentlich mehr #Neuinfektionen gibt als beim Antritt der #Ampelkoalition und fast so viele Tote. Der Umgang damit ist in Folge zu bewerten.
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Ich habe mir mal zum #Entlastungspaket Gedanken gemacht. Ich habe erhebliche Zweifel, daß das rechtlich so umsetzbar ist und so kommen kann. Im Einzelnen:
1. Das #Entlastungspaket soll in der derzeitigen Situation die Belastung der Bevölkerung durch die indirekte Besteuerung von #Energie abmildern. Die Vorgehensweise behandelt Bevölkerungsgruppen aber unterschiedlich bzw. schließt einzelne Gruppen sogar aus.
Konkret: rein nach Wortlaut sind Rentner, die keine weiteren Sozialleistungen bekommen, außen vor - schon weil kein Auszahlungsmechanismus vorgesehen ist. Diese #Ungleichbehanlgung ist mE #verfassungsrechtlich begründungspflichtig aber nicht begründbar.
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Ein tiefgründiger Space mit interessanten Gästen, in dem man mehr hören konnte, als zu hören war.
Ein persönlicher Kommentar zu ausgewählten Punkten (da es keine Zuhörerbeiträge gab):
1/
1. Im Space sollte es um die Frage gehen, wie wir Kinder und Jugendliche vor Corona schützen können. Das neue vorgeschlagene IfSG leistet das nicht. Die Teilnehmer:innen des Spaces waren sich darin m.E. (unausgesprochen) einig - und damit ein Stück weit ratlos und hilflos.
2/
@KatharinaSwinka berichtete aus Sicht der SuS - und dass sie mit einer Abschaffung der Maske in den Schulen wenig einverstanden sind. Viele wollen und werden sie weiter tragen. Neben meiner wiederholten Wertschätzung dieser verantwortungsbewussten Sichtweise (und der
3/
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Was diese Worte "anlassloses Testen" und Beendigung der Maskenpflicht mit Kindern und Jugendlichen macht, ist für die Befürworter des #FreeDummDay unvorstellbar.
Seit Monaten kämpfen KuJ für sichere Schulen, für die Umsetzung der S3-Leitlinie und für ihren Gesundheitsschutz.
Es folgt ein kurzes politisches Interesse denjenigen eine Stimme zu geben, die in der gesamten Pandemie vergessen wurden zu schützen.
In den Medien wurde diese Debatte weitestgehend so wiedergegeben, als hätte "man" wirkliches Interesse an den begründeten schützenden Forderungen
der KuJ.
Schon in öffentlichen Debatten mit KuJ wird schnell klar, dass die Stimmen der SuS keine Wichtigkeit in der Maßnahmenbildung erhalten werden, da es ja schließlich eine kleinere Menge an Menschen gibt, die ihren Kindern den notwendigen Gesundheitsschutz nicht zumuten
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#KfW #BEG #Ampelkoalition #BMWK #EH40 @therealhabeck @P_Graichen @klara_geywitz @c_lindner
Hausbau in Deutschland 2022: Junge Familie mit 3 Kindern schuften seit 10 Jahren und lagen dem Staat noch nie auf der Tasche. Sie wählen 09/2021 die Ampel Regierung und möchten in 2022...
@therealhabeck @P_Graichen @klara_geywitz @c_lindner ein Eigenheim als Zweifam. Haus bauen. Die Familie setzt bei Ihren Planungen auf Klimaschutz und entscheidet sich nicht nach Mindeststandard sondern nach derzeit strengsten KfW Effizienzhaus Standard EH40+ zu bauen und die Mehrkosten durch KfW Förderung teilweise zu kompensieren.
Die Planungen sind kurz vor Fertigstellung als im Januar 2022 die Ampel ohne Vorwarnung sämtliche KfW Fördermittel streicht und sie im Februar dann doch teilwiese wieder zurück nimmt, aber nicht für den klimaschonendsten EH40+ Standard...
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Ja.
Mich nervt es auch, dass es seit 2 Jahren einen selektiven Support für immer die/den Expert/in für Virologie, Epidemiologie, Immunologie gibt, der die persönliche Sicht auf die #Pandemie am genauesten unterstreicht.
Nix Neues.
1/x
Darum schaue ich mir seit Langem lieber das an, was die Verantwortlichen daraus machen.
Denn das ist das, was uns als Gesellschaft, aber vor allem individuell betrifft.
2/x
Mit anderen Worten, es ist völlig albern wie sich Supporter vor den einen oder die andere Expertin in Personenschützermanier stürzen.
Gesamtgesellschaftlich ist das irrelevant.
Wumpe.
Egal.
Was die Entscheider:innen daraus machen bestimmt unseren Alltag.
3/x
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Die #Grünen haben ihren Parteitag unter das Motto "Wurzeln für die Zukunft" gestellt. Klingt irgendwie komisch, ist aber so. #bdk22
"Äste für die Vergangenheit".
"Stämme für die Gegenwart".
Hmm.

