Die Sitzung des #SBBLeipzigSüd hat mittlerweile als Videokonferenz begonnen.
Einwohner*innenanfragen gibt es heute keine. Wir starten also direkt mit den verschiedenen Vorlagen, die heute auf der Tagesordnung stehen. #SBBLeipzigSüd #Komunalpolitik
Die erste Vorlage: Stadtteilzentrum für Dölitz, Lößnig und Dösen. Für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 wurde beschlossen, dass ein Konzept erarbeitet werden soll. Dieses wurde erarbeitet. Nach einer Fragerunde wurde dieses soeben durch den #SBBLeipzigSüd bestätigt.
Nun geht's um den Antrag der @spdfraktionle zur Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten für Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte in #Leipzig. Eine sehr wichtiges Thema, um die Arbeit der kommunalen Gremien zu verbessern. #SBBLeipzigSüd #Komunalpolitik
Der Antrag der @spdfraktionle wurde gerade einstimmig durch den Stadtbezirksbeirat beschlossen. Yeah! :) #SBBLeipzigSüd #Komunalpolitik
Nun wird der Antrag zum Pilotprojekt für Gemeinwesenarbeit in #Connewitz vorgestellt. Ich bin mir etwas unschlüssig, inwieweit der Antrag tatsächlich in der Form sinnvoll ist. #SBBLeipzigSüd
Es läuft eine ausführliche Diskussion dazu. Der Antrag von @StadtratGruene fordert übrigens u.a. ein Stadtteilgespräch und eine Stadtwerkstatt mit Akteur*innen aus #Connewitz und natürlich den Einwohner*innen. Ich finde das eine gute Idee. #SBBLeipzigSüd #Komunalpolitik
Der Stadtbezirksbeirat hat dem Antrag bei zwei Enthaltungen zugestimmt. #SBBLeipzigSüd #Komunalpolitik
Nun folgt der Antrag zur Entwicklung der Stadtwerke-Zentrale von den Grünen. Es geht darum, einer wahrgenommenen Fehlentwicklung entgegen zu wirken. Bin auf die Diskussion gespannt. #SBBLeipzigSüd
Nach einer ausführlichen Debatte wird der Antrag bei 2 Dafür-Stimmen und 4 Enthaltungen bei 4 Dagegen-Stimmen abgelehnt. @spdfraktionle @StadtratGruene #SBBLeipzigSüd
Nun bringt @luna_le ihren Antrag zum Radstreifen und Gefahrenstelle vom dem Rewe am Connewitzer Kreuz ein. Der Antrag fordert, richtigerweise, den Radweg auf die Straße zu verlegen und Litfaßsäule zurück zu bauen. #SBBLeipzigSüd
Der zur Abstimmung gestellte Verwaltungsstandpunkt wurde einstimmig angenommen. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, dass der Radweg auf der Fahrbahn markiert werden kann. Da derzeit schon Corona-bedingt ein Streifen markiert ist, wird dies wohl möglich sein. #SBBLeipzigSüd
Nun geht's um einen super coolen Antrag der @spdfraktionle, dass auf dem Gelände des neu zu errichtenden Heizkraftwerks eine Schwimmhalle gebaut werden soll. Dies wird vsl. mit der "Abwärme" des Kraftwerks betrieben. #SBBLeipzigSüd #Komunalpolitik
Der Verwaltungsstandpunkt wurde bei einer Enthaltung bestätigt. Die Stadtverwaltung soll vertieft prüfen, ob auf dem Gelände Heizkraftwerk eine Schwimmhalle realisierbar ist. #SBBLeipzigSüd
Im nächsten Antrag geht's um Bade- & Schwimmunfälle an Leipzigs Seen. Um die Sicherheit dort zu erhöhen, fordert ein gemeinsamer Antrag von Grünen und SPD: ein besseres Monitoring, ein Pilot-Projekt zur Wasserrettung und bessere Zusammenarbeit mit dem Umland. #SBBLeipzigSüd
Der Antrag ist auch geschafft. Der Verwaltungsstandpunkt wurde einstimmig bestätigt. Jetzt geht's um den Antrag zur kulturellen Nutzung der Schuppen am S-Bahnhof Connewitz. #SBBLeipzigSüd #Komunalpolitik
Und nun ist auch noch der @JKasek bei uns im Stadtbezirksbeirat. Es geht um das Thema Straßenbenennung in #Leipzig. #SBBLeipzigSüd
Hier wird ebenfalls der Verwaltungsstandpunkt abgestimmt. Bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen wird der Antrag mehrheitlich angenommen. #SBBLeipzigSüd
Sitzung ist geschafft. Uff. Lang, aber sehr erfolgreich, würde ich sagen. #SBBLeipzigSüd
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