1344 Auf dem Marktplatz #Halle baut sich die extrem rechte Kundgebung um Sven Liebich auf. Nachdem es von Teilnehmenden in den letzten Wochen immer wieder zu Angriffen auf politische Gegner_innen kam heute in einer Wagenburg der Cops #hal1306
1356 Die Cops haben Liebichs Kundgebubg komplett umstellt. Angesichts der fortdauernden Angriffe seiner Versammlungsteilnehmer_innen ergibt das auch Sinn. 15:30 Uhr startet an selber Stelle eine verschwörungsideologische Kundgebung. #hal1306
1402 Liebich verliest die Auflagen wie immer kommentierend („Covid-1984-Erkrankung“) und beschimpft einen @ZDF-Journalisten namentlich als „Maulhure“. Erfreulicher wird es 15:30 Uhr auf der anderen Marktseite bei #BlackLivesMatter. Parallel zu Liebich @HalggR-Infostand #hal1306
1411 Es ist immer wieder bizarr, wie Typen (Bildmitte) sich am Rande solcher Kundgebungen aufdrängen. Es zeigt sich auch, dass sich die Rechten langweilen in der Kundgebung und an den Polizeifahrzeugen langtigern. #hal1306
1435 Liebich versucht seinen Teilnehmer_innen (darunter Ex-#AfD-Stadtrat und Mitstreiter von Liebich) Angst zu machen, dass ihre Alten sterben wegen der Eindämmungsmaßnahmen. Rund um Liebichs Kundgebung mehr Gegenprotest als er Leute hat, dazwischen Cops. #1306
1452 Die Öffentlichkeitswirkung von Liebich ist heute mal sehr überschaubar, inzwischen wird er vom Gegenprotest beschallt. Diese Kundgebung wird gleich enden, dann beginnt 15:30 Uhr der „stille Protest“ gegen Corona-Maßnahmen. #hal1306
1500 Liebich kündigt gerade eine Spontanversammlung auf dem Marktplatz gegen angebliche Gewalt des Gegenprotests an. Teilnehmende bedrängen gerade aggressiv ein @MDR_SAN-Kamerateam. #hal1306
1531 Die verschwörungsideologische Kundgebung auf dem Marktplatz #Hall beginnt nun, Rechtsextremist Sven Liebich und Teile seiner Teilnehmenden auch noch da. Auf der anderen Marktseite startet demnächst #BlackLivesMatter. Neonazi Hupka auch wieder da. #hal1306
1538 Im Vordergrund der anthroposophische Arzt Dr. Grüner aus #Halle, im Hintergrund der Rechtsextremist Sven Liebich. Der Protest gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen... #hal1306
1546 Absehbar sind bei #BlackLivesMatter das zigfache an Teilnehmer_innen der rechten Kundgebungen. Grob geschätzt dürften es auf der Marktseite insgesamt über 500 sein. #hal1306
1558 Die schlechte Beteiligung bei der rechten Kundgebung von Liebich war offenbar auch vorher schon seinen Leuten klar. Die Meditationsleute sitzen weiter rum, Liebich-Anhänger drohen mir „Abrechnung“ an, Cops gehen dazwischen. #hal1306
1611 Teile der gewaltgeneigten Teilnehmer_innen von Liebich sind noch auf dem Markt, bei den (anderen) Verschwörungsideolog_innen. Die sitzen rum und sind ansonsten damit beschäftigt weniger zu werden. #hal1306
1619 Nach eigenen Angaben spricht nun eine weitere Anthroposophin auf der rechten Kundgebung in #Halle. Esoterisches Geschwurbel. Das kleine Publikum ist dankbar, dass bei ihnen überhaupt noch was geht. Von der anderen Marktseite laut #BlackLivesMatter#hal1306
1624 Am Rande der Versammlung bepöbelt der Rechtsextremist und ehemalige #AfD-Stadtrat Donatus Schmidt Personen als Stasi, während #StadtratHalle-Mitglied René Schnabel sie abfilmt. #hal1306 Dieser Schnabel 👇
In Sachsen-Anhalt regiert eine Koalition aus CDU, SPD und FDP. Doch im Ältestenrat des #ltlsa entschied gestern eine Mehrheit aus CDU und AfD.
Die Entscheidung: Der Landtag wird eine geplante Ehrung Ehrenamtlicher absagen. 1/ n-tv.de/regionales/sac…
Die Stimmenmehrheit einer regierungstragenden Fraktion (CDU) mit der extremen Rechten (AfD) wurde laut Medienberichten möglich durch Enthaltungen aus den regierungstragenden Fraktionen SPD und FDP.
Die Oppositionsfraktionen Die Linke und GRÜNE stimmten gegen die Absage. 2/
Die Regierungskoalition – die die Regierung von Ministerpräsident Haseloff trägt – hat damit möglich gemacht, dass extrem Rechte tatsächlichen Einfluss darauf erhalten, wie das Verfassungsorgan Landtag den Ehrenamtlichen im Bundesland begegnet. Nämlich mit Missachtung. 3/
#Antisemitismus bei der #Jahresausstellung24 der Kunsthochschule @burghalle.