Wir schauen uns das trotzdem heute und morgen gerne an und berichten euch über die Highlights des Parteitags unserer Lieblings-Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen. 💚 #bdk22
Beim nächsten Ton ist es 0 Uhr, 56 Minuten und 0 Sekunden. Und der Grünen-Parteitag stimmt immer noch über Anträge ab. Einerseits kann man das Durchhaltevermögen d. #Grünen loben, andererseits können wir nur hoffen, dass d. Grünen ihre Regierungsarbeit besser organisieren. #bdk22
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#AnnalenaBaerbock in der ARD: „Jeder Mensch macht Fehler im Leben“

Vor der Wahl gab es noch die Idee eines Energiegeldes.

Seit der #Ampelkoalition gibt es eine faktische Senkung des Existenzminimums dank der "#3Euro" - Erhöhung trotz hoher Inflation

rnd.de/politik/annale…
Sehr geehrte Frau Baerbock,

Ihr Buch war nie ein Problem, denn egal was "aufgehuebscht" wurde, es hat gesellschaftlich niemanden geschadet!

Ganz anders verhält es sich mit dem gar nicht sozialen #Buergergeld

Die #SPD zieht im Windschatten der #FDP e. zweite #Agenda2010 durch
Es hilft manchmal immer wieder ein paar Schritte zurück zu treten, um eine erweiterte Perspektive wahrnehmen zu können und die zeigt das so genannte #Buergergeld als einen faulen Marketinggag.

Das wird diesmal jedoch Euch; @Die_Gruenen mehr schaden, wenn Ihr dies mittraegt!
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1/12 Heut' Nachmittag hat die EU-Kommission wohl ihren Taxonomie-Vorschlag an die Abgeordneten d. EU-Parlaments verschickt. Da dieses komplexe Thema die nächsten Wochen beherrschen wird u. ihr viele Fragen dazu habt, haben wir hier ein kurzes GreenWatch-Briefing für euch. #Thread
2/12 Als zentrales Regelwerk d. EU definiert die Taxonomie, welche wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen in der EU ökologisch/nachhaltig sind und daher geschützt werden. Darunter fallen eben auch Investitionen z.B. von Banken o. Fondsgesellschaften.
nachhaltigkeitsrat.de/aktuelles/eu-t…
3/12 Mit dem "European Green Deal" hat sich die EU-Kommission einer klimaneutralen EU bis 2050 verpflichtet. Daher sollen Investitionen von Kapitalgebern in Kraftwerksprojekte nur geschützt werden, wenn diese nachhaltig sind. D.h. dem Ziel der EU-weiten Klimaneutralität dienen.
Read 13 tweets
Sehr geehrte Frau @ABaerbock

Sie sind zwar nicht tätig im Bereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend für die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏
Erst einmal vorab:

Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #Lebensrealität für Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.
Worum geht es?

Es geht um mehrere Aspekte:

Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.

