Die Sitzung des #SBBLeipzigSüd ist gestartet. Formalia geschafft, heute keine Einwohner*innen-Anfragen. Wir sind jetzt beim TOP Vorlagen und es geht um das Thema "Soziale Erhaltugnssatzung" für #Connewitz!
Ärgerlich: Das Gebiet zwischen Lippendorfer Str. & Zwenkauer Str., in dem sich auch die Thierbacher Str. 6 #T6 befindet, ist nicht Teil der Sozialen Erhaltungssatzung, weil ein Gutachten ergeben hat, dass dort schon ein hoher Sanierungsstand vorherrschend ist. #Connewitz
Wenn in der kommenden Woche im Stadtrat die Satzungen beschlossen werden, folgt die entsprechende Umsetzung. Außerdem wird die Stadtverwaltung gemeinsam mit dem Mieter*innen-Verein vor Ort informieren. #Connewitz#SBBLeipzigSüd@VernetzungSued@sfa_leipzig
Ein Vertreter des Amts für Stadterneuerung und Wohnungsbau (ASW) berichtet sehr ausführlich und beantwortet gerade eine Reihe von Fragen. #SBBLeipzigSüd
Der #SBBLeipzigSüd hat bei 3 Enthaltungen (1x CDU, 1x LINKE, 1x GRÜNE - sic!) der Vorlage zur Sozialen Erhaltungssatzung zugestimmt. Gut so. Nun bleibt nur noch die Zustimmung des Stadtrats nächste Woche! #srle#Connewitz
Mittlerweile geht's um die Vorlagen zur Sanierung sowie dem Erweiterungsbau #WiedebachSchule in #Connewitz. Bin gespannt, wie die Diskussion abläuft. #SBBLeipzigSüd
Vertreter des Jugendamts erkennt an, dass die Bauweise des Neubaus, hinsichtlich der verkleinerten Hoffläche, "nicht optimal" ist. Aha. #WiedebachSchule#Connewitz#SBBLeipzigSüd
Die Verwatlung plant hinsichtlich der Innenraumgestaltung die Schüler*innen und Lehrer*innen zu beteiligen. Finde ich schon mal gut! #SBBLeipzigSüd#WiedebachSchule#Connewitz
Jetzt geht's wieder ums Thema "Kulturelle Nutzung der Schuppen am S-Bhf Connewitz". Im Antrag der Linksfraktion wird der OBM beauftragt, eine Kulturelle Nutzugn zu prüfen, sobald das Grundstück gekauft wurde. #SBBLeipzigSüd
Abschließend geht's um die neue Stadtwerkzentrale zwischen Arno-Nitzsche-Str. und Richard-Lehmann-Straße. Dahingehend gab es noch einige Nachfragen von Seiten des SBBs. #SBBLeipzigSüd
Nach einer ausführlichen Fragerunde zur neuen Stadtwerke-Zentrale ist die Sitzung für heute geschafft. Mit 3,5 Stunden neuer Rekord :D #SBBLeipzigSüd
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Wie viele andere, habe auch ich vor einigen Monaten ein Auskunftsersuchen an den Inlandsgeheimdienst gestellt. (1/18)
Nach mehreren Monaten kam dann endlich die Antwort. Die Schlapphüte haben es geschafft, zwei Seiten Informationen über mich zu speichern. Der erste Eintrag ist aus dem Jahre 2015 (!). Insgesamt 12 verschiedene Infos haben sie gespeichert und mir mitgeteilt. (2/18)
Der erste Eintrag ist übrigens ein nach §170 StPO eingestelltes (!) Strafverfahren, weil ich mit anderen Engagierten eine Nazi-Demo in Markkleeberg blockiert habe. Absurder geht's kaum. #VS#Sachsen (3/18)
Derzeit kursiert hier auf Twitter ein Offener Brief zum heute geplanten #Stadtteilgespräch#Connewitz, welcher von mehreren Inis und Gruppen unterschrieben wurde.
Dazu mal ein paar Worte aus meiner Sicht auf die Dinge im nachfolgenden Thread:
Hintergrund des Stadtteilgesprächs ist ein Stadtratsbeschluss vom 20.05.2020, in dem der OBM aufgefordert wird, schnellstmöglich ein #Stadtteilgespräch in #Connewitz durchzuführen. Beschlusstext:
Warum man als #SPD auf die immer gleiche (und immer gleich dämliche) Worthülse von "Keine Gewalt" reinfallen muss, ist mir ein Rätsel. Vielleicht schaffen wir es mal, Situationen differenziert zu betrachten und nicht pauschal alle Leute bei einer Demo oder... 1/x #demo#Leipzig
... einen ganzen Stadtteil (#Connewitz) in Mithaftung zu nehmen, dafür dass eine kleine Gruppe (!) an Leute meint, es sei legitim, irgendwen mit Steinen oder Pyros zu bewerfen. Zum 100. Mal: das ist nicht legitim. Meine Güte. 🙄 2/x
Und anstatt jedes Mal Sonntagsreden zu halten und Pressemitteilungen zu verschicken und damit so zu tun, als würde man irgendwie politisch handeln (obwohl man rein gar nichts tut), könnte man sich wirklich mal ernsthaft mit dem Gewaltphänomen beschäftigen. 3/x
Zum TOP Einwohner*innenanfragen sind heute ein paar Engagierte / Anwohner*innen der @KE5563 da und berichten von ihrer Situation. Auf diesem Wege auf jeden Fall schon mal volle Solidarität für euch! #SBBLeipzigSüd#Stadtbezirksbeirat
Seit mittlerweile 6 Jahren und 3 Eigentümerwechseln verfällt die Bausubstanz immer weiter. Die Anwohner*innen von @KE5563 werden immer weiter durch den Eigentümer schikaniert. #SBBLeipzigSüd#Stadtbezirksbeirat
Spannend wird sicher die Diskussion zum Antrag von Grünen und LINKEN zur Überprüfung der Notwendigkeit von Kameraüberwachung und (lärmbelästigenden) Helikopter-Flügen in #Leipzig, speziell #Connewitz. #SBBLeipzigSüd a
Außerdem geht's auch nochmal um Zielstelkungen für die neue Stadtwerke-Zentrale, die in direkter Nähe zum Gleisdreieck #BlackTriangle und dem Panometer entsteht. Da gibt's einen neu gefassten Antrag der Grünen, den ich ganz gut finde. #SBBLeipzigSüd