Thread by @tuessl

1/X vom #Kretschmann-#Abfckprämie-Thread

Ein naiver und trotziger Schnellschuss, nicht mehr ist Kretschmanns #Kaufprämie für umweltschädliche Autos. Er übernimmt die Argumentation der Union und versucht nicht mal den gewohnt grünen Anstrich.
stuttgarter-zeitung.de/inhalt.intervi…

2/x
"diese Leitbranche ist nun in die Knie gegangen" beschreibt #Kretschmann die Situation.

Die Automobilindustrie war schon vor Corona in der Krise, weil sie und die politischen Weichensteller den Anschluss an die weltweite Entwicklung nachhaltiger Technologien vernachlässigten

3.1/X
"Ich halte unseren Vorschlag sogar für ökologisch gut vertretbar, ökologischer Purismus dagegen hilft in der jetzigen Krisensituation nicht weiter."
Auch das ist fehlleitend und billiges Framing: "ich der pragmatisch-konservative und die Träumer mit grüner Politik"

3.2/X #Kretschann hat es auch mit seiner zweiten Amtszeit mit @RegierungBW nicht geschafft Strukturen zu schaffen, die ihm nachhaltige und ökologische Entscheidungen in schnellebigen Zeiten erleichtern. Er ist nicht pragmatisch, sondern auf die Situation schlecht vorbereitet.

#Kretschmann deutet die Sachlage pro Verbrennungsmotoren

4.1/X
"Zur Wahrheit gehört nämlich, dass nur 3,9 Prozent der verkauften Autos im ersten Quartal in Deutschland reine Elektrofahrzeuge waren. Der Branche hilft man nicht, wenn man nur diese fördert."

und...

4.2/x
"Die immer noch viel zu niedrigen Anmeldezahlen für Elektrofahrzeuge zeigen doch, dass sie bislang nur eine kleine Minderheit der Käufer ansprechen, und das trotz der Umweltprämie."

4.3/X
#Kretschmann nutzt das Framing der Diesellobby gegen eAutos: eAutos werden nicht gekauft, das zeige, dass sie ungewollt sind

Dabei zeigt das vor allem, wie weit wir in der Entwicklung und Produktion von eAutos hinterherhängen und wie schwach die Subvention tatsächlich ist.

5/X
"Wir müssen [...] auch hochmoderne Verbrennungsmotoren, die deutlich weniger emittieren, fördern..."

Aber genau das vermag sein Vorschlag nicht. Er will bspw Plug-In-Hybride fördern, die im Realbetrieb locker über 13l/100km kommen. Ein VW Lupo von 1998 verbraucht weniger.

6.1/X
"Wer bessere Vorschläge hat, soll kommen."

#Kretschmann ohne grüne Ideen, ohne Energie, ohne Elan, ohne Plan. So angriffslustig argumentiert jemand aus einer Sackgasse. Er versucht die Ausweglosigkeit seiner Politik als allgemeingültig darzustellen.

6.2/X
Dabei waren in BaWü schon vor Corona jede Menge Arbeitsplätze in nachhaltigen Branchen und Industriezweigen unbesetzt. In einigen Branchen steigt der Bedarf an Personal durch Corona. Nur scheint er für Stellen in der Stadtplanung, im ÖPNV und Radindustrie blind.

7/X
"ich frage auch die Experten" fordert #Kretschman, um später die Experten zu verhöhnen:
"Wir haben [...] gelernt, dass man in der Krise nicht rein nach Lehrbuch Politik machen kann. [...]oder hat die Bundesregierung jemals die Vorschläge des Sachverständigenrates übernommen?"

8/x
"wenn wir zu lange darüber diskutieren, kauft niemand Autos, weil potenzielle Käufer auf die Prämie warten."
#Kretschmann hat sich sein Problem selbst geschaffen. Ohne seine Dikussion gegen die Klimarettung würden potenzielle Käufer ein Auto mit kleinerem Motor kaufen.

9/X
#Kretschmann will die Subvention als möglichst billiges Geschenk an die Automobilindustrie.
"Vor allem muss sie einfach und klar sein, sie darf nicht überfrachtet werden, etwa mit Forderungen an die Autohersteller, zum Beispiel keine Boni oder Dividenden auszuschütten."

10/X
"Wir dürfen ja nicht vergessen: Das Geld bekommt nicht der Konzern, sondern der Kunde."

Dreist! Wärde dem so, wäre eine technologieoffene #Mobilitätsprämie mit BC100, Fahrradkaufbonus und Homeofficeförderung sinnvoller. Aber genau da will er keine Geld hingeben.

11/X
"Die Zulieferer waren schon vor Corona durch den Transformationsprozess der Autobranche in großen Schwierigkeiten. Wenn es die jetzt von der Platte putzt, haben wir[...] bundesweit, ein gravierendes Problem."
#SonoMotors, #StreetScooter, #eGO wären sinnvoll zu fördern...