#Menschenbild
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Für eine Aufstellung der Partei @dieLinke als attraktive progressive Sammlungsbewegung liegen mit der #Ampelkoalition einerseits und der Wahl des Konservativen #Merz als Unionsvorsitzendem andererseits alle externen Rahmenbedingungen auf dem Tisch. 1/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, bedient selbstbewusst die ganze Klaviatur linker Gestaltungsolitik von kluger und konsequenter Opposition im Parlament und außerparlamentarisch ebenso wie die selbstverständliche Schaffung von Mehrheiten für progressive Regierungen 2/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, definiert sich durch eine eigenständige linke politische Praxis (radikale Reformpolitik, rebellisches Regieren). Sie benötigt deshalb keine Abgrenzung oder Verächtlichmachung anderer progressiver Parteien oder Bewegungen. 3/…
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Verehrter @Karl_Lauterbach, heute verfolgte ich die #bundespressekonferenz und es wurde sehr klar, dass Sie alles auf eine Karte setzen bezüglich #Omikron, nämlich #Impfen und #Booster Impfungen ermöglichen.
1/x
Sie sind in der #Ampelkoalition nun in Charge, demokratisch gewählt und es ist Ihr Job uns durch die bevorstehende Katastrophe zu geleiten.
Konzentration auf das Impfen ist offensichtlich Ihr Weg und das muss man erstmal so hinnehmen.
2/x
Ich hoffe, dass Ihr Plan aufgeht. Alles andere wäre fatal. Aktuell gibt es eine große Nachfrage nach Boostern, aber das war zu Anfang der Impfkampagne auch der Fall und dann sehr abrupt gesättigt. Ihr Vorgänger dachte auch, dass das Impfen ein Selbstläufer sei.
3/x
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RT-Nachtrag

In meinem Leben habe ich viele Jobs ausgeübt und das war mitunter richtig hart und alles andere als anerkannt.

Der Punkt war: Ich habe dies getan, weil ich mir ein #Studium finanzieren wollte & daher nicht alles negativ erlebt werden musste!

= #FreieEntscheidung!
Es ist ein Unterschied, ob eine Aktivität als sinnvoll und inhaltlich eingebettet erlebt wird, oder man im Rahmen einer #Gesetzgebung zur #Deklassierung selbige ueber eine bestimmte Form von Tätigkeit festschreiben soll!
Da es nicht genug reale #Arbeitsplätze gibt und die kommende #Ampelkoalition an den #Sanktionen im #SGBII festzuhalten wünscht, wird nun ein Konstrukt gewählt, worin zugleich auch das Thema #Schwarzarbeit angegangen werden soll.

#Haushaltshilfen
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Was beinhaltet der neue Koalitionsvertrag im Themenkomplex "Integration, Migration und Flucht" und wie lassen sich die Veränderungen bewerten? Ein Thread (1/x) #Migration #Flucht #Koalitionsvertrag
Im Aufenthaltsgesetz soll es minimale zeitliche Verkürzungen um ein Jahr auf dem Weg zu einer Aufenthaltserlaubnis geben. Nach §25a und §25b können gut integrierte Jugendliche und Erwachsene eine Aufenthaltserlaubnis nach der Erfüllung bestimmter Bedingungen erhalten. (2/x)
Das ist jetzt jeweils ein Jahr früher möglich. Weitergehend soll ein "Aufenthaltstitel auf Probe" eingeführt und mehr Sicherheit für Menschen mit Aufenthaltserlaubnis in Ausbildungen erreicht werden. Identitätsklärungen sollen mittels Eidesstaatlicher Erklärung ermöglicht (3/x)
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Ich kann nicht mehr und ich mag nicht mehr!

Seid 21 Monaten leben wir Eltern, Sohn 19 und Tochter 11 mittlerweile isoliert.
Sind alle 3 fach bzw off Label geimpft.
Gehen weder Essen noch ins Kino.
Treffen nur 1 Familie, nur getestet.
Wir tun das, weil die Kleine extrem
gefährdet ist trotz Impfung.

Unser großer Sohn hat keine Sozialkontakte mehr. Sein Partner nimmt extrem Rücksicht.
Unsere Freunde nehmen Rücksicht.

Wir haben unsere Reserven aufgebraucht, weil die @BARMER_Presse nötige Schutzmaterialien für das Pflegeteam nicht bezahlt.
Wir sind Pflegekräfte, Lehrer, Therapeuten. Eltern manchmal auch.

Wir waren lange leise.

Aber jetzt können wir nicht mehr leise sein!
Unsere Politiker haben NICHTS getan, um unsere Situation als #Schattenfamilien zu erleichtern!
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@prof_mayer, wären eigentlich mit dem #Infektionsschutzgesetz wieder #Lockdown|s möglich, wenn der Bundestag erneut das Vorliegen einer "epidemischen Lage nationaler Tragweite" feststellen würde?

1/🧵
Wäre dem so, könnte die #Ampelkoalition schon bei der nächsten Sitzung Lockdowns – ohne die es wohl nicht gehen wird – ermöglichen.