Bereits in den letzten Wochen wurden Plakate mit Zitaten von Überlebenden des Anschlags vom 9. Oktober 2019 mit Pro-Palästina-Stickern beklebt. [Thread]1/
Ebenfalls wurden Plakate zu einem Rundgang im KZ Außenlager der Siebel-Werke mit Pro-Palästina-Stickern beklebt. Andere Plakate, die nicht a die Shoah erinnern oder Jüdinnen:juden zu Wort kommen lassen, waren nicht betroffen. 2/
Während am gesamten Neuwerk-Campus antisemitische Botschaften hängen, die bisher weder Lehrende noch Studierende abgehängt haben, hat sich die @burghalle an anderer Stelle richtig Arbeit gemacht.
Die Botschaft “Antisemiten runter vom Campus” am Eingang hat die Uni verhängt. 3/
"Scheiss Juden"-Rufe, Wolfsgrüße, "From the River to the Sea, Palestine will be free" – eine antisemitische Demo in Halle, ein Landesvorstandsmitglied von @dielinkelsa als Ordnerin, linker #Antisemitismus bei @dieLinke und Kritik jüdischer Organisation – ein Thread 1/
Am 30.05.24 fand in Halle erneut eine antisemitische Demonstration statt, zu der "Students for Palestine Halle" aufgerufen hatte. Als Ordnerin dabei: Stefanie Mackies, @dielinkelsa-Vorstandsmitglied. Rückschau auf die Demo davor im angehängten Thread. /2
@dielinkelsa Im Vorfeld der Demonstration tauchten am Versammlungsort (Riebeckplatz) Graffiti auf, die "Freiheit für Gaza" und – tlw. in Formulierungen des Nazirappers MaKss Damage – die Ermordung israelsolidarischer Linker forderten. 3/
#Antisemitismus, Israelhass: Heute sollen sowohl an der @UniHalle (Hs. Z [MEL]) als auch an der @burghalle (Villa) Veranstaltungen mit der "Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost" gestreamt werden, ausgerichtet von "Students for Palestine Leipzig". 1/
"Der Verein ‚Jüdische Stimme‘ irrlichtert zwischen Israelhass und Terrorismusverharmlosung.", sagt Schuster @ZentralratJuden. Petra Pau (Die Linke) spricht von Holocaustrelativierung. @JSUDeutschland spricht von einem enormen Schaden für die jüd. Gemeinschaft durch d Gruppe. 2/
@ZentralratJuden @JSUDeutschland "Schaut man auf ihre Demonstrationen, ihre Statements und ihre Social-Media-Auftritte, zeigt sich ein anderes Bild. Es finden sich zahlreiche Belege, dass dieser Verein insbesondere den israelischen Staat dämonisiert und delegitimiert." schreibt IIBSA. 3/
Rufe nach der Vernichtung Israels, die Gleichsetzung von Zionisten mit Faschisten, Hamas-Propaganda und mit dabei ein Landesvorstandsmitglied von @dielinkelsa.
Ein Thread zu linkem #Antisemitismus in Halle. 1/
@Report_Antisem
Am Vorabend des 1. Mai fand in Halle eine pro-palästinensische Demo statt, organisiert vom "Solidaritätsnetzwerk Halle". Es wird „From the River to the Sea, Palestine will be free“ skandiert, "Scheiss Juden" gerufen und Zionisten werden als Faschisten bezeichnet. 2/
An der Demo beteiligt sich Stefanie Mackies, Mitglied im Landesvorstand @dielinkelsa und Stadträtin im #StadtratHalle. Fotos zeigen sie an einem Transparent. Ebenfalls dabei, Frederic C., bis vor einiger Zeit Mitglied im Stadtvorstand @DieLinkeHalle. 3/
"Bullenspitzel raus aus dem Stadtrat" – das "Antirepressions-Bündnis Halle" berichtet von der Kooperation linker Aktivist*innen in Halle mit der Polizei. Selbst bei Dating-Seiten spitzelten Linke andere Linke aus, gaben Bilder an Cops. Ein 🧵 1/
Offenbar liegen dem Bündnis polizeiliche Akten vor. Es berichtet, wie Linke den Cops
- Infos über zig Personen der linken Szene gaben,
- sie identifizierten,
- Strukturen zuordneten,
- Wohnorte angaben,
- tatsächliche / vermutete Zusammenarbeit linker Strukturen offenlegten 2/
Es wurden auch Personen der linken Szene
- als Teilnehmende linker Demos identifiziert,
- dazu Angaben zu persönlichem & beruflichem Umfeld gemacht,
- sich auf interne Kommunikation in der linken Szene ggü. den Cops bezogen,
- Szene-Tratsch weitergetragen.
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