2/🧵
#Führungskompetenz zeigt sich in Krisenzeiten. Das, was wir in den letzten Monaten erlebt haben, lässt nichts Gutes ahnen.

3/🧵
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Alte Schuhe recyled. Jaja. Neuwertige Turnschuhe werden recycled.
Hätte ich Euch sagen können.
Warum glauben Leute, jemand würde ihre alten, kaputten Turnschuhe gebrauchen können? Ist mir ein Rätsel.
NDR-Panorama
- Recycling pervers: Vernichtung neuer Sportschuhe
- Zweifelhafte Versprechen: Industrieländer wollen Urwald retten
PR-Mogelpackung: Bäume pflanzen fürs Klima
Ich kann da nun nichts sehen, was einem zuvor nicht bekannt gewesen sein sollte. Neoliberales Denken rules!
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Warum läuft in der Pandemiebekämpfung so vieles schief? Die Emotionen kochen hoch, Menschen sind frustriert und das Vertrauen in politische Entscheidungen ist auf einem Tiefpunkt. Ich möchte 3 wesentliche Fehler aus psychologischer Perspektive beleuchten: 1/12
1. Politiker versuchen, möglichst viel Sicherheit auszustrahlen. Tatsächlich ist es aber in einer neuen Situation entscheidend, lernen zu dürfen und nicht können zu müssen. Wer so tut als wären Dinge gewiss, wird in einer unsicheren Situation zwangsläufig in Widersprüche laufen.
Dadurch wird die Bereitschaft der Bevölkerung vermindert, die Unsicherheit als normal zu erleben. Wir brauchen ehrliche, differenzierte Aussagen statt simplifizierende Versprechungen wie: »Wenn die Mehrheit geimpft ist, ist die Pandemie vorbei.» So wird Vertrauen verspielt.
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Ich weiß ja nicht was genau die #Ampelkoalition z Zt verhandelt. Ich verhandele morgen vor LG Darmstadt in Sachen Cannabis als Medizin: Berufung gegen ein Urteil des AG Offenbach wg § 29a #BtmG. Angeklagt: ein Schmerzpatient, der 2016/17 eine #Eigenanbauerlaubnis des BfArM hatte.
Verknappt ist der Sachverhalt so: Mit Einführung des § 31 Abs 6 SGB V (der Verschreibung von #Cannabis zu Lasten der Krankenkasse erlaubt) wurde die Anbauerlaubnis zurückgezogen. Er fand aber wie viele keine Kassenärzt:in, die ihm Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB V verschrieben hätte
#Privatrezepte konnte er - Hartz-4-Empfänger - in der Apotheke nicht bezahlen. Also beantragte er eine neue Eigenanbauerlaubnis, bekam sie aber nicht, denn er, so BfArM und VG Köln, könnte ja nach § 31 Abs 6 SGB V Cannabis erhalten.
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9 Dinge, die die #Ampelkoalition für wirksamen #Klimaschutz und #Klimagerechtigkeit umsetzen muss.

1. Eine CO2-Bepreisung mindestens in Höhe der Umweltfolgekosten von etwa 200 Euro je Tonne CO2-Äquivalent.

(1/9)

#klimalistebw @klimaliste #co2preis #einskommafünf
2. Ein sozial gerecht zu verteilendes Klimageld für Bürger*innen, das aus der #CO2-Bepreisung finanziert wird.

(2/9)

#klimalistebw @klimaliste #klimageld #klimagerechtigkeit #klimaschutz #ampel
3. Einrichtung eines wissenschaftlichen Klimarates und eines Bürger*innen-Rates zur Evaluation von Maßnahmen und zur Stärkung des gesellschaftlichen Konsenses in Klimafragen.

(3/9)

#klimalistebw @klimaliste #klimarat #bürgerrat #bürgerbeteiligung #klimakrise #klimagerechtigkeit
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... und Ursachen ... #Capitalism #Antikapitalismus #Antifa mit Handlungsempfehlung ... #b2210
... und das wird auf jeden Fall so sein, ob wir wollen oder nicht. Die Frage ist nur, ob wir es zugunsten kommender Generationen noch mitgestalten und unsere Lebensgrundlagen retten wollen ... #ExtinctionCrisis #ClimateCrisis #ActNow